Forwarded from AUF1
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Klare Haltung:🕊Heiko Schöning unterstützt A-WEF-Petition „Nein zum Krieg!“
„Ich verlange, dass kein Krieg angezettelt wird.“ Aufdecker-Journalist Heiko Schöning bekräftigte seine Forderung mit der Unterzeichnung der A-WEF-Petition „Nein zum Krieg!“ als einer der Erstunterzeichner.
➡️ https://neinzumkrieg.eu ⬅️
Krieg kennt keine Sieger, nur Leidende. Wir, Menschen aus allen politischen Richtungen, stehen heute zusammen, weil uns etwas Höheres verbindet: unsere gemeinsame Menschlichkeit.
„Ich verlange, dass kein Krieg angezettelt wird.“ Aufdecker-Journalist Heiko Schöning bekräftigte seine Forderung mit der Unterzeichnung der A-WEF-Petition „Nein zum Krieg!“ als einer der Erstunterzeichner.
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Krieg kennt keine Sieger, nur Leidende. Wir, Menschen aus allen politischen Richtungen, stehen heute zusammen, weil uns etwas Höheres verbindet: unsere gemeinsame Menschlichkeit.
Forwarded from AUF1
Vertuschter Völkermord:☠️ Jetzt sprechen die letzten Zeugen!
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
➡️ Hier geht es direkt zur aufrüttelnden Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/vertuschter-voelkermord-jetzt-sprechen-die-letzten-zeugen
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
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📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
auf1.tv
Vertuschter Völkermord: Jetzt sprechen die letzten Zeugen!
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
https://haintz.media/artikel/deutschland/der-fall-fitzek-dobrindt-zerschlaegt-das-koenigreich-deutschland/
Für Ihre Gerechtigkeit
@Doc_Heinrich_Fiechtner
👉 Meinen Einsatz unterstützen
Dr. Heinrich Fiechtner
BW Bank
DE48 6005 0101 7006 7635 40
Verwendungszweck "Schenkung"
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Dr. Heinrich Fiechtner
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Haintz.Media
Der Fall Fitzek: Dobrindt zerschlägt das „Königreich Deutschland“
Ein Mann, der sich selbst zum König ausrief, wurde heute unsanft vom Thron gerissen. In einer der größten Razzien der letzten Jahre zeigt der Staat mit aller Härte, wie ernst er es mit der Zerschlagung alternativer Machtstrukturen meint.
Forwarded from Alfredo's Plauderecke
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♦️♦️STUTTGARTER MITTWOCHSDEMO ♦️♦️♦️
🖤❤️💛 🖤❤️💛🖤❤️💛🖤❤️
Für die Aufarbeitung der Coronazeit und für eine vernünftige Politik im Sinne der Bürger ‼️ WELTWEIT ‼️
ALLE PLANDEMIETREIBER UND MENSCHENRECHTSVERACHTER ZUR VERANTWORTUNG ZIEHEN‼️
‼️Mittwoch 14.05.2025 Sammeln ab 18 15 Uhr‼️
⭐️ AM SCHLOßPLATZ BEIM HERZOG CHRISTOPH DENKMAL⭐️
Sammeln ab 18 15 Uhr, Start der Kundgebung mit offenem Mikrofon um 18 30 Uhr
Sei immer auf dem Laufenden bezüglich Demos in BW und trete der Gruppe @STPINN bei♦️♦️♦️
🖤❤️💛 🖤❤️💛🖤❤️💛🖤❤️
Für die Aufarbeitung der Coronazeit und für eine vernünftige Politik im Sinne der Bürger ‼️ WELTWEIT ‼️
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⭐️ AM SCHLOßPLATZ BEIM HERZOG CHRISTOPH DENKMAL⭐️
Sammeln ab 18 15 Uhr, Start der Kundgebung mit offenem Mikrofon um 18 30 Uhr
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Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
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Im Namen des Volkes
Die Schöffen
Ein Podcast:
1. Teil: Erstellt anhand eines Gespräches mit Gemini und Markus Huck
2. Teil : „Die Rollen der Schöffen bei Absprachen im Sprachprozess“
(eine Studio von Benedikt Iberl und Jörg Kinzig, 2023,
Das eBooks ist gegen „Authentische Dankbarkeit“ verfügbar)
Herzlich willkommen zu einer tiefgehenden Betrachtung des Schöffenamtes im deutschen Strafverfahren. Dieser Podcast beleuchtet die Rolle der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, Schöffen genannt, und die Spannung zwischen dem Ideal der Rechtsprechung im Namen des Volkes und der Praxis. Anhand von Quellen wie dem Gedankenaustausch von Gemini und Markus Huck und der umfangreichen Studie von Iberl und Kinzig aus 2023 untersuchen wir, wie diese Laienbeteiligung funktioniert und wo Herausforderungen liegen.
Schöffen sind vollwertige Richter mit gleichem Stimmrecht (§ 30 GVG), die Lebenserfahrung und gesunden Menschenverstand einbringen und über Schuld und Strafe mitentscheiden. Sie haben Fragerechte, erhalten aber nicht die vollständige Akte vorab, sondern verlassen sich auf die mündliche Verhandlung – ein Prinzip der Unmittelbarkeit. Ihr potenzieller Einfluss ist beträchtlich; ihre Stimmen zählen wie die der Berufsrichter, was ihr Votum oft entscheidend macht.
Hier zeigt sich jedoch ein Spannungsfeld: die formale Macht versus die Gefahr der Beeinflussung durch erfahrene Berufsrichter. Deren juristisches Wissen und Routine können zu einer unbewussten Autoritätsgläubigkeit führen, vergleichbar psychologischen Effekten. Auch Befangenheitsanträge (§ 24 StPO) können paradoxerweise durch den "Reflexeffekt" das Gegenteil von Unparteilichkeit bewirken. Externe Beobachter fügen eine weitere Ebene hinzu.
Ein Schwerpunkt des Podcasts ist die Rolle der Schöffen bei Absprachen. Die Studie von Iberl und Kinzig zeigt, dass Schöffen in etwa einem Viertel ihrer Fälle Absprachen erleben, oft informell. Alarmierend ist, dass fast ein Drittel der Schöffen berichtet, trotz rechtlicher Vorschrift (§ 257c StPO) bei formellen Absprachen nicht dabei gewesen zu sein. Zeitersparnis oder die Sorge vor kritischen Nachfragen der Schöffen könnten Gründe sein. Zudem berichten über 70% von Fällen mit unzulässigem Inhalt der Absprachen, wie festen Strafzusagen. Obwohl sich viele Schöffen gut über die Regeln informiert fühlen, zweifeln nur wenige an der Rechtmäßigkeit der von ihnen erlebten Deals, was auf eine Lücke in der Wahrnehmung hindeutet.
Viele Schöffen halten ihr Amt für wichtig, sehen aber erheblichen Verbesserungsbedarf: Sie wünschen sich Akteneinsicht vorab, bessere Fortbildungen, mehr Planbarkeit und angemessenere Entschädigung.
Zusammenfassend zeigt der Podcast die Diskrepanz zwischen dem rechtlichen Ideal der unabhängigen Laienbeteiligung und der komplexen Realität im Gerichtssaal. Beeinflussung, mangelnde Einbindung in Absprachen und potenziell unzulässige Praktiken werfen die fundamentale Frage auf, wie sichergestellt werden kann, dass die Stimme des Volkes wirklich unabhängig bleibt und inwiefern Urteile, insbesondere bei intransparenten Deals, tatsächlich noch "im Namen des Volkes" ergehen.
👉 Video auf YouTube
Waiblingen, 16.05.2025
Ein Podcast von Markus Huck für
@DirectorOfCoronaReset
👉 Weitere Berichterstattung zum Fall Michael Ballweg
👉 Mehr über den Fall Heinrich Fiechtner
Der Produzent dieses Films freut sich
über Deine ❤️Authentische Dankbarkeit‼️
Die Schöffen
Ein Podcast:
1. Teil: Erstellt anhand eines Gespräches mit Gemini und Markus Huck
2. Teil : „Die Rollen der Schöffen bei Absprachen im Sprachprozess“
(eine Studio von Benedikt Iberl und Jörg Kinzig, 2023,
Das eBooks ist gegen „Authentische Dankbarkeit“ verfügbar)
Herzlich willkommen zu einer tiefgehenden Betrachtung des Schöffenamtes im deutschen Strafverfahren. Dieser Podcast beleuchtet die Rolle der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, Schöffen genannt, und die Spannung zwischen dem Ideal der Rechtsprechung im Namen des Volkes und der Praxis. Anhand von Quellen wie dem Gedankenaustausch von Gemini und Markus Huck und der umfangreichen Studie von Iberl und Kinzig aus 2023 untersuchen wir, wie diese Laienbeteiligung funktioniert und wo Herausforderungen liegen.
