Heute wird mit dem Stadtbezirksbeirat Prohlis der erste Beirat in Dresden über die Vorlage V2082/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in
modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ beraten.
Im Stadtbezirk Prohlis befinden sich gleich drei geplante Standorte (Windmühlenstraße, Geystraße und Rudolf-Bergander-Ring).

Aufgrund des hohen öffentlichen Interesses findet die Sitzung in der Turnhalle der 120. GS "Am Geberbach ", Trattendorfer Str. 1, statt. Beginn ist 17 Uhr. Die Vorlage wird laut TO gleich am Anfang behandelt.

Die Mehrheit der Bürger lehnen weitere Unterkünfte ab. Auch wenn erst der Stadtrat am 11. Mai über diese Vorlage abstimmen wird, sind die Entscheidungen der Beiräte von großer Bedeutung für die jeweiligen Stadtratsfraktionen.

#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung

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Im Bezug zur Unterbringung von „Asylbewerbern“ in Wohncontainern fragte unsere Stadtratsfraktion bei der Landeshauptstadt an. Aktuell hat die Stadt #Dresden 31 Wohncontainer angemietet, davon 26 Einheiten in Sporbitz.

Die anderen fünf Container wurden für den Zeitraum 1.8.22 bis voraussichtlich 31.10.23 im Kontext Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger angemietet.
„Die Mietkosten betragen 71.397,37 Euro pro Monat (inkl. Sanitär- und Bürocontainer sowie An- und Abbaukosten)“.
Das macht über 14.000 Euro pro Wohncontainer (inkl. Nebenleistungen).

Über die Gesamtkosten für Sporbitz haben wir bereits eine separate Anfrage gestellt und werden nach der Beantwortung berichten.

#Sporbitz, #Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Am Abend des 19.04.2023 soll es in der „Asyl“-Containerunterkunft in Sporbitz zu einem Messerangriff unter den Bewohnern gekommen sein, welcher zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften führte. Das „Asyl“-Heim wurde gerade erst von wenigen Tagen eröffnet.

Während Bürgermeister #Kühn (#GRÜNE) in #Blasewitz die Bürger attackierte, sie würden „nur Ängste schüren“, die #Altparteien als Einheitsblock gerade für das Containerdorf auf der Löwenhainer Straße stimmten, erlebten die Anwohner in #Sporbitz den real existierenden Asylwahnsinn in Deutschland.

Die Polizei hält sich bedeckt, selbst die regierungstreue Haltungspresse erhält keine Informationen. Ist die Angst der Deutschlandzerstörer zu groß, dieser Vorfall könnte das Fass zum Überlaufen bringen?

#unserlandzuerst
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Demo am 11. Mai um 15 Uhr vor dem Rathaus Dresden
Keine weiteren „Asyl“-Unterkünfte in Dresden

Am 11. Mai wird der Stadtrat über aktuell sechs weitere Asylcontainer-Standorte in der Landeshauptstadt für überwiegend alleinreisende junge Männer entscheiden.

Wir sind der Meinung, dass Dresden nicht mehr in der Lage ist, weitere „Asylbewerber“ aufzunehmen.
Jede weitere Unterbringung von Sozialsystem-Migranten führt unweigerlich zum Kollaps unserer Infrastruktur sowie unseres Sozialwesens und gefährdet zudem unser aller Sicherheit.

Zeichnen Sie auch die Petition gegen die neuen Standorte. Bitte informieren Sie auch Familie, Freunde und Bekannte!

👉 www.tinyurl.com/6msxm2zf

#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
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Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig.

Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.

Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
#aufnahmestopp
#abschiebung

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Sachsen: Nur jede dritte Abschiebung findet wirklich statt | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/sachsen-nur-jeder-dritte-abschiebung-findet-wirklich-statt-86036670.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fregional%2Fleipzig%2Fleipzig-news%2Fsachsen-nur-jeder-dritte-abschiebung-findet-wirklich-statt-86036670.bild.html

🤭😂🤣🙈Ich sag da mal besser nichts zu.🤐

"Leipzig – In #Sachsen wurden bisher in diesem Jahr lediglich 605 von 1775 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben. Das heißt: Zwei von drei geplanten #Abschiebungen im #Freistaat scheitern.
Die Zahlen, die BILD vorliegen, sind vor allem für Innenminister Armin Schuster (62, CDU) eine #Katastrophe. Der fordert vom Bund seit Monaten ein #härteres #Vorgehen bei Abschiebungen. Tatsächlich waren zum Stichtag 30. September 13 660 Ausländer „vollziehbar ausreisepflichtig“ – zumindest auf dem Papier.
#Abschiebung meist #unmöglich
Denn 10 640 dieser #Ausreisepflichtigen genießen eine sogenannte „#Duldung“ und können gar nicht abgeschoben werden. „Das ist der Fall, wenn es durch die Sicherheitslage im Herkunftsland einen #Abschiebestopp gibt wie bei #Syrern“, so ein Insider zu BILD. „Oft fehlen aber auch nur die Passpapiere.“
..."

