https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afghanischer-vergewaltiger/
#Minderjährigenschutz nur für kriminelle Ausländer!
#MussManWissen!
"SCHWERIN. Der #afghanische #Asylbewerber, der im Januar eine #Elfjährige in Neustrelitz #vergewaltigt hatte, ist immer noch im Land. Zur Begründung verwies Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) auf den „besonderen Minderjährigenschutz innerhalb des #Dublin-#III-#Abkommens“, berichtete der Nordkurier. Außerdem sei die Staatsangehörigkeit des verurteilten #Sextäters nicht abschließend geklärt.
Der 16jährige war 2021 als sogenannter #unbegleiteter #Flüchtling eingereist und hatte einen #Asylantrag gestellt, teilte die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Über diesen werde derzeit beim #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge entschieden. Zuvor habe er einen entsprechenden Antrag bereits in #Bulgarien gestellt. Damit ist das osteuropäische Land eigentlich für das Verfahren zuständig.
..."
#Minderjährigenschutz nur für kriminelle Ausländer!
#MussManWissen!
"SCHWERIN. Der #afghanische #Asylbewerber, der im Januar eine #Elfjährige in Neustrelitz #vergewaltigt hatte, ist immer noch im Land. Zur Begründung verwies Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) auf den „besonderen Minderjährigenschutz innerhalb des #Dublin-#III-#Abkommens“, berichtete der Nordkurier. Außerdem sei die Staatsangehörigkeit des verurteilten #Sextäters nicht abschließend geklärt.
Der 16jährige war 2021 als sogenannter #unbegleiteter #Flüchtling eingereist und hatte einen #Asylantrag gestellt, teilte die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Über diesen werde derzeit beim #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge entschieden. Zuvor habe er einen entsprechenden Antrag bereits in #Bulgarien gestellt. Damit ist das osteuropäische Land eigentlich für das Verfahren zuständig.
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JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpommern: Afghanischer Vergewaltiger bleibt im Land
Weil er zur Tatzeit selbst noch nicht volljährig war, wird ein afghanischer Kinderschänder nicht abgeschoben. Das liege am „Minderjährigenschutz“, begründet Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Pegel (SPD) den Fall. Dabei wäre eigentlich ein anderes Land…
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/warum-darf-ein-aeusserst-gefaehrlicher-killer-ins-kino-gehen/
Man sollte den Typen bei den Verantwortlichen einquartieren, jede Woche bei einem anderen.
"...
Laut damaligem Gerichtsurteil, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, erhielt M. am 9. Oktober 2018 „im Rahmen des Programms zur ‚#Neuansiedlung von Schutzsuchenden‘ (sog. #Resettlement) durch das #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge eine Aufnahmezusage und wurde mit dem Flugzeug am 15.10.2018 nach Deutschland gebracht“.
#Killer wollte angeblich #Dämonen töten
Weil die Ärzte ihm bescheinigt hatten, die Tat in einer #schizophrenen #Phase begangen zu haben, mußte der Mann nicht ins #Gefängnis, sondern kam ins niederbayerische #Bezirksklinikum Mainkofen – fünf Kilometer von Plattling entfernt. Von dort durfte flüchtete er auch. Das Landgericht Deggendorf hatte M. seinerzeit geglaubt, in dem Opfer Dämonen erkannt zu haben, die er töten wollte.
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Man sollte den Typen bei den Verantwortlichen einquartieren, jede Woche bei einem anderen.
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Laut damaligem Gerichtsurteil, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, erhielt M. am 9. Oktober 2018 „im Rahmen des Programms zur ‚#Neuansiedlung von Schutzsuchenden‘ (sog. #Resettlement) durch das #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge eine Aufnahmezusage und wurde mit dem Flugzeug am 15.10.2018 nach Deutschland gebracht“.
