https://www.achgut.com/artikel/deutschland_eifrig_spitzelland
Mit dem Wissen von jetzt hätten wir die #DDR auch behalten können. #Erich #Mielke wäre stolz auf die "#BRD"!🤢🤮
Wann bekommen wir eigentlich den #ABV wieder und den #Hausvertrauensmann inklusive #Hausbuch?🤔
"Der Satz erinnert an eine #Stasi-#Richtlinie: „Die Personen, die in einer Meldestelle für die Entgegennahme von Meldungen zuständig sind, dokumentieren alle eingehenden Meldungen in dauerhaft abrufbarer Weise unter Beachtung des Vertraulichkeitsgebots.“ Die Anordnung stammt indes nicht aus der Feder #Erich #Mielkes, sondern aus einem Gesetz des Deutschen Bundestages. Rund 90.000 Unternehmen sowie tausende öffentliche Einrichtungen müssen danach sogenannte Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Vorgänge melden können, die ihrer Ansicht nach gegen Recht und Gesetz verstoßen.
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird in Deutschland in diesen Wochen ein neues #Meldesystem für #Hinweise auf Straftaten aufgebaut. Arbeitgebern, die sich nicht daran beteiligen, droht eine Geldbuße von bis zu 20.000 Euro. Zusätzlich bilden Bund und Länder sogenannte externe #Meldestellen, die betriebsübergreifend ihre Dienste anbieten. Die über 100.000 neuen Meldestellen sollen nicht nur passiv Meldungen entgegennehmen, sondern auch eigene Untersuchungen durchführen. Auf diese Weise entsteht ein neuer, riesiger Ermittlungsapparat, der weder im Grundgesetz noch in den Verfassungen der Länder vorgesehen ist.
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Mit dem Wissen von jetzt hätten wir die #DDR auch behalten können. #Erich #Mielke wäre stolz auf die "#BRD"!🤢🤮
Wann bekommen wir eigentlich den #ABV wieder und den #Hausvertrauensmann inklusive #Hausbuch?🤔
"Der Satz erinnert an eine #Stasi-#Richtlinie: „Die Personen, die in einer Meldestelle für die Entgegennahme von Meldungen zuständig sind, dokumentieren alle eingehenden Meldungen in dauerhaft abrufbarer Weise unter Beachtung des Vertraulichkeitsgebots.“ Die Anordnung stammt indes nicht aus der Feder #Erich #Mielkes, sondern aus einem Gesetz des Deutschen Bundestages. Rund 90.000 Unternehmen sowie tausende öffentliche Einrichtungen müssen danach sogenannte Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Vorgänge melden können, die ihrer Ansicht nach gegen Recht und Gesetz verstoßen.
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird in Deutschland in diesen Wochen ein neues #Meldesystem für #Hinweise auf Straftaten aufgebaut. Arbeitgebern, die sich nicht daran beteiligen, droht eine Geldbuße von bis zu 20.000 Euro. Zusätzlich bilden Bund und Länder sogenannte externe #Meldestellen, die betriebsübergreifend ihre Dienste anbieten. Die über 100.000 neuen Meldestellen sollen nicht nur passiv Meldungen entgegennehmen, sondern auch eigene Untersuchungen durchführen. Auf diese Weise entsteht ein neuer, riesiger Ermittlungsapparat, der weder im Grundgesetz noch in den Verfassungen der Länder vorgesehen ist.
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Achgut.com
Deutschland eifrig Spitzelland
Die Bundesregierung lässt über 100.000 Meldestellen einrichten, bei denen Beschäftigte Hinweise auf Straftaten melden können. Vorgeschrieben ist dies im neuen Hinweisgeberschutzgesetz. Das Gesetz könnte eine Welle von Denunziationen auslösen. Der Autor ist…
Am Tiefpunkt angekommen
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/am-tiefpunkt-angekommen/
#LinksRotGrünesSpitzelgesocks
#StasiLebt #DerFeindSitztImInnern
"...
#Stasi-#Spitzel im Landtag
Aber das Problem sitzt natürlich nicht am Ende der Nahrungskette, sondern ganz oben. #Mecklenburg-#Vorpommern wird von einer #rot-#roten #Koalition regiert. Bildungsministerin ist Simone Oldenburg von der #Linkspartei – der #Nachfolgepartei der #SED. Und die kannte sich bekanntlich aus, wenn es darum ging, #Schüler zu #drangsalieren.