Der #Geheimplan ist ein "Geh heim" Plan, kann also nicht geheim sein, denn das Ziel steckt ja direkt im Wort!

#Remigration #Abschiebung

Weil Asylbewerber Kinder missbraucht hat, kann er nicht abgeschoben werden - FOCUS online
https://m.focus.de/politik/abschiebe-irrsinn-weil-asylbewerber-kinder-missbraucht-hat-kann-er-nicht-abgeschoben-werden_id_259638802.html

🙈

#StraftatSchütztVorAbschiebung #DasKannsteDirNichtAusdenken #DerKüchenhilfeGefälltDas #Buntschlandlogik

"...
2015 kam #Sefatullah S. mit seinen elf Geschwistern nach #Deutschland
Demnach sei S. im Jahr 2015 mit seinen elf Geschwistern nach Deutschland gezogen. Der Antrag des #Asylbewerbers, der bis heute weder lesen noch schreiben könne, sei bereits 2017 #abgelehnt worden.
„Der Betreffende sollte im Dezember 2020 nach Afghanistan abgeschoben werden“, sagt eine Sprecherin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Doch die zuständige #Staatsanwaltschaft habe die #Abschiebung damals abgelehnt – weil S. bereits „#Sexualdelikte an #Kindern“ begangen habe und bis November 2021 seine #Haft absitzen müsse.
Im August 2021 jedoch hätten die #Taliban in #Afghanistan erneut die Macht ergriffen. Alle Abschiebungen dorthin seien folglich aufs Eis gelegt worden.
..."

Kriminalität: Sachsen: 1415 Zuwanderer als Mehrfachstraftäter registriert | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/news/2024-02/15/sachsen-1415-zuwanderer-als-mehrfachstraftaeter-registriert

Wo bleibt der #Abschiebeflieger?

"Die sächsische Polizei hat zum Stichtag 2. Januar dieses Jahres 1415 #Zuwanderer als #Mehrfachstraftäter erfasst. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte dazu eine Kleine Anfrage gestellt und verlangte am Donnerstag die #Abschiebung Betroffener. Den sogenannten «Mehrfach #Intensivtätern #Asylbewerber» (MITA) werden wiederholte Straftaten zur Last gelegt. Darunter fallen nach Angaben des Innenministeriums in 'Dresden nicht ausschließlich Asylbewerber, sondern unter anderem auch Menschen mit einer Duldung.
..."

Clan-Mann alarmiert Kumpane, um Abschiebung zu blockieren - Polizei schweigt - FOCUS online
https://m.focus.de/panorama/haette-nur-gefehlt-dass-er-schiesst-strassen-blockade-bei-abschiebung-zeigt-wie-clans-der-polizei-auf-der-nase-herumtanzen_id_259979038.html

😂😂😂🤣🤣😂😂🙈

"Ein nach Ansicht der #Sicherheitsbehörden #schwerkrimineller #arabischer #Clan aus Berlin hat offenbar eine rücksichtslose #Machtprobe mit der Polizei provoziert. Die richterlich angeordnete #Abschiebung eines #gefährlichen und #vorbestraften Clan-Mitglieds wurde mit dem Einsatz PS-starker Autos zeitweise verhindert, wie Recherchen von FOCUS Online zeigen. Die Berliner Polizei hat den #Vorfall bis heute nicht veröffentlicht.  
Der Transport eine Abschiebehäftlings zum Flughafen fällt laut Gesetz in die Zuständigkeit der #Landespolizei. So kümmerte sich vor gut zwei Monaten die Berliner Polizeidirektion 4 im Abschnitt 44 um das #Clan-#Mitglied.
..."

