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Zuschrift von Frank Großenbach, Rechtsanwalt:

Ich komme gerade aus Leipzig und war anwesend im Verfahren des 1. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts. Am 6. und 7. Juli 2022 wird das Verfahren fortgesetzt werden.

Die wichtigste Botschaft: Die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung liegen dem Paul-Ehrlich-Institut nicht vor, obwohl das der Gesetzgeber ausdrücklich so festgelegt hat. Ich habe einen konkreten Beweisantrag formuliert, der in dem Verfahren dann auch so gestellt wurde. Der Beweisantrag sieht vor, dass die anonymisierten Daten aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung herauszugeben seien an das Paul-Ehrlich-Institut und die Daten dann den Sachverständigen zur Verfügung zur Auswertung gestellt werden. Ich bin gespannt, ob das Gericht die Herausgabe der Daten anordnen wird in einer Zwischenverfügung. Verfahrenstechnisch ist dieser Beweisantrag nicht so einfach zu stellen und der Antrag wird sicherlich auch in der Sache noch nachzubessern sein. 

Im Grunde wird durch den Gesetzesverstoß klar, dass das Ständige Impfkommission und das RKI keinerlei Impfempfehlungen hätten aussprechen dürfen, weil die dafür erforderlichen Daten gar nicht vorliegen - noch nicht einmal die Daten, die der Gesetzgeber zu erheben angewiesen hat.

‼️‼️Das bedeutet konkret, dass die Impfungen SOFORT auszusetzen wären - auch und insbesondere auch im Gesundheitswesen. Denn eine ausreichende und vom Gesetzgeber so vorgesehene Überprüfung der Impfstoffsicherheit durch Datenabgleich, um epidemiologische Erkenntnisse auf breiter Datenbasis zu gewinnen, findet derzeit unstreitig NICHT STATT.‼️‼️

Darüber war selbst das Gericht irritiert und sehr erstaunt - und hatte dem dem Ergebnis der Vernehmung des Sachverständigen aus dem Paul-Ehrlich-Institut und der Anhörung des Sachverständigen Tom Lausen wohl nicht gerechnet. Liebe Grüße, Frank

Rückfragen an: frank.grossenbach@t-online.de

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Euer Team von @elternstehenaufSACHSEN
Frau auf Gleise geschubst: Versuchter Mord am Hauptbahnhof! | Abendzeitung München
https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/frau-auf-gleise-geschubst-versuchter-mord-am-hauptbahnhof-art-821146

Ich wage mal eine Diagnose: #PsychischGestört!

"Ludwigsvorstadt - Schlimmer #Vorfall am Münchner Hauptbahnhof: Am Donnerstagabend hat ein 26-jähriger #Mann eine 63-Jährige an der dortigen S-Bahnhaltestelle auf die #Gleise #geschubst!

Wie die Polizei berichtet, ereignete sich der Vorfall gegen 21.25 Uhr. Der #Somalier, laut #Polizei ohne festen Wohnsitz in #Deutschland, stieß der Frau mit beiden Händen gegen den Rücken, wodurch sie auf die Gleise fiel. "Einen Kontakt oder Wortwechsel hatte es zwischen beiden zuvor nicht gegeben", sagte Polizeisprecher Sven Müller am Freitag. Die 63-Jährige erlitt beim #Sturz aufs Gleis eine #Verletzung an der Stirn und eine #Schürfwunde am Schienbein.
..."
SBU-General, Andriy Naumov, wurde in Serbien beim Grenzübertritt verhaftet

Er versuchte 20 Mio $ und Edelsteine über die Grenze zu schmuggeln.

Naumov leitete die Hauptdirektion für innere Sicherheit des SBU - kurz vor Beginn der militärischen Operation am 23.02.2022 verließ er zusammen mit dem SBU-Chef Ivan Bakanov die Ukraine und nahm etwa 2 Mrd. $ in bar mit.

Vor einem Monat kehrte Bakanov zurück, während Naumov weiterhin Immobilien in Europa kaufte.

Jetzt befindet sich der SBU-General in Nis in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Gefängnisstrafe von bis zu 12 Jahren wegen Schmuggels.

Die ukr. Seite bemüht sich nach Kräften, diese Tatsache zu verschleiern. Naumov war nicht nur Selenskis "Brieftasche", er ist auch ein enger Freund von SBU-Chef Bakanov.

Während gewöhnliche Ukrainer ihr Leben lassen, nehmen sich die ukr. Regierungsverbrecher tonnenweise geplündertes Geld und kaufen damit Immobilien in Europa.

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Russländer & Friends 🇷🇺🤝🇩🇪
Forwarded from GutmenschenKeule
Du kannst ne CO2-Schleuder an 20 Rennen auf 5 Kontinenten fahren und zu den "Superreichen" gehören. Solange du woke bist, wollen linke Almans dich nicht enteignen und feiern dich.
Es regt sich Widerstand
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/lgbtq-und-kinder/

"...
Transkritik ist rechts und reaktionär

Während die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten den Angriff mit eisigem Schweigen beantworten, schlägt nach einer kurzen Schockstarre die „Queer“-Lobby mit bewährtem Schema zurück: Man greift die renommierten Fachleute persönlich an, torpediert ihre Reputation, denn Transkritik und LGBTQ-Verweigerung ist schließlich rechts und reaktionär. Selbst der neue „Queer“-Beauftragte der Bundesregierung fühlt sich genötigt, die Kritik der Wissenschaft an ARD und ZDF als „Hetzbeitrag“ zu bezeichnen. Wer von Zweigeschlechtlichkeit spreche, der sei bereits „quasi-kreationistisch“ unterwegs.