Im Landtag sitzt bis heute ein ehemaliger #Stasi-#Spitzel. Torsten #Koplin diente sich als Jugendlicher Spitzel-#Organisationen an. In dieser Funktion trieb er sich in #DDR-#Jugendclubs herum. Der Schoß ist fruchtbar noch – regiert mit. Koplin sitzt im Bildungsausschuß des Landtags und wird sich dort demnächst wohl mit dem Fall befassen.
Klima der #Denunziation
Es wäre allerdings doch zu einfach, jetzt paar alte Stasi-Fans für diesen skandalösen Vorgang verantwortlich zu machen. Es war der #Direktor der Schule, der das Mädchen #denunzierte und eifrig zum Telefon griff, als seine #Schutzbefohlene gerade Chemie büffelte. Er kommt aus dem #Westen, war zuvor in #Aachen tätig. Er kennt die DDR nicht mehr. Aber er kennt die Bundesrepublik. Und er kennt die #SPD-#nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), die in seiner Schule zu Gast war, wie er freudig auf der Webseite des Gymnasiums publik machte. Kleiner Mann ganz groß.
Und wo die FES auftaucht, sind #Amadeu-#Antonio-#Stiftung, #Meldeportale und #Kinder- #Indoktrinierer bekanntlich nie weit weg. Sie schaffen, reichhaltig gefüttert mit Steuergeldern, ein Klima der Denunziation, des Mißtrauens, der #gegenseitigen #Überwachung. Alle Umfragen zeigen, daß immer mehr Menschen #Angst haben, ihre Meinung offen zu sagen – wenn sie von der #Regierungslinie abweichen, etwa bei der #Einwanderungspolitik.
..."
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/am-tiefpunkt-angekommen/
#LinksRotGrünesSpitzelgesocks
#StasiLebt #DerFeindSitztImInnern
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#Stasi-#Spitzel im Landtag
Aber das Problem sitzt natürlich nicht am Ende der Nahrungskette, sondern ganz oben. #Mecklenburg-#Vorpommern wird von einer #rot-#roten #Koalition regiert. Bildungsministerin ist Simone Oldenburg von der #Linkspartei – der #Nachfolgepartei der #SED. Und die kannte sich bekanntlich aus, wenn es darum ging, #Schüler zu #drangsalieren.
Im Landtag sitzt bis heute ein ehemaliger #Stasi-#Spitzel. Torsten #Koplin diente sich als Jugendlicher Spitzel-#Organisationen an. In dieser Funktion trieb er sich in #DDR-#Jugendclubs herum. Der Schoß ist fruchtbar noch – regiert mit. Koplin sitzt im Bildungsausschuß des Landtags und wird sich dort demnächst wohl mit dem Fall befassen.
Klima der #Denunziation
Es wäre allerdings doch zu einfach, jetzt paar alte Stasi-Fans für diesen skandalösen Vorgang verantwortlich zu machen. Es war der #Direktor der Schule, der das Mädchen #denunzierte und eifrig zum Telefon griff, als seine #Schutzbefohlene gerade Chemie büffelte. Er kommt aus dem #Westen, war zuvor in #Aachen tätig. Er kennt die DDR nicht mehr. Aber er kennt die Bundesrepublik. Und er kennt die #SPD-#nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), die in seiner Schule zu Gast war, wie er freudig auf der Webseite des Gymnasiums publik machte. Kleiner Mann ganz groß.
Und wo die FES auftaucht, sind #Amadeu-#Antonio-#Stiftung, #Meldeportale und #Kinder- #Indoktrinierer bekanntlich nie weit weg. Sie schaffen, reichhaltig gefüttert mit Steuergeldern, ein Klima der Denunziation, des Mißtrauens, der #gegenseitigen #Überwachung. Alle Umfragen zeigen, daß immer mehr Menschen #Angst haben, ihre Meinung offen zu sagen – wenn sie von der #Regierungslinie abweichen, etwa bei der #Einwanderungspolitik.
..."
JUNGE FREIHEIT
Schülerin aus Unterricht abgeführt: Am Tiefpunkt angekommen
Wenn minderjährige Schüler wegen Meinungsäußerungen von der Polizei aus dem Unterricht geholt werden, ist eine gesellschaftliche Schmerzgrenze erreicht. Es ist kein alter Ungeist, der sich hier Bahn bricht, es ist der neue Zeitgeist. Ein Kommentar.