Schüsse in Gummersbach: Polizisten-Anwalt geht auf Justiz los
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gummersbach-polizei-justiz/
#Kuscheljustiz #Migrantenbonus #DerFeindSitztImInnern
"GUMMERSBACH. Der nach einer #Messerattacke auf einen #Beamten von der #Polizei niedergeschossene Deutsch-#Marokkaner verfügt bereits über ein dickes #Straftatenkonto. Wie der Focus berichtet, ist der #Täter erst im Oktober wegen #Angriffen auf Polizisten verurteilt worden – zu einer Geldstrafe.
Christoph Arnold, der Anwalt des #verletzten #Polizisten, sagte: „Das Urteil zeigt wieder einmal, wie #lasch die #Justiz mit #Attacken auf Polizistinnen und Polizisten umgeht.“ Doch der #Verdächtige ist auch darüber hinaus schon vielfach #strafrechtlich in Erscheinung getreten. #Eigentumsdelikte, #Körperverletzungen und #Verstöße gegen das #Betäubungsmittelgesetz gehen bisher auf das Konto des 30jährigen, der schwer verletzt in einer Klinik behandelt wird.
Täter #zerschneidet #Polizist #Gesicht
Der #Mann mit #Migrationshintergrund hatte am Dienstagnachmittag in einem Supermarkt in der Gummersbacher Innenstadt mehrere Dosen Bier #gestohlen. Einer Angestellten, die ihn deswegen zur Rede stellte, schlug er ins Gesicht. Kurz nach der Tat entdeckten alarmierte Polizisten den Täter. In der Folge zerschnitt er einem der Beamten mit einem #Teppichmesser das Gesicht von der Nase bis zum Hals.
Die #Einsatzkräfte hatten versucht, den #Angreifer zunächst mit #Pfefferspray, einem #Schlagstock und dem Stuhl eines Lokals abzuwehren. Nach der Messerattacke fielen die #Schüsse der Polizei. Der verletzte Beamte und ein Kollege haben den Mann dann mit mindestens drei Kugeln getroffen. Dessen Zustand sei stabil, so die #Staatsanwaltschaft.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gummersbach-polizei-justiz/
#Kuscheljustiz #Migrantenbonus #DerFeindSitztImInnern
"GUMMERSBACH. Der nach einer #Messerattacke auf einen #Beamten von der #Polizei niedergeschossene Deutsch-#Marokkaner verfügt bereits über ein dickes #Straftatenkonto. Wie der Focus berichtet, ist der #Täter erst im Oktober wegen #Angriffen auf Polizisten verurteilt worden – zu einer Geldstrafe.
Christoph Arnold, der Anwalt des #verletzten #Polizisten, sagte: „Das Urteil zeigt wieder einmal, wie #lasch die #Justiz mit #Attacken auf Polizistinnen und Polizisten umgeht.“ Doch der #Verdächtige ist auch darüber hinaus schon vielfach #strafrechtlich in Erscheinung getreten. #Eigentumsdelikte, #Körperverletzungen und #Verstöße gegen das #Betäubungsmittelgesetz gehen bisher auf das Konto des 30jährigen, der schwer verletzt in einer Klinik behandelt wird.
Täter #zerschneidet #Polizist #Gesicht
Der #Mann mit #Migrationshintergrund hatte am Dienstagnachmittag in einem Supermarkt in der Gummersbacher Innenstadt mehrere Dosen Bier #gestohlen. Einer Angestellten, die ihn deswegen zur Rede stellte, schlug er ins Gesicht. Kurz nach der Tat entdeckten alarmierte Polizisten den Täter. In der Folge zerschnitt er einem der Beamten mit einem #Teppichmesser das Gesicht von der Nase bis zum Hals.
Die #Einsatzkräfte hatten versucht, den #Angreifer zunächst mit #Pfefferspray, einem #Schlagstock und dem Stuhl eines Lokals abzuwehren. Nach der Messerattacke fielen die #Schüsse der Polizei. Der verletzte Beamte und ein Kollege haben den Mann dann mit mindestens drei Kugeln getroffen. Dessen Zustand sei stabil, so die #Staatsanwaltschaft.
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JUNGE FREIHEIT
Einsatz gegen Migrant außer Kontrolle: Schüsse in Gummersbach: Polizisten-Anwalt geht auf Justiz los
Hätten der Messerangriff des Deutsch-Marokkaners auf die Polizei und deren Schüsse, die auch Unbeteiligte verletzten, verhindert werden können? Ja, meint der Anwalt des verletzten Polizisten – wenn die Justiz nicht zu lasch wäre.
Migranten vergewaltigen 15jährige – und kommen fast alle mit Bewährung davon
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/migranten-vergewaltigen-15jaehrige-und-kommen-fast-alle-mit-bewaehrung-davon/
#Kuscheljustiz #Migrantenbonus
#AnneMeierGöring
"HAMBURG. Die Jugendkammer des Hamburger Landgerichts hat am Dienstag entschieden, daß #acht von #neun verurteilten #Gruppenvergewaltigern auf #freiem #Fuß bleiben dürfen. Sie hatten eine #betrunkene und #wehrlose #Schülerin in einem Hamburger Stadtpark mehrfach #vergewaltigt, schwer #mißhandelt, #ausgeraubt und Videos von der #Tat gemacht. Die Angeklagten im Alter zwischen 19 und 23 Jahren erhielten #Bewährungsstrafen von ein bis zwei Jahren, ein 19jähriger #Iraner muß für zwei Jahre und neun Monate in #Jugendhaft.
