DasOrakel
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Kommentar zur Silvester-Nacht: Diese #Krawalle sind auch ein #Migrationsproblem | Politik | BILD.de
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommentar-zur-silvester-nacht-diese-krawalle-sind-auch-ein-migrationsproblem-82420058.bild.html

"Ein junger #Mann feuert eine #Leuchtkugel aus einer #Pistole in einen #Streifenwagen, mehrere #Autos #brennen. Und neben einem #Feuerwehrmann zeigt ein #vermummter #Migrant mit seinen Händen den „#albanischen #Doppeladler“ und #feuert dann mehrfach eine #Waffe ab – obwohl ein TV-Team alles filmt.
Diese #Gesetzeslosen haben vor nichts mehr Respekt, selbst vor #Polizisten keine Angst mehr. Im Gegenteil, sie zeigen stolz, welche #Gewalt sie ausüben können. Die angegriffenen Polizisten gelten als Vertreter des #Rechtsstaates, den sie ablehnen. Augenzeugen, Polizisten und Feuerwehrmänner sagen, dass viele junge #Migranten und #Zuwanderer unter den #Randalierern und #Gewalttätern waren. Doch das will niemand hören.
NACH #ANGRIFFEN AUF #FEUERWEHR UND #POLIZEI - #Ministerin #Faeser fordert #Knast für Pyro-Idioten
Nach der #Silvester-#Schande werden nun harte Strafen für die #Böller-#Deppen gefordert.

ÜBLE ANGRIFFE AUF POLIZEI UND FEUERWEHRSilvester-Schande in Berlin

Zahlreiche #Brände. #Böllerwürfe auf Passanten. #Brennende #Barrikaden auf Straßen.
#Politiker fordern lieber ein generelles #Böllerverbot, als die #Täter klar zu benennen. Kein #Aufschrei der #Aufrechten zur #Verteidigung des #Rechtsstaates. Man hat #Angst, als #Rassist zu gelten.

Es ist kein Zufall, dass erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass die Polizei Berlin ihren Beamten jetzt in einem 29-seitigen Leitfaden vorgibt, wie sie #politisch #korrekt zu reden haben. #Südländer sollen jetzt #Westasiaten heißen, weil der Begriff „durch die Nutzung in verfassungsfeindlichen Medien negativ belegt ist“.
Heißt im Klartext: Weil #Rechtspopulisten bestimmte Begriffe verwenden, sind sie für den Rest tabu, obwohl die #Probleme #real sind.
Ein häufiges Argument insbesondere der #Grünen ist: Die Diskussion über #Clankriminalität, #Islamismus und junge #Zuwanderer nützt den Falschen.
...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245729788/AfD-Menschenrechtsinstitut-sieht-Voraussetzungen-fuer-Parteiverbot-als-erfuellt-an.html

#PolitischUnabhängig, der war gut!😂😂😂🙈

"...
Das Gutachten sei keine Empfehlung, sondern eine Materialsammlung heißt es. Dennoch kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in seiner aktuellen Publikation zu einem klaren Urteil: Es sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt an.
...
Das DIMR wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert, bei einzelnen Projekten auch aus Drittmitteln, und bezeichnet sich auf seiner Homepage als „nur den Menschenrechten verpflichtet und #politisch #unabhängig“. Das Institut ist als gemeinnütziger Verein organisiert.
..."
Klimaradikaler droht mit massiver Gewalt – und fühlt sich nun bedroht
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/klimaradikaler-droht-mit-massiver-gewalt-und-fuehlt-sich-nun-bedroht/

So ticken #Linksextremisten: Gewaltaufrufe gegen Andersdenkende - Voll ok!
Gewaltaufrufe gegen sich selbst - Großes Rumheulen!

"BERLIN. Nachdem der #linksextreme #Klimaradikale #Tadzio #Müller #politisch #Andersdenkenden auf einer Anti-Rechts-Demonstrationen mit #massiver #Gewalt #gedroht hat, beklagt er nun #angebliche #Morddrohungen. „Ihr Lieben, ich brauche Hilfe“, flehte Müller auf dem Kurznachrichtendienst X. Dort sammelt er #Spenden, um sich eine Stahltür in seine Eigentumswohnung im Berliner Nollendorf-Kiez einbauen zu lassen.
...
Auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT wollte sich die #Berliner #Polizei nicht dazu äußern, ob sie wegen der Gewaltaufrufe gegen Müller ermittelt. Zu Einzelfällen wolle man sich nicht äußern, sagte ein #Polizeisprecher. Eine Anfrage, ob die Polizei im Zusammenhang mit der Großdemonstration überhaupt Ermittlungsverfahren wegen des Aufrufs zu Straftaten nach Paragraph 111 des Strafgesetzbuches führe, ließ die Behörde bis jetzt unbeantwortet. (ho)"