Hohe Steuerausfälle in Deutschland durch Elektroautos
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/hohe-steuerausfaelle-in-deutschland-durch-elektroautos-13378834
Um was wollen wir wetten, dass die Bürokratten in Brüssel und Berlin genau das durchsetzen um ihre Planwirtschaft am Laufen zu halten?
"...
Im Referenzszenario würde Deutschland durch die Umsatz- und Stromsteuer 15,1 Milliarden Euro einnehmen. Der Staatskasse würden aber 51,1 Milliarden Euro durch die entfallene Mineralölsteuer sowie 11,8 Milliarden Euro durch Einkommenssteuervorteile für Elektrodienstwagen entgehen. In diesem Szenario hätte Deutschland somit insgesamt 47,8 Milliarden Euro geringere Einnahme.
Kompensation der Steuerausfälle
Laut den Ökonomen von EY sollte die Regierung angesichts der hohen Steuerausfälle unterschiedliche Steuerreformen und ihre Auswirkungen auf die Verkehrswende prüfen. Es ist laut ihnen denkbar, die #Mineralölsteuer zu #erhöhen, damit die verbleibenden #Verbrenner die #Steuerausfälle #kompensieren. Außerdem könnte man die #Kfz-#Steuer für Verbrenner ebenfalls #erhöhen. #Europarechtlich wären diese Maßnahme #umsetzbar.
..."
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/oekonomie/hohe-steuerausfaelle-in-deutschland-durch-elektroautos-13378834
Um was wollen wir wetten, dass die Bürokratten in Brüssel und Berlin genau das durchsetzen um ihre Planwirtschaft am Laufen zu halten?
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Im Referenzszenario würde Deutschland durch die Umsatz- und Stromsteuer 15,1 Milliarden Euro einnehmen. Der Staatskasse würden aber 51,1 Milliarden Euro durch die entfallene Mineralölsteuer sowie 11,8 Milliarden Euro durch Einkommenssteuervorteile für Elektrodienstwagen entgehen. In diesem Szenario hätte Deutschland somit insgesamt 47,8 Milliarden Euro geringere Einnahme.
Kompensation der Steuerausfälle
Laut den Ökonomen von EY sollte die Regierung angesichts der hohen Steuerausfälle unterschiedliche Steuerreformen und ihre Auswirkungen auf die Verkehrswende prüfen. Es ist laut ihnen denkbar, die #Mineralölsteuer zu #erhöhen, damit die verbleibenden #Verbrenner die #Steuerausfälle #kompensieren. Außerdem könnte man die #Kfz-#Steuer für Verbrenner ebenfalls #erhöhen. #Europarechtlich wären diese Maßnahme #umsetzbar.
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Forschung und Wissen
Hohe Steuerausfälle in Deutschland durch Elektroautos
Die entfallene Mineralölsteuer und die Einkommenssteuervorteile für Elektrodienstwagen führen in Deutschland zu hohen Steuerausfällen.
GEZ-Hammer: Rundfunkbeitrag vor dem Aus
https://www.inside-digital.de/news/gez-hammer-rundfunkbeitrag-vor-dem-aus
Klingt im ersten Moment nicht schlecht, aber wie ich unsere Abzocker kenne, werden sie blitzschnell die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bundesländer diese Gesetzgebungskompetenz bekommen. 🤡
"...
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die #GEZ-#Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine #Steuer“ sein.
JEDER EINZELNER BEITRAGSZAHLER KÖNNTE ARD UND CO. VERKLAGEN
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den #Bundesländern die #Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der #Rundfunkbeitrag #verfassungswidrig.
..."
https://www.inside-digital.de/news/gez-hammer-rundfunkbeitrag-vor-dem-aus
Klingt im ersten Moment nicht schlecht, aber wie ich unsere Abzocker kenne, werden sie blitzschnell die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bundesländer diese Gesetzgebungskompetenz bekommen. 🤡
"...
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die #GEZ-#Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine #Steuer“ sein.
JEDER EINZELNER BEITRAGSZAHLER KÖNNTE ARD UND CO. VERKLAGEN
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den #Bundesländern die #Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der #Rundfunkbeitrag #verfassungswidrig.
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inside digital
GEZ-Wahnsinn: Rundfunkbeitrag steht vor dem Aus
Die GEZ-Gebühr, wie der Rundfunkbeitrag von vielen noch immer genannt wird, steht vor dem Aus. Ein Gericht entscheidet jetzt über das Ende.
Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/asylbewerberin-loest-20-polizeieinsaetze-in-15-monaten-aus/
Regieren dort nicht die Grünen?🤔
"ACHSTETTEN. In der baden-württembergischen Gemeinde Achstetten hat eine #Asylbewerberin innerhalb des vergangenen Jahres rund 20 #Polizeieinsätze ausgelöst. Die #Frau leide an #Alkoholsucht und sorge in betrunkenem Zustand immer wieder für Ärger, berichtet die Schwäbische Zeitung. Sie #werfe mit #Steinen auf andere Personen, auch Kinder, #beschädige Fahrzeuge, ziehe sich #nackt aus, brülle herum und #belästige andere. Seit April 2023 wohne sie in Achstetten.
Ein Dutzend #Strafverfahren soll es gegen die Asylbewerberin mittlerweile geben beziehungsweise gegeben haben, unter anderem wegen #Trunkenheit am #Steuer und #Körperverletzung. Die meisten seien laut der Gemeindeverwaltung jedoch eingestellt worden. Ob aktuell noch Verfahren gegen die Frau anhängig sind, wolle die Verwaltung nicht sagen.
..."
Die Wahlergebnisse von Achstetten 2024 im ersten Kommentar.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/asylbewerberin-loest-20-polizeieinsaetze-in-15-monaten-aus/
Regieren dort nicht die Grünen?🤔
"ACHSTETTEN. In der baden-württembergischen Gemeinde Achstetten hat eine #Asylbewerberin innerhalb des vergangenen Jahres rund 20 #Polizeieinsätze ausgelöst. Die #Frau leide an #Alkoholsucht und sorge in betrunkenem Zustand immer wieder für Ärger, berichtet die Schwäbische Zeitung. Sie #werfe mit #Steinen auf andere Personen, auch Kinder, #beschädige Fahrzeuge, ziehe sich #nackt aus, brülle herum und #belästige andere. Seit April 2023 wohne sie in Achstetten.
Ein Dutzend #Strafverfahren soll es gegen die Asylbewerberin mittlerweile geben beziehungsweise gegeben haben, unter anderem wegen #Trunkenheit am #Steuer und #Körperverletzung. Die meisten seien laut der Gemeindeverwaltung jedoch eingestellt worden. Ob aktuell noch Verfahren gegen die Frau anhängig sind, wolle die Verwaltung nicht sagen.
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Die Wahlergebnisse von Achstetten 2024 im ersten Kommentar.
JUNGE FREIHEIT
Abschiebung unwahrscheinlich: Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus
In Achstetten in Baden-Württemberg sorgt eine alkoholsüchtige Asylbewerberin immer wieder für Ärger. Die Frau zieht sich nackt aus, wirft mit Steinen auf Kinder oder beschädigt Fahrzeuge. „Wie weit muß es denn eskalieren?“, fragen besorgte Anwohner.