Schöffen sind vollwertige Richter mit gleichem Stimmrecht (§ 30 GVG), die Lebenserfahrung und gesunden Menschenverstand einbringen und über Schuld und Strafe mitentscheiden. Sie haben Fragerechte, erhalten aber nicht die vollständige Akte vorab, sondern verlassen sich auf die mündliche Verhandlung – ein Prinzip der Unmittelbarkeit. Ihr potenzieller Einfluss ist beträchtlich; ihre Stimmen zählen wie die der Berufsrichter, was ihr Votum oft entscheidend macht.
Hier zeigt sich jedoch ein Spannungsfeld: die formale Macht versus die Gefahr der Beeinflussung durch erfahrene Berufsrichter. Deren juristisches Wissen und Routine können zu einer unbewussten Autoritätsgläubigkeit führen, vergleichbar psychologischen Effekten. Auch Befangenheitsanträge (§ 24 StPO) können paradoxerweise durch den "Reflexeffekt" das Gegenteil von Unparteilichkeit bewirken. Externe Beobachter fügen eine weitere Ebene hinzu.
Ein Schwerpunkt des Podcasts ist die Rolle der Schöffen bei Absprachen. Die Studie von Iberl und Kinzig zeigt, dass Schöffen in etwa einem Viertel ihrer Fälle Absprachen erleben, oft informell. Alarmierend ist, dass fast ein Drittel der Schöffen berichtet, trotz rechtlicher Vorschrift (§ 257c StPO) bei formellen Absprachen nicht dabei gewesen zu sein. Zeitersparnis oder die Sorge vor kritischen Nachfragen der Schöffen könnten Gründe sein. Zudem berichten über 70% von Fällen mit unzulässigem Inhalt der Absprachen, wie festen Strafzusagen. Obwohl sich viele Schöffen gut über die Regeln informiert fühlen, zweifeln nur wenige an der Rechtmäßigkeit der von ihnen erlebten Deals, was auf eine Lücke in der Wahrnehmung hindeutet.
Viele Schöffen halten ihr Amt für wichtig, sehen aber erheblichen Verbesserungsbedarf: Sie wünschen sich Akteneinsicht vorab, bessere Fortbildungen, mehr Planbarkeit und angemessenere Entschädigung.
Zusammenfassend zeigt der Podcast die Diskrepanz zwischen dem rechtlichen Ideal der unabhängigen Laienbeteiligung und der komplexen Realität im Gerichtssaal. Beeinflussung, mangelnde Einbindung in Absprachen und potenziell unzulässige Praktiken werfen die fundamentale Frage auf, wie sichergestellt werden kann, dass die Stimme des Volkes wirklich unabhängig bleibt und inwiefern Urteile, insbesondere bei intransparenten Deals, tatsächlich noch "im Namen des Volkes" ergehen.
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Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
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‼️Aktuell‼️. Duisburg zwei Kinder 9 und 10 von einem Mann aufgeschlitzt ‼️Vor einer Grundschule ein Massaker an Kindern‼️
@mahnmalgegendasvergessen
Ihr wollt die Wahrheit 👇👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
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Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Saravita Vitale Zelle - Wacher Geist)
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Forwarded from Perlen des Tages - Frei Schnauze 🍀
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Auweia❗️Achtung - Fremdscham auf aller höchstem Niveau 😳
Hier wird "Real T" gesprochen denn euer Boy, OG Christian Dürr hat den swag, oder so 🙄
Der Christian möchte unbedingt cool sein, sieh selbst wie er das versucht 🙈
Das nennt man politische Sterbehilfe, glaube ich 😅
"Peace out" 🤣🙈
P.s. War mal wieder an der Zeit, dieses Video zu droppen 🤓
Quelle
Hier noch mehr Perlen finden 🍀
Willkommen bei den Perlen des Tages - Frei Schnauze 📣 - https://t.me/PerlenDesTages
Hier wird "Real T" gesprochen denn euer Boy, OG Christian Dürr hat den swag, oder so 🙄
Der Christian möchte unbedingt cool sein, sieh selbst wie er das versucht 🙈
Das nennt man politische Sterbehilfe, glaube ich 😅
"Peace out" 🤣🙈
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Forwarded from Perlen des Tages - Frei Schnauze 🍀
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UN-Bewerbungsrede von Frau Trampolin 🤣🤣🤣
Quelle
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Forwarded from Gatzka Anett
Das ist Christine Grady.