Bei Twitter trendete kurzzeitig der Hashtag #HaltDieFresseSpringerPresse. Nur erbärmliche zwei Tage hielt der Axel-Springer-Verlag dem Lobby-Druck stand, dann warf sich der Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner in einem an Peinlichkeit nicht mehr zu unterbietenden, öffentlichen Beitrag in den Staub vor einem Aktivismus, der nicht mit Argumenten, sondern mit Aggression punktet.

Nicht nur argumentativ, sondern auch verbal vergreift sich Döpfner dabei massiv gegen die eigenen Gastautoren, unterstellt gar Aussagen, die diese gar nicht tätigen, um sich dann wortreich davon zu distanzieren. Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn er renommierten Fachleuten, die seit Jahren mit Transkindern arbeiten, unterstellt, sie hätten vom Thema keine Ahnung, während er seine eigene Qualifikation aus dem Zitieren von Hollywood-Filmen ableitet.
..."
Forwarded from SD
Früh übt sich, wer ein richtiger Kulturbereicherer sein will!

+++ Zwei Jungen und zwei Mädchen lümmelten an den Fahrstühlen auf der Empore herum. Als zwei Elfjährige vorbei kamen, traten sie erst gegen deren Fahrräder, dann setzte es Schläge. Von einem der Opfer raubten sie elf Euro. Dann flüchteten die Angreifer.

Wie die Polizei mitteilte, wurden die Vier als „südländisch“ aussehend beschrieben – etwa im Alter von acht bis 13 Jahren. Sie sollen nicht oder nur teilweise Deutsch gesprochen haben. +++

https://www.radiozwickau.de/beitrag/kinderbande-ueberfaellt-zwei-elfjaehrige-726110/
Forwarded from AfD Dresden
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„Rechtsextreme besetzten heute die Elbe in Dresden und versuchten den Schillergarten zu stürmen“

So oder so ähnlich könnte die Schlagzeile in der Linkspresse oder der interne Vermerk beim Regierungsschutz lauten.

Wenn selbstdenkende Bürger sich heutzutage fernab des von der Regierung gewünschten Meinungskorridors äußern (Frieden, Freiheit, Grundrechte), ist definitiv der „Rechtsstaat“ und die „Demokratie“ in Gefahr.😉

👍Schöne Aktion! Da macht der Spaziergang an der Elbe gleich doppelt Spaß.😊

Morgen wählen nicht vergessen
Forwarded from SD
Ich brauche mal eure Hilfe, eure Tipps, WO gibt es eine "Frauensauna" oder "Frauensaunatage", wo sich die üblichen verdächtigen linksgrünbunten Fregatten aufhalten?

Als leidenschaftlicher Saunagänger, würde ich mich dort gern mal als bärtige Transsieglinde identifizieren, mich auf die oberste Bank setzen und das Gezeter geniessen, einfach mal so. 😁🤠
Forwarded from SD
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Italien - Entdecke den Gardasee und die eingewanderte Folklore. . . . . .

+++ „Jugendparty“ am südlichen Gardasee mündet im Chaos – VIDEO
Prügeleien, Messerstechereien, Vandalismus und sexuelle Gewalt. +++

https://www.suedtirolnews.it/italien/pruegeleien-messerstechereien-vandalismus-und-sexuelle-gewalt
Ukrainische Menschenrechtsbeauftragte stürzt über erfundene „Massenvergewaltigungen“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=84712

#RelotiusLässtGrüßen 🥳

"Lyudmyla Denisova war in den letzten Wochen in den westlichen Medien eine vielzitierte Quelle. Die mit schrecklichen Details gespickten Aussagen der Ombudsfrau des ukrainischen Parlaments für Menschenrechte zu „Massenvergewaltigungen“ ukrainischer Frauen und Kinder durch russische Soldaten passten offenbar gut ins Narrativ. Dann kam jedoch heraus, dass sie sich die meisten Schilderungen schlichtweg ausgedacht hatte. Es folgte ein Misstrauensvotum und die Entlassung. Nun erklärte sich Denisova in den ukrainischen Medien. Sie habe mit den Gräuelmärchen doch nur der Ukraine helfen wollen, indem sie den Westen zu Waffenlieferungen bringt. Davon erfahren wir in deutschen Medien natürlich nichts und es ist davon auszugehen, dass Denisovas Gräuelpropaganda auch weiterhin von deutschen Journalisten und Politikern weiterverbreitet wird.
...
Mit ihren Lügen schaffte es Denisova in das Programm von CNN, Washington Post, BBC und anderen und auch in deutschen Medien wurde sie immer wieder zitiert (u.a. hier, hier oder hier und der SPIEGEL interviewte sie sogar). Ihre Propaganda hatte durchaus Erfolg. So nutzte beispielsweise auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Lüge von den „Massenvergewaltigungen“, um Ulrike Guérot bei Lanz mit der größtmöglichen Moralkeule mundtot machen zu wollen. Zum Zeitpunkt der Aufzeichnung war Denisova übrigens schon nicht mehr im Amt und Strack-Zimmermann hätte als „Fachpolitikerin“ wissen müssen, dass die Geschichten über die Gräueltaten ausgedacht waren.
..."
Forwarded from Der Prediger
Wundert mich nicht....
Forwarded from Der Prediger
Forwarded from Der Prediger
Die Affenpocken-Airline...