Warum ausgerechnet in Regensburg die Gewalt aus dem Ruder läuft
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/warum-ausgerechnet-in-regensburg-die-gewalt-aus-dem-ruder-laeuft/?x
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2023 wurde #Regensburg aber von der „#Kriminalität #überrollt“, wie es die #Polizei auf einer Pressekonferenz ausdrückte, die absolute Zahl der #Straftaten ist ohne ausländerrechtliche Verstöße um 15,3 Prozentpunkte auf einen #Höchststand von 14.005 Straftaten #geklettert, der seit zehn Jahren nicht mehr gesehen wurde. Die #Kriminalitätsrate bewegt sich jetzt, gestiegen um 12,5 Prozentpunkte, bei 8.895 Straftaten pro 100.000 Einwohner, so hoch wie in sonst keiner bayerischen Großstadt. Der #Anteil #Nichtdeutscher an den #Tatverdächtigen liegt bei rund 47 Prozent, bei einem #Ausländeranteil an der #Stadtbevölkerung von rund 20 Prozent. Die Zahl der #nichtdeutschen Tatverdächtigen hat um 36 Prozent #zugenommen.
Die Polizei gibt zu, daß sie der Lage allein nicht mehr Herr werden kann, und setzt auf eine konzertierte Aktion, an der sich die Stadt, das bayerische Landesamt für #Asyl und #Rückführungen und die #Politik beteiligen sollen. Von der Politik wird das Problem nicht geleugnet und intensiv bearbeitet, erst jüngst reiste der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an, um sich ein Bild von der Lage vor Ort im verrufenen #Bahnhofsviertel zu machen. Auch AfD und Freie Wähler griffen das Thema auf landespolitischer Ebene auf, es kam zu Verhandlungen im Landtag.
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/warum-ausgerechnet-in-regensburg-die-gewalt-aus-dem-ruder-laeuft/?x
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2023 wurde #Regensburg aber von der „#Kriminalität #überrollt“, wie es die #Polizei auf einer Pressekonferenz ausdrückte, die absolute Zahl der #Straftaten ist ohne ausländerrechtliche Verstöße um 15,3 Prozentpunkte auf einen #Höchststand von 14.005 Straftaten #geklettert, der seit zehn Jahren nicht mehr gesehen wurde. Die #Kriminalitätsrate bewegt sich jetzt, gestiegen um 12,5 Prozentpunkte, bei 8.895 Straftaten pro 100.000 Einwohner, so hoch wie in sonst keiner bayerischen Großstadt. Der #Anteil #Nichtdeutscher an den #Tatverdächtigen liegt bei rund 47 Prozent, bei einem #Ausländeranteil an der #Stadtbevölkerung von rund 20 Prozent. Die Zahl der #nichtdeutschen Tatverdächtigen hat um 36 Prozent #zugenommen.
Die Polizei gibt zu, daß sie der Lage allein nicht mehr Herr werden kann, und setzt auf eine konzertierte Aktion, an der sich die Stadt, das bayerische Landesamt für #Asyl und #Rückführungen und die #Politik beteiligen sollen. Von der Politik wird das Problem nicht geleugnet und intensiv bearbeitet, erst jüngst reiste der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an, um sich ein Bild von der Lage vor Ort im verrufenen #Bahnhofsviertel zu machen. Auch AfD und Freie Wähler griffen das Thema auf landespolitischer Ebene auf, es kam zu Verhandlungen im Landtag.
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JUNGE FREIHEIT
Ausländerkriminalität in Bayern: Warum ausgerechnet in Regensburg die Gewalt aus dem Ruder läuft
Abseits von den Metropolen wie Berlin leiden auch kleinere Städte unter zunehmender Ausländerkriminalität. Regensburg ist so ein Fall. Wie konnte die Gewalt dort derart eskalieren?
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
https://heimatkurier.at/rechte-akteure/volksverhetzung-urteil-im-berufungsverfahren-gegen-marie-therese-kaiser-bestaetigt
🍌🍌🍌Republik
"...
Es war im Bundestagswahlkampf 2021, als die Niedersächsin Marie-Thérèse Kaiser zum bis heute alles beherrschenden Thema der Masseneinwanderung auf Facebook ihre Meinung äußerte. Dabei wurde ihr Hinweis auf den #überproportionalen #Anteil #afghanischer #Tatverdächtiger bei #Sexualdelikten von Denunzianten zum Anlass für eine Anzeige gemäß dem absichtlich schwammig formulierten #Volksverhetzungsparagraphen §130 genommen. Die #Gesinnungsjustiz bestätigte am heutigen Montag, dass die Ausübung von #Meinungsfreiheit und der Verweis auf überprüfbare Fakten in der BRD #bestraft werden.
100 Tagessätze und vorbestraft
Drei Jahre nach dem Posting, unzählige „#Einzelfälle“ und #alarmierende #Kriminalstatistiken später, lautet das Urteil also weiterhin auf „#Volksverhetzung“ und damit einen Eintrag im #Führungszeugnis und 100 Tagessätze à 60 Euro. Ein beschämendes Ergebnis für jede unabhängige Justiz, deren Aufgabe es eigentlich sein sollte, das Zusammenleben der eigenen Bürger in Streitfällen zu regeln. Stattdessen dient sie als Schützenhilfe für eine migrationssüchtige Politik, die keine Kritik an der laufenden Ersetzungsmigration duldet. Für Marie-Thérèse Kaiser und viele weitere Frauen, die die Gefährdung durch migrantische Täter nicht schweigend hinnehmen wollen, ist das ein fatales Zeichen.
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https://heimatkurier.at/rechte-akteure/volksverhetzung-urteil-im-berufungsverfahren-gegen-marie-therese-kaiser-bestaetigt
🍌🍌🍌Republik
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Es war im Bundestagswahlkampf 2021, als die Niedersächsin Marie-Thérèse Kaiser zum bis heute alles beherrschenden Thema der Masseneinwanderung auf Facebook ihre Meinung äußerte. Dabei wurde ihr Hinweis auf den #überproportionalen #Anteil #afghanischer #Tatverdächtiger bei #Sexualdelikten von Denunzianten zum Anlass für eine Anzeige gemäß dem absichtlich schwammig formulierten #Volksverhetzungsparagraphen §130 genommen. Die #Gesinnungsjustiz bestätigte am heutigen Montag, dass die Ausübung von #Meinungsfreiheit und der Verweis auf überprüfbare Fakten in der BRD #bestraft werden.
100 Tagessätze und vorbestraft
Drei Jahre nach dem Posting, unzählige „#Einzelfälle“ und #alarmierende #Kriminalstatistiken später, lautet das Urteil also weiterhin auf „#Volksverhetzung“ und damit einen Eintrag im #Führungszeugnis und 100 Tagessätze à 60 Euro. Ein beschämendes Ergebnis für jede unabhängige Justiz, deren Aufgabe es eigentlich sein sollte, das Zusammenleben der eigenen Bürger in Streitfällen zu regeln. Stattdessen dient sie als Schützenhilfe für eine migrationssüchtige Politik, die keine Kritik an der laufenden Ersetzungsmigration duldet. Für Marie-Thérèse Kaiser und viele weitere Frauen, die die Gefährdung durch migrantische Täter nicht schweigend hinnehmen wollen, ist das ein fatales Zeichen.
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heimatkurier.at
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte…