Seehofer stellt Verfassungsschutzbericht vor: "Alles bestens!"
#Politik #Rechtsextremismus #Seehofer #Verfassungsschutz

Berlin (dpo) - In Berlin hat heute Horst Seehofer (CSU) den diesjährigen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dem Innenminister zufolge sei derzeit keine große Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erkennen. mehr... Weiterlesen...

Von rechtsextremen Polizisten bedrohte Politikerin unsicher, ob langsam an ihrem Haus vorbeifahrendes Polizeiauto gutes oder schlechtes Zeichen ist
#Linke #Nazis #Politik #Polizei #Rechtsextremismus

Wiesbaden (dpo) - Ist das jetzt gut oder schlecht? Die hessische Linkenpolitikerin Janine Wissler kann sich nicht so recht entscheiden, ob sie sich durch ein in Schrittgeschwindigkeit an ihrem Haus vorbeifahrendes Polizeiauto beruhigt oder beunruhigt fühlen soll. Zuvor hatte sie öffentlich gemacht, von Rechtsextremen mit Zugriff auf den Polizeicomputer insgesamt vier Todesdrohungen erhalten zu haben – unterschrieben mit "NSU 2.0".mehr... Weiterlesen...

Peinlich: Berliner Polizei verfügt nur über Wasserwerfer, die gegen Linke eingesetzt werden können
#Corona #Coronavirus #Politik #Polizei #Rechtsextremismus

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Schrecklicher Verdacht: Sind Nazis doch nicht so nett, wie immer alle dachten?
#Nationalsozialismus #Nazis #Politik #Rechtsextremismus #Sicherheit

Berlin (dpo) - Sie galten stets als die Saubermänner der deutschen Politik. Doch nach dem Versuch zahlreicher Demonstranten mit Reichskriegsflaggen, den Reichstag zu stürmen, kommen erste Zweifel am sympathischen Image von Rechtsextremen auf. Selbst Politik, Polizei und Verfassungsschutz stellen sich inzwischen die Frage: Sind Neonazis etwa doch nicht so nett, wie immer alle dachten?mehr... Weiterlesen...

Tausende Polizisten gerade damit beschäftigt, ihre Chatverläufe zu löschen
#Politik #Polizei #Rechtsextremismus

Berlin, Hamburg, München (dpo) - Tausende Polizisten haben heute im gesamten Bundesgebiet aufgeregt durch ihre Smartphones gescrollt, um alte Chats zu löschen. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass in Nordrhein-Westfalen gegen ein Netzwerk von 29 Polizeibeamten wegen rechtsextremistischer Propaganda ermittelt wird. Weiterlesen...

Seehofer kündigt Studie zu Linksextremismus bei der Polizei an
#Politik #Polizei #Rechtsextremismus #Seehofer

Berlin (dpo) - Jetzt wird durchgegriffen! Nach zahlreichen Fällen von Extremismus bei der Polizei hat Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Studie in Auftrag gegeben, die herausfinden soll, ob es in deutschen Polizeibehörden ein strukturelles Problem mit Linksextremismus gibt. Weiterlesen...

Schlimmer Verdacht: Schmuggelt die Regierung Rechtschreibfehler in Posts von AfD-Wählern?
#AfD #Facebook #Internet #NPD #Rechtsextremismus #Sprache

Berlin (Archiv) - Es ist ein ungeheuerlicher Vorwurf, doch die Indizienlage ist erdrückend: Manipuliert die Regierung gezielt Posts und Kommentare von Patrioten im Internet so, dass sie Rechtschreibfehler enthalten? Darauf deutet eine neue Studie des "André-Pogenburg-Instituts für angewannten Patrieotismus" (APIfaP) hin.mehr... Weiterlesen...

Als Gegengewicht zu rechtsextremen Beamten: Polizei stellt 4000 Antifa-Mitglieder ein
#Antifa #Linksextremismus #Nazis #Polizei #Rechtsextremismus

Berlin (dpo) - Nach den neuesten Skandalen in Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern um rechtsextreme Netzwerke greift die Polizei durch: Die Innenminister der Länder haben sich heute auf eine umfassende Reform geeinigt. Als erste Maßnahme sollen in den nächsten Monaten bundesweit 4000 Antifa-Mitglieder eingestellt werden, um ein Gegengewicht zu den rechtsextremen Beamten in den eigenen Reihen zu bilden. Weiterlesen...

Nach neuen Extremismus-Enthüllungen: Seehofer zeigt Medien wegen Beleidigung der Polizei an
#Medien #Politik #Polizei #Rechtsextremismus #Seehofer #Sicherheit

Berlin (dpo) - Jetzt ist Schluss mit der Diffamierung! Nach neuen Enthüllungen über rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei hat Bundesinnenminister Horst Seehofer Strafanzeigen wegen Beleidigung gegen mehrere Medien aufgegeben. Die Anzeigen richten sich gegen das ARD-Magazin "Monitor", das den neuesten Fall öffentlich machte, sowie zahlreiche weitere Medien, die anschließend darüber berichteten. Weiterlesen...

"Was? Nur Verdachtsfall?" – AfD-Wähler irritiert, dass Rechtsextremismus ihrer Partei offenbar unklar ist
#AfD #Politik #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Berlin (dpo) - Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die gesamte AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall zu erklären, sorgt in weiten Teilen der Wählerschaft der Partei für große Verunsicherung. Sie sind bislang fest davon ausgegangen, dass der Rechtsextremismus der AfD eindeutig sei und haben ihr gerade deshalb auch ihre Stimme gegeben. Weiterlesen...

"Hängt die Grünen"-Plakate in Zwickau dürfen bleiben, weil Sachsen
#Bundestagswahl2021 #III.Weg #Politik #Rechtsextremismus #Sachsen #Wahl

Zwickau, Chemnitz (dpo) - Die rechtsradikale Kleinpartei "Der Dritte Weg" hat mit ihren "Hängt die Grünen!"-Plakaten bundesweit für Empörung gesorgt. Nun hat ein Gericht entschieden: Die umstrittenen Plakate dürfen bleiben, weil Sachsen. Weiterlesen...