Sie ist Leiterin der „NIH Bio Ethics“.
Sie sind das Unternehmen, das Medikamente für die FDA zulässt.
Das ist ihr Mann...
Beginnen Sie, es zu verstehen ? https://x.com/daniel_gugger/status/1885918498192290258
Sie ist Leiterin der „NIH Bio Ethics“.
Sie sind das Unternehmen, das Medikamente für die FDA zulässt.
Das ist ihr Mann...
Beginnen Sie, es zu verstehen ? https://x.com/daniel_gugger/status/1885918498192290258
Forwarded from RA StB Chris Moser
Ist es wieder soweit?
Man muss Nancy Faeser geradezu dankbar sein, dass sie in Zusammenarbeit mit dem ihr unterstanden gewesenen Verfassungsschutz ein tausendseitiges Dokument hinterlassen hat, das vor der Geschichte unwiderruflich den Beweis liefert, wo wir heute in der Bundesrepublik Deutschland mit der Meinungsfreiheit stehen.
🎬 Nius,
das neben Cicero und der Jungen Freiheit dieses Gutachten veröffentlicht hat, ordnet es richtig als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit aller ein, nicht bloß als einen Angriff gegen die AfD.
Richtigerweise wird auch die Mainstream-Presse, die von Ursula von der Leyen sogenannten "Qualitätsmedien", kritisiert, die das Gutachten kannten, aber nicht veröffentlichten. In dem Interview mit Steinhöfel wird dieses Verhalten als Versagen dargestellt. Wenn die Presseorgane das Gutachten, obwohl es geheim gewesen sein soll, trotzdem zugeleitet bekamen und dann im Sinne von Faeser wahrheitswidrig berichteten, dann ist das kein Versagen, sondern eine gleichgeschaltete Presse. Es ist wohl auch nicht anzunehmen, dass alle diese Presseorgane gleichzeitig "versagten".
Steinhöfel erinnert an dieser Stelle noch einmal daran, dass wir bereits so weit sind, dass in Bamberg ein Journalist wegen eines Witzes zur Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Wundern muss ich mich, wenn Reichelt meint, diese Zustände wären vor drei oder fünf Jahren nicht denkbar gewesen. Vor fünf Jahren begann die Corona-Herrschaft unter der Regierung Merkel, die bereits ein massivster Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit war. Zu jener Zeit schwiegen aber Reichelt und auch Steinhöfel, während wir von den Anwälten für Aufklärung in den Gerichtssälen und auf der Straße vor Polizei und Wasserwerfern uns dem entgegenstellten.
Ich muss an meine Oma denken. Sie erzählte mir, wie früher man die Regierung nicht kritisieren und schon gar keine Witze über sie machen durfte, dass damals Kinder dazu angehalten wurden, ihre Eltern anzuschwärzen. Sie erzählte, wie mein Opa sich mit der Parteileitung angelegt und wegen der gleichgeschalteten Presse Feindsender gehört hatte. Das Kriegsende bewahrte ihn vor Schlimmerem. Zitat: "Der Kopf von Hubert Strötgen muss noch rollen!".
Was würde meine Oma wohl heute sagen? Köpfe rollen heute noch nicht...
@RAStBChrisMoser
Man muss Nancy Faeser geradezu dankbar sein, dass sie in Zusammenarbeit mit dem ihr unterstanden gewesenen Verfassungsschutz ein tausendseitiges Dokument hinterlassen hat, das vor der Geschichte unwiderruflich den Beweis liefert, wo wir heute in der Bundesrepublik Deutschland mit der Meinungsfreiheit stehen.
🎬 Nius,
das neben Cicero und der Jungen Freiheit dieses Gutachten veröffentlicht hat, ordnet es richtig als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit aller ein, nicht bloß als einen Angriff gegen die AfD.