#Killer wollte angeblich #Dämonen töten
Weil die Ärzte ihm bescheinigt hatten, die Tat in einer #schizophrenen #Phase begangen zu haben, mußte der Mann nicht ins #Gefängnis, sondern kam ins niederbayerische #Bezirksklinikum Mainkofen – fünf Kilometer von Plattling entfernt. Von dort durfte flüchtete er auch. Das Landgericht Deggendorf hatte M. seinerzeit geglaubt, in dem Opfer Dämonen erkannt zu haben, die er töten wollte.
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JUNGE FREIHEIT
Skandal in Bayern: Warum darf ein „äußerst gefährlicher“ Killer ins Kino gehen?
Vor drei Jahren ermordet er einen Menschen mit 111 Messerstichen und enthauptet ihn. Nun darf der Killer ins Kino gehen – und flüchtet. Der inzwischen gefaßte Somalier wurde im Rahmen des Resettlements 2018 nach Deutschland eingeflogen.
Messerstecher von Solingen hätte abgeschoben werden sollen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/messerstecher-von-solingen-haette-abgeschoben-werden-sollen/
Was zu erwarten war.
Hab immer noch nichts über #PsychischeGestörtheit und #Traumatisierung des #heimtückischen #Mörders gehört, weiß da jemand mehr?
#SolingerMassenmord #RemigrationRettetLeben #MadeByVielfalt
"DÜSSELDORF. Der #Messerstecher, der auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt hat, sollte eigentlich abgeschoben werden. Wie die Bild-Zeitung am Sonntag berichtete, war der #Syrer Issa al H. über Bulgarien in die EU eingereist, stellte allerdings erst 2022 in Deutschland einen #Asylantrag – der #abgelehnt wurde.
Als er davon erfuhr, soll der mutmaßliche #Islamist abgetaucht sein, um sich ein halbes Jahr später wieder bei den Behörden zu melden. Da die sogenannte #Überstellungsfrist, innerhalb derer der Mann außer Landes hätte gebracht werden müssen, zu diesem Zeitpunkt schon abgelaufen war, stellte ihm das #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge einen „subsidiären Schutzstatus“ aus. Dieser wird eigentlich nur ausgestellt, wenn der #Asylsuchende in seiner Heimat mit ernsthafter Gefahr zu rechnen hat.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/messerstecher-von-solingen-haette-abgeschoben-werden-sollen/
Was zu erwarten war.
Hab immer noch nichts über #PsychischeGestörtheit und #Traumatisierung des #heimtückischen #Mörders gehört, weiß da jemand mehr?
#SolingerMassenmord #RemigrationRettetLeben #MadeByVielfalt
"DÜSSELDORF. Der #Messerstecher, der auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt hat, sollte eigentlich abgeschoben werden. Wie die Bild-Zeitung am Sonntag berichtete, war der #Syrer Issa al H. über Bulgarien in die EU eingereist, stellte allerdings erst 2022 in Deutschland einen #Asylantrag – der #abgelehnt wurde.
Als er davon erfuhr, soll der mutmaßliche #Islamist abgetaucht sein, um sich ein halbes Jahr später wieder bei den Behörden zu melden. Da die sogenannte #Überstellungsfrist, innerhalb derer der Mann außer Landes hätte gebracht werden müssen, zu diesem Zeitpunkt schon abgelaufen war, stellte ihm das #Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge einen „subsidiären Schutzstatus“ aus. Dieser wird eigentlich nur ausgestellt, wenn der #Asylsuchende in seiner Heimat mit ernsthafter Gefahr zu rechnen hat.
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JUNGE FREIHEIT
Subsidiärer Schutz wegen Verweigerungshaltung?: Messerstecher von Solingen hätte abgeschoben werden sollen
Nur wenige Stunden nachdem sich der mutmaßliche Messerstecher von Solingen den Behörden stellt, kommen brisante Details über dessen Aufenthaltsstatus ans Licht: Der Mann sollte abgeschoben werden, erhielt aber, nachdem er untertauchte, einen subsidiären Schutzstatus.