"Es reicht!": CDU-Chef Friedrich Merz nimmt nach Solingen-Terror Flüchtlinge ins Visier!
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/politiker/friedrich-merz/es-reicht-cdu-chef-merz-nimmt-nach-solingen-terror-fluechtlinge-ins-visier-3311733

So spricht er jetzt, sollte seine Partei wieder an die Macht kommen und er Kanzler werden sind diese Aussagen keinen Pfifferling mehr wert, wetten?

#RemigrationRettetLeben #Remigration #MadeByVielfalt

"...
So will Merz keine #Flüchtlinge aus #Afghanistan oder #Syrien mehr aufnehmen; bereits nach #Deutschland #Geflüchtete, die zeitweilig zurück in ihr Herkunftsland reisen, sollen "umgehend" ihren Aufenthaltsstatus verlieren; die Grenzen sollen dauerhaft kontrolliert werden; #Straftäter sollen vor ihrer #Abschiebung von der #Bundespolizei in "zeitlich unbegrenztes" Gewahrsam genommen werden können und für erleichterte Einbürgerungen soll nun Schicht im Schacht sein.
..."

https://m.focus.de/panorama/auswuechse-der-migrationskrise-abschiebung-nicht-moeglich-dieser-krasse-fall-zeigt-warum-menschen-so-wuetend-sind_id_260302125.html

Diese intensivkriminellen migrantischen Schwervrrbrecher lernen, wenn überhaupt, nur durch Schmerz! Körperliche Schwerstarbeit, die diese "Herrenmenschen" natürlich nicht gewöhnt sind, bis sie um Ausreise, #Remigration, betteln, wäre die einzig richtige Maßnahme, natürlich nicht im deutschen Luxusknast! Von sowas kann natürlich bei unserer deutschen #Kuscheljustiz keine Rede sein. Im Gegenteil, die Grenzen sind, im Gegensatz zu Faesers Ankündigung, nach vie vor sperrangelweit offen! Wir werden diese Schwerstkriminellen also für immer und ewig alimentieren dürfen.

 
"Syrer-Familie in Stuttgart: Über 150 Straftaten - trotzdem ist Deutschland machtlos
„#Abschiebung #nicht #möglich“
#Syrer-#Clan #tyrannisiert #Stuttgart! Wie viele #Straftaten Familie H. wirklich beging

Eine Familie aus #Syrien treibt seit Jahren in Stuttgart ihr #Unwesen. Mehr als 150 zum Teil schwere Straftaten gehen auf das Konto von #kriminellen Mitgliedern der #Sippe. Nach FOCUS-online-Recherchen ist eine Abschiebung derzeit nicht möglich. Die #Täter genießen #Schutz.
Der Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht und steht symbolhaft für die negativen Auswüchse einer verfehlten #Asyl- und #Migrationspolitik.
Er zeigt, dass der Staat mitunter nicht in der Lage ist, nach Deutschland gekommene #Ausländer zu integrieren – und sie dann aber auch nicht mehr loswird. Damit fördert er eine Entwicklung, die bei vielen Menschen Wut auslöst und ihnen Angst macht.  
Es geht um die syrische #Flüchtlingsfamilie H. Nach Informationen von FOCUS online sind die Mitglieder der 16-köpfigen Familie in den Jahren 2015 bis 2020 nach Deutschland eingereist. Sie leben in Baden-Württemberg, im Norden von Stuttgart.
#Syrische #Flüchtlingsfamilie #terrorisiert #Stuttgart
Die #Zuwanderer sorgen seit Jahren für Aufsehen. Aber nicht, weil sie besonders fleißig arbeiten würden oder ihrem Gastland auf irgendeine andere Weise dienlich sind.
Stattdessen fallen sie immer wieder durch zum Teil #schwerste #Gesetzesbrüche auf. Wie die „Bild“-Zeitung jetzt berichtet, gehen auf das Konto der Familienmitglieder mindestens 154 Straftaten. Die Zahl stammt aus der Antwort des CDU-Innenministers Thomas Strobl auf eine Landtagsanfrage der AfD. Die 154 Straftaten teilen sich wie folgt auf:
47 #Körperverletzungen (davon 22 gefährliche Körperverletzungen)
11 #Bedrohungen
2 #Raube
3 #räuberische #Diebstähle
1 #Einschleusen von #Ausländern
Wie die "Bild" weiter schreibt, sind unter den Delikten weitere Diebstähle, #Beleidigungen, aber auch Besitz von #Kinderpornographie, #Rauschgift-#Delikte oder #Verstöße gegen das #Waffengesetz.
..."