Richtigerweise wird auch die Mainstream-Presse, die von Ursula von der Leyen sogenannten "Qualitätsmedien", kritisiert, die das Gutachten kannten, aber nicht veröffentlichten. In dem Interview mit Steinhöfel wird dieses Verhalten als Versagen dargestellt. Wenn die Presseorgane das Gutachten, obwohl es geheim gewesen sein soll, trotzdem zugeleitet bekamen und dann im Sinne von Faeser wahrheitswidrig berichteten, dann ist das kein Versagen, sondern eine gleichgeschaltete Presse. Es ist wohl auch nicht anzunehmen, dass alle diese Presseorgane gleichzeitig "versagten".
Steinhöfel erinnert an dieser Stelle noch einmal daran, dass wir bereits so weit sind, dass in Bamberg ein Journalist wegen eines Witzes zur Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Wundern muss ich mich, wenn Reichelt meint, diese Zustände wären vor drei oder fünf Jahren nicht denkbar gewesen. Vor fünf Jahren begann die Corona-Herrschaft unter der Regierung Merkel, die bereits ein massivster Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit war. Zu jener Zeit schwiegen aber Reichelt und auch Steinhöfel, während wir von den Anwälten für Aufklärung in den Gerichtssälen und auf der Straße vor Polizei und Wasserwerfern uns dem entgegenstellten.
Ich muss an meine Oma denken. Sie erzählte mir, wie früher man die Regierung nicht kritisieren und schon gar keine Witze über sie machen durfte, dass damals Kinder dazu angehalten wurden, ihre Eltern anzuschwärzen. Sie erzählte, wie mein Opa sich mit der Parteileitung angelegt und wegen der gleichgeschalteten Presse Feindsender gehört hatte. Das Kriegsende bewahrte ihn vor Schlimmerem. Zitat: "Der Kopf von Hubert Strötgen muss noch rollen!".
Was würde meine Oma wohl heute sagen? Köpfe rollen heute noch nicht...
@RAStBChrisMoser
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Der UNGESCHWÄRZTE AfD-Bericht! Reichelt analysiert, Steinhöfel ordnet ein! | AR! vom 15.05.2025
In dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz geht es nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – um uns alle. 🗽
Bei dem Papier mit den 1108 Seiten handelt es sich um nichts geringeres als den gefährlichsten und skurpellosesten…
Bei dem Papier mit den 1108 Seiten handelt es sich um nichts geringeres als den gefährlichsten und skurpellosesten…
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Ist die ehemalige AfD Bundestagsabgeordnete und Richterin Frau Birgit Malsack-Winkemann eine Terroristin?
Mein Besuch bei ihr in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt III am 16.5.2025
Wie schrecklich muss es wohl sein, allein und einsam jahrelang in einer Zelle zu verbringen?
Das ging mir immer wieder durch den Kopf, wenn ich an unsere ehemalige AfD-Richterin dachte. Ich hatte sie nie persönlich kennengelernt, dennoch konnte ich mir nicht annähernd vorstellen, dass die Vorwürfe zutreffend sein könnten.
Deshalb beschloss ich, auch sie zu besuchen, um mir ein eigenes Bild zu machen. Ich bemühte mich also um eine Sonderbesuchserlaubnis als Abgeordnete, damit meine Zeit nicht auf das Kontingent der wenigen Stunden für ihre Familie angerechnet wird.
Meine Entscheidung war absolut richtig und ich bin sehr froh, Birgit getroffen zu haben, denn diese Frau braucht jede nur denkbare Unterstützung.
Sie erzählte mir, dass sie vor zwei Wochen von meinem Besuch erfahren hatte und kaum diese Stunde erwarten konnte. Sie war überglücklich und so unendlich dankbar.
Sie sitzt nun bereits seit Dezember 2022 in Haft – unvorstellbare zweieinhalb Jahre in Einzelhaft! Und sie hat nur Pflichtverteidiger, da sie sich keinen eigenen Anwalt leisten kann. Das Vertrauensverhältnis zu ihren Anwälten ist eben nicht vergleichbar mit selbst gewählten Verteidigern.
