Gastkommentar von Einar Koch: „Wir haben einen Abgrund von Hochverrat im Lande!“ - Deutschland-Kurier
https://deutschlandkurier.de/2024/07/gastkommentar-von-einar-koch-wir-haben-einen-abgrund-von-hochverrat-im-lande/
"Dem früheren „Bild“-Politikchef Einar Koch macht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) „Angst – einfach nur Angst!“ Von allen Kommentatoren bisher geht unser Gastautor am weitesten: Er wirft der Innenministerin im Zusammenhang mit ihrem „COMPACT“-Coup „Hochverrat“ im weitesten Sinne vor und begründet dies ausführlich.
VON EINAR KOCH*
Herr Scholz, feuern Sie diese Ministerin!
#Hochverrat begeht, wer die verfassungsmäßige innere Organisation des Staates illegal zu verändern trachtet. Denn darauf läuft es hinaus: Faesers „COMPACT“-Coup ist nichts anderes als ein kalter #Staatsstreich – eine Umgehung der grundgesetzlich geschützten Pressefreiheit via Vereinsrecht, ein #Verfassungsputsch durch juristische Winkelzüge!
Mir macht Nancy Faeser (SPD) Angst – einfach nur Angst: Völlig egal, wie man inhaltlich zu „COMPACT“ steht bzw. stand, ob man das Magazin und seine Multimedia-Ableger mochte oder nicht. Bislang jedenfalls ist nicht ein Fall bekannt geworden, wo Beiträge strafrechtlich relevant waren und gerichtlich untersagt wurden.
..."
https://deutschlandkurier.de/2024/07/gastkommentar-von-einar-koch-wir-haben-einen-abgrund-von-hochverrat-im-lande/
"Dem früheren „Bild“-Politikchef Einar Koch macht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) „Angst – einfach nur Angst!“ Von allen Kommentatoren bisher geht unser Gastautor am weitesten: Er wirft der Innenministerin im Zusammenhang mit ihrem „COMPACT“-Coup „Hochverrat“ im weitesten Sinne vor und begründet dies ausführlich.
VON EINAR KOCH*
Herr Scholz, feuern Sie diese Ministerin!
#Hochverrat begeht, wer die verfassungsmäßige innere Organisation des Staates illegal zu verändern trachtet. Denn darauf läuft es hinaus: Faesers „COMPACT“-Coup ist nichts anderes als ein kalter #Staatsstreich – eine Umgehung der grundgesetzlich geschützten Pressefreiheit via Vereinsrecht, ein #Verfassungsputsch durch juristische Winkelzüge!
Mir macht Nancy Faeser (SPD) Angst – einfach nur Angst: Völlig egal, wie man inhaltlich zu „COMPACT“ steht bzw. stand, ob man das Magazin und seine Multimedia-Ableger mochte oder nicht. Bislang jedenfalls ist nicht ein Fall bekannt geworden, wo Beiträge strafrechtlich relevant waren und gerichtlich untersagt wurden.
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