DasOrakel
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Forwarded from SD
Wer soll eigentlich in der #Ukraine gegen #Russland kämpfen, wenn der #Nato und der #EU die "#Ukrainer" die "#Freiwilligen" und die verdeckt agierenden "#Militärberater" ihrer Länder ausgehen?
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/luege-als-taegliches-geschaeft-eu-verweigert-aufarbeitung-ihrer-corona-politik-a4233698.html

Wundert das jemanden?

"...
Kritik an Corona-Politik der EU nicht nur von ganz rechts
Die Abgeordnete kündigte an, sich weiterhin für eine „umfangreiche juristische Aufarbeitung“ des Gebarens der Staatengemeinschaft einzusetzen. In der #EU gehört „die #Lüge zum #täglichen #Geschäft“, äußerte Limmer. Dies gelte nicht zuletzt mit Blick auf die Corona-Impfung.
Die Kritik an der Corona-Politik der EU war von Beginn an nicht nur auf die äußerste politische Rechte beschränkt. Bereits in der Anfangsphase der Pandemie zeigte sich, dass Brüssel trotz zunehmender Neigung zur Akkumulation von Kompetenzen nicht in der Lage war, Reaktionen aufeinander abzustimmen.
..."
https://tkp.at/2025/03/06/rumaenien-bekommt-das-radikalste-zensurgesetz-der-welt/

Wird auch bei uns so kommen, wetten? Einen Vorgeschmack darauf konnten wir zumindest schon voriges Jahr erleben!

"Geldstrafen bis zu 20.000 Euro beim Posten von unerwünschten Inhalten, ein strikter und konkreter #Zensurkatalog: #Rumänien sagt der #Opposition den Kampf an und #vernichtet die #Meinungsfreiheit. #Blaupause für andere #EU-#Länder?
Ein dermaßen genaues Zensurgesetz, auch in Hinblick auf „Verschwörungstheorien“ und KI, hat die Welt wohl noch nicht gesehen: Ab nächster Woche gilt in Rumänien ein Gesetz, das, sofern exekutiert, das Ende jeglicher oppositionellen Medien und Meinungsäußerungen bedeutet. Sollte das osteuropäische Land die Blaupause für die gesamte EU sein, dann wäre dieser Artikel sowie das Medium, in dem dieser erscheint, verboten. Es ist das Ende der Meinungsfreiheit – zunächst in Rumänien.

So gelten Geldstrafen von 10.000 – 20.000 Euro, wenn man sich den neuen Spielregeln nicht fügen will. Die außerparlamentarische Opposition und kritische Medien stehen in Rumänien damit vor massiver juristischer Verfolgung. Zwar ist Rumänien das erste EU-Land (und wohl weltweit) mit einem solchen Gesetz, doch es betrifft die gesamte EU. Das zeigt schon der Titel des pro-westlichen Magazins Politico. Dort hieß es bereits im Dezember 2024, dass Rumänien der erste „große Test“ für „Europas Digitalpolizei“ sei: „Der schockierende Sieg eines Ultranationalisten bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen rückt die EU-Verordnung über digitale Dienste ins Rampenlicht.“
..."