Bisher war mir gar nicht klar, was man dieser Gruppe der „Reichstagsstürmer“ eigentlich konkret vorwarf, da ich mich nie näher damit beschäftigt hatte.
Ich gebe Birgits Erklärung nun hier so wieder, wie ich sie, von ihr getrennt durch eine Glasscheibe, verstanden habe.
Man klagt diese, vielfach als „Rollatorputschmitglieder“ bezeichnete, Gruppe an, geplant zu haben, sich während einer Sitzungswoche mit namentlicher Abstimmung unberechtigt Zugang zum Reichstag verschaffen zu wollen, um Regierungsmitglieder zu bedrohen oder zu entführen oder was auch immer.
Bereits eine solche Planung wird strafrechtlich geahndet wie eine tatsächliche Umsetzung und als terroristischer Akt und als Hochverrat angesehen.
Ihr als damaligem Mitglied des Bundestages unterstellt man, dass sie die anderen Personen einschließlich irgendwelcher Waffen auf irgendeine Weise in den Reichstag hätte „einschleusen“ wollen oder sollen.
Wer jedoch die Sicherheitsvorkehrungen im Reichstag kennt, die Absperrungen vor dem Gebäude, die Kontrollen im Eingangsbereich und die Polizeipräsenz vor und im Gebäude, kann sich nicht vorstellen, wie das gehen soll und muss erkennen, dass ein solches Unternehmen völlig absurd wäre. Und Birgit kannte natürlich all diese Sicherheitsmaßnahmen.
Für mich klingt das Ganze wie eine Räuberpistole, um das Narrativ von „gefährlichen Rechten“, die unsere Demokratie bedrohen, in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Schließlich muss man die Milliarden, die aus Steuermitteln für den „Kampf gegen Rechts“ eingesetzt werden, dem Volk gegenüber irgendwie begründen.
Und es geht darum ein Exempel zu statuieren und unmissverständlich klarzustellen, dass man bereit ist, für Gedankenverbrechen Leben zu zerstören.
Birgit geht es mental schlecht, weil sie davon ausgeht, dass sie zu einer hohen Strafe verurteilt wird. Man kann sich nach so langer Zeit der Ermittlungen gar nicht mehr erlauben, zuzugeben, dass an der ganzen Sache nichts dran ist. Der Gesichtsverlust wäre zu groß.
Jeder, der Birgit sieht, kann die Darstellung der Staatsanwaltschaft nicht glauben. Eine 60-jährige, eher unsportliche und bis zu diesem Zeitpunkt unbescholtene Frau und treue Staatsdienerin soll über Nacht zur Schwerverbrecherin mutiert sein. Das stinkt zum Himmel.
Wie gerne hätte ich diese „gefährliche“ Frau in den Arm genommen, um ihr etwas menschliche Wärme und Zuversicht zu geben. Diese Trennscheibe hat es verhindert und vor meinem Auge entstanden plötzlich die Bilder aus der Coronazeit. Was ist nur aus unserer Gesellschaft geworden? Was sind das für Richter und Staatsanwälte?
Jeder, der sich traut, kann Birgit einen Brief schreiben. Sie würde sich bestimmt sehr freuen. Bedenkt aber bitte, dass alles mitgelesen wird.
Mein Besuch bei ihr in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt III am 16.5.2025
Wie schrecklich muss es wohl sein, allein und einsam jahrelang in einer Zelle zu verbringen?
Das ging mir immer wieder durch den Kopf, wenn ich an unsere ehemalige AfD-Richterin dachte. Ich hatte sie nie persönlich kennengelernt, dennoch konnte ich mir nicht annähernd vorstellen, dass die Vorwürfe zutreffend sein könnten.
Deshalb beschloss ich, auch sie zu besuchen, um mir ein eigenes Bild zu machen. Ich bemühte mich also um eine Sonderbesuchserlaubnis als Abgeordnete, damit meine Zeit nicht auf das Kontingent der wenigen Stunden für ihre Familie angerechnet wird.
Meine Entscheidung war absolut richtig und ich bin sehr froh, Birgit getroffen zu haben, denn diese Frau braucht jede nur denkbare Unterstützung.
Sie erzählte mir, dass sie vor zwei Wochen von meinem Besuch erfahren hatte und kaum diese Stunde erwarten konnte. Sie war überglücklich und so unendlich dankbar.
Sie sitzt nun bereits seit Dezember 2022 in Haft – unvorstellbare zweieinhalb Jahre in Einzelhaft! Und sie hat nur Pflichtverteidiger, da sie sich keinen eigenen Anwalt leisten kann. Das Vertrauensverhältnis zu ihren Anwälten ist eben nicht vergleichbar mit selbst gewählten Verteidigern.
Bisher war mir gar nicht klar, was man dieser Gruppe der „Reichstagsstürmer“ eigentlich konkret vorwarf, da ich mich nie näher damit beschäftigt hatte.
Ich gebe Birgits Erklärung nun hier so wieder, wie ich sie, von ihr getrennt durch eine Glasscheibe, verstanden habe.
Man klagt diese, vielfach als „Rollatorputschmitglieder“ bezeichnete, Gruppe an, geplant zu haben, sich während einer Sitzungswoche mit namentlicher Abstimmung unberechtigt Zugang zum Reichstag verschaffen zu wollen, um Regierungsmitglieder zu bedrohen oder zu entführen oder was auch immer.
Bereits eine solche Planung wird strafrechtlich geahndet wie eine tatsächliche Umsetzung und als terroristischer Akt und als Hochverrat angesehen.
Ihr als damaligem Mitglied des Bundestages unterstellt man, dass sie die anderen Personen einschließlich irgendwelcher Waffen auf irgendeine Weise in den Reichstag hätte „einschleusen“ wollen oder sollen.
Wer jedoch die Sicherheitsvorkehrungen im Reichstag kennt, die Absperrungen vor dem Gebäude, die Kontrollen im Eingangsbereich und die Polizeipräsenz vor und im Gebäude, kann sich nicht vorstellen, wie das gehen soll und muss erkennen, dass ein solches Unternehmen völlig absurd wäre. Und Birgit kannte natürlich all diese Sicherheitsmaßnahmen.
Für mich klingt das Ganze wie eine Räuberpistole, um das Narrativ von „gefährlichen Rechten“, die unsere Demokratie bedrohen, in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Schließlich muss man die Milliarden, die aus Steuermitteln für den „Kampf gegen Rechts“ eingesetzt werden, dem Volk gegenüber irgendwie begründen.
Und es geht darum ein Exempel zu statuieren und unmissverständlich klarzustellen, dass man bereit ist, für Gedankenverbrechen Leben zu zerstören.
Birgit geht es mental schlecht, weil sie davon ausgeht, dass sie zu einer hohen Strafe verurteilt wird. Man kann sich nach so langer Zeit der Ermittlungen gar nicht mehr erlauben, zuzugeben, dass an der ganzen Sache nichts dran ist. Der Gesichtsverlust wäre zu groß.
Jeder, der Birgit sieht, kann die Darstellung der Staatsanwaltschaft nicht glauben. Eine 60-jährige, eher unsportliche und bis zu diesem Zeitpunkt unbescholtene Frau und treue Staatsdienerin soll über Nacht zur Schwerverbrecherin mutiert sein. Das stinkt zum Himmel.
Wie gerne hätte ich diese „gefährliche“ Frau in den Arm genommen, um ihr etwas menschliche Wärme und Zuversicht zu geben. Diese Trennscheibe hat es verhindert und vor meinem Auge entstanden plötzlich die Bilder aus der Coronazeit. Was ist nur aus unserer Gesellschaft geworden? Was sind das für Richter und Staatsanwälte?
Jeder, der sich traut, kann Birgit einen Brief schreiben. Sie würde sich bestimmt sehr freuen. Bedenkt aber bitte, dass alles mitgelesen wird.
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Und vielleicht findet sich ein mutiger und großherziger Strafverteidiger, der Birgit unentgeltlich unterstützt. Es wäre ein wunderbarer Akt der Menschlichkeit.
Ich möchte noch anmerken, dass dieser Bericht ausschließlich auf den Erzählungen von Birgit und meinem persönlichen Eindruck beruht. Weder habe ich den Prozess verfolgt noch irgendwelche Akten eingesehen.
Aber eines steht fest: Sie sitzt immer noch in Untersuchungshaft, da nach zweieinhalb Jahren noch kein Urteil gefällt wurde. Solange sie nicht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung, weshalb eine U-Haft normalerweise nach sechs Monaten beendet werden muss. Das gilt sogar für Gewaltverbrechen und Mörder.
