Mysteriös: Wieso sieht Schäuble Spielraum für Steuersenkungen immer nur kurz vor Wahlen?
#Mystery #Politik #Schäuble #Wahl

Berlin (dpo) - Stecken dahinter Außerirdische? Oder ist es eine alle vier Jahre sich wiederholende Konstellation der Sterne, die dafür sorgt, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) immer nur kurz vor wichtigen Wahlen plötzlich Spielraum für Steuersenkungen sieht? Ein Fall für Postillon Mystery. Weiterlesen...

Typ, der einst illegal 100.000 DM annahm, überwacht künftig ordnungsgemäße Parteispendenpraxis
#CDU #Politik #Schäuble

Berlin (dpo) - Ein Typ (75), der zu Zeiten der Kohl-Regierung eine illegale Barspende in Höhe von 100.000 DM von einem umstrittenen Waffenhändler annahm, ist am Montag von einer großen Mehrheit der Abgeordneten zum Bundestagspräsidenten gewählt worden und hat somit künftig die Aufgabe, die ordnungsgemäße Durchführung von Parteispenden zu überwachen. Weiterlesen...

Scholz weist Kritik zurück: "Ich mache überhaupt nicht alles genauso wie Schäuble"
#Finanzen #Politik #Scholz #Schäuble #SPD

Berlin (dpo) - Die Kritik scheint ihm wirklich nahegegangen zu sein: Seit seinem Amtsantritt und noch mehr seit der Vorstellung seines ersten Staatshaushalts muss sich Olaf Scholz (SPD) immer wieder vorhalten lassen, dem Finanzministerium keine sozialdemokratische Prägung zu verleihen – stattdessen mache er praktisch dasselbe wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU). Nun wehrt sich Scholz mit deutlichen Worten gegen die Vorwürfe.mehr... Weiterlesen...

AfD lässt Koffer bei Schäuble stehen, um Parteispenden-Affäre aus der Welt zu schaffen
#AfD #CDU #Politik #Schäuble #Weidel

Berlin (dpo) - Ist die Spendenaffäre der AfD bald vom Tisch? Offenbar hat Alice Weidel soeben unauffällig einen Koffer auf dem Tisch von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stehen gelassen. Experten gehen davon aus, dass das Verfahren gegen die AfD schon bald eingestellt sein dürfte, sofern der im Koffer enthaltene Betrag (mindestens 100.000 DM) ausreicht.mehr... Weiterlesen...

Typ, der einst 100.000 Mark Bestechungsgeld annahm, empfiehlt zufällig reichsten Kandidaten für CDU-Vorsitz
#CDU #Merz #Politik #Schäuble

Berlin (dpo) - Ist das Rennen um die Nachfolge Merkels damit entschieden? Ein Typ (75), der zu Zeiten der Kohl-Regierung eine illegale Barspende in Höhe von 100.000 DM von einem umstrittenen Waffenhändler annahm, hat sich für den mit Abstand reichsten Kandidaten im Kampf um den CDU-Parteivorsitz ausgesprochen. mehr... Weiterlesen...

Typ, der einst 100.000 Mark Bestechungsgeld annahm, sieht keine Regelverstöße bei Amthor
#Amthor #CDU #Politik #Schäuble

Berlin (dpo) - Ein Typ (77), der zu Zeiten der Kohl-Regierung eine illegale Barspende in Höhe von 100.000 DM von einem umstrittenen Waffenhändler annahm, sieht im Verhalten von Philipp Amthor im Zusammenhang mit dem amerikanischen Startup Augustus keine Verstöße gegen die Regeln des Parlaments.mehr... Weiterlesen...

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Abgeordnete nach Störaktion im Bundestag empört: "Druck auf Politiker gehört nur durch Lobbyisten ausgeübt"
#AfD #CDU #Lobbyismus #Politik #Schäuble

Berlin (dpo) - Nachdem am Samstag Gäste der AfD-Fraktion im Bundestag Politiker belästigten und beschimpften, ist die Empörung unter den Parlamentariern groß. Nun stellten ranghohe Politiker in einer gemeinsamen Erklärung klar: Druck auf Politiker gehört nur durch Lobbyisten ausgeübt, wie in einer parlamentarischen Demokratie vorgesehen. Weiterlesen...