Für die 60-jährige, die niemandem etwas zu Leide getan hat, gilt es nicht. Sie wurde im Dezember 2022 weggesperrt und sitzt seitdem unter erschwerten Haftbedingungen im Gefängnis.
Das ist Deutschland im Jahr 2025.
Ich möchte noch anmerken, dass dieser Bericht ausschließlich auf den Erzählungen von Birgit und meinem persönlichen Eindruck beruht. Weder habe ich den Prozess verfolgt noch irgendwelche Akten eingesehen.
Aber eines steht fest: Sie sitzt immer noch in Untersuchungshaft, da nach zweieinhalb Jahren noch kein Urteil gefällt wurde. Solange sie nicht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung, weshalb eine U-Haft normalerweise nach sechs Monaten beendet werden muss. Das gilt sogar für Gewaltverbrechen und Mörder.
Für die 60-jährige, die niemandem etwas zu Leide getan hat, gilt es nicht. Sie wurde im Dezember 2022 weggesperrt und sitzt seitdem unter erschwerten Haftbedingungen im Gefängnis.
Das ist Deutschland im Jahr 2025.
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
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Trump postet ein Video über den "Clinton-Body-Count"
Trump hat ein Video gepostet, in dem es darum geht, dass Hillary Clinton JFK JR töten ließ, den Berater des Weißen Hauses, Vince Foster, in den Selbstmord trieb und dass Seth Rich der DNC-Leaker war.
[Quelle]
Trump hat ein Video gepostet, in dem es darum geht, dass Hillary Clinton JFK JR töten ließ, den Berater des Weißen Hauses, Vince Foster, in den Selbstmord trieb und dass Seth Rich der DNC-Leaker war.
[Quelle]
Forwarded from Der Staat ist nicht dein Freund OFFICIAL #dsindf
Forwarded from Heinrich´s Gedanken (Heinrich G ö t t s c h e)
⚠️Themenkomplex »Die ausgehebelte FDGO«⚠️
Gesetze wie das Bundesbeamtengesetz hebeln die FDGO aus.
Die Weisungsgebundenheit für politische Beamte verstößt gegen das Grundgesetz und ist diktatorisch konzipiert.
Sie unterscheidet sich nicht im Geringsten von der Regelung der sogenannten Politkommissare in sozialistisch/kommunistisch geprägten Regimen, die wie wir alle Wissen den Anstrich "Demokratie" auch nur zum Anschein trugen.
Beamte sollten sich nur an das kodifizierte Recht halten müssen und frei von jedweder politischen Weisung sein.
Nur dann könnte man von einem Rechtsstaat sprechen, alles andere ist verschleierte Diktatur.
Gesetze wie das Bundesbeamtengesetz hebeln die FDGO aus.
Die Weisungsgebundenheit für politische Beamte verstößt gegen das Grundgesetz und ist diktatorisch konzipiert.
Sie unterscheidet sich nicht im Geringsten von der Regelung der sogenannten Politkommissare in sozialistisch/kommunistisch geprägten Regimen, die wie wir alle Wissen den Anstrich "Demokratie" auch nur zum Anschein trugen.
Beamte sollten sich nur an das kodifizierte Recht halten müssen und frei von jedweder politischen Weisung sein.
Nur dann könnte man von einem Rechtsstaat sprechen, alles andere ist verschleierte Diktatur.
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥DER ZUSTAND IN DEM SICH LEIDER IMMER NOCH EINE GROSSE MENGE MENSCHEN IN DEUTSCHLAND BEFINDET💥
Erst wenn sich das ändert, verändert sich Deutschland.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Erst wenn sich das ändert, verändert sich Deutschland.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Tim K.
Endlich! Der Reichstag ist eingenommen!
Heranstürmende CDU-Armisten hissten ohne nennenswerte Gegenwehr das Symbol der Befreiung über dem Kalkutta an der Spree (formerly known as ehemalige Reichshauptstadt Berlin).
Heranstürmende CDU-Armisten hissten ohne nennenswerte Gegenwehr das Symbol der Befreiung über dem Kalkutta an der Spree (formerly known as ehemalige Reichshauptstadt Berlin).