Acht der neun #Vergewaltiger haben laut Medienberichten einen #Migrationshintergrund. Sie kommen unter anderem aus #Polen, #Ägypten, #Libyen, #Kuwait, dem #Iran, #Armenien und #Afghanistan. Nach Überzeugung des Gerichts haben die #Männer im September 2020 das 15jährige schwer alkoholisierte und wehrlose #Mädchen im Stadtpark in ein Gebüsch gezerrt. Zunächst hätten vier Personen sie #vergewaltigt, wobei einer von ihnen ihr das Mobiltelefon und das Portemonnaie #geraubt habe. Danach hätten zwei Weitere die Schülerin #sexuell #mißbraucht. Im Anschluß vergingen sich die anderen drei an ihr. Von allen wurden Spermaspuren auf dem #Opfer gefunden.
#Täter zeigen #keine #Reue
#Zeugen berichteten von zwei Videos, die die #Verbrechen dokumentieren, jedoch direkt nach der Tat gelöscht worden seien. Weder die #Polizei noch das #Gericht konnten die Aufnahmen daher als #Beweis verwenden. Laut der BILD-Zeitung zeigte keiner der #Angeklagten während des #Prozesses Reue. Einer soll sogar während der #Urteilsverkündung beinahe #eingeschlafen sein.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/migranten-vergewaltigen-15jaehrige-und-kommen-fast-alle-mit-bewaehrung-davon/
#Kuscheljustiz #Migrantenbonus
#AnneMeierGöring
"HAMBURG. Die Jugendkammer des Hamburger Landgerichts hat am Dienstag entschieden, daß #acht von #neun verurteilten #Gruppenvergewaltigern auf #freiem #Fuß bleiben dürfen. Sie hatten eine #betrunkene und #wehrlose #Schülerin in einem Hamburger Stadtpark mehrfach #vergewaltigt, schwer #mißhandelt, #ausgeraubt und Videos von der #Tat gemacht. Die Angeklagten im Alter zwischen 19 und 23 Jahren erhielten #Bewährungsstrafen von ein bis zwei Jahren, ein 19jähriger #Iraner muß für zwei Jahre und neun Monate in #Jugendhaft.
Acht der neun #Vergewaltiger haben laut Medienberichten einen #Migrationshintergrund. Sie kommen unter anderem aus #Polen, #Ägypten, #Libyen, #Kuwait, dem #Iran, #Armenien und #Afghanistan. Nach Überzeugung des Gerichts haben die #Männer im September 2020 das 15jährige schwer alkoholisierte und wehrlose #Mädchen im Stadtpark in ein Gebüsch gezerrt. Zunächst hätten vier Personen sie #vergewaltigt, wobei einer von ihnen ihr das Mobiltelefon und das Portemonnaie #geraubt habe. Danach hätten zwei Weitere die Schülerin #sexuell #mißbraucht. Im Anschluß vergingen sich die anderen drei an ihr. Von allen wurden Spermaspuren auf dem #Opfer gefunden.
#Täter zeigen #keine #Reue
#Zeugen berichteten von zwei Videos, die die #Verbrechen dokumentieren, jedoch direkt nach der Tat gelöscht worden seien. Weder die #Polizei noch das #Gericht konnten die Aufnahmen daher als #Beweis verwenden. Laut der BILD-Zeitung zeigte keiner der #Angeklagten während des #Prozesses Reue. Einer soll sogar während der #Urteilsverkündung beinahe #eingeschlafen sein.
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JUNGE FREIHEIT
Gruppenvergewaltigung in Hamburg: Migranten vergewaltigen 15jährige – und kommen fast alle mit Bewährung davon
Eine Migrantenbande fällt 2020 in einem Stadtpark über eine wehrlose 15jährige Schülerin her. Sie wird immer wieder vergewaltigt, dabei gefilmt und ausgeraubt. Nun hagelt es vor dem Hamburger Landgericht Bewährungsstrafen – mit einer Ausnahme.
„Wenn man solch ein Urteil hört, verliert man das Vertrauen in den Staat“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wenn-man-solch-ein-urteil-hoert-verliert-man-das-vertrauen-in-den-staat/
Wenn mal wieder voll der #Migrantenbonus zum Einsatz kommt ...
"...
#Kerem B.s zwei Verteidiger fordern #Freispruch mit der Begründung, ihr Mandant habe das #Messer benutzen müssen, um den Kampf sicher zu beenden. Die #Staatsanwaltschaft fordert hingegen eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Sechs Wochen Prozeßdauer, zehn Verhandlungstermine, 45 Zeugen und drei Sachverständige listet die Zeitung Rheinpfalz auf. Dann das Urteil: Die Große Jugendkammer geht von einem „intensiven Notwehrexzeß“ aus, weil der Angeklagte Angst vor weiteren Schlägen gehabt habe, und spricht ihn frei.
Weil Arthur ihm vorher ins Gesicht geschlagen hatte, habe der Angeklagte davon ausgehen müssen, daß er nun wieder geschlagen werden würde und wie beim ersten Mal Prügel einstecken müßte, berichtet der SWR. In dieser Situation habe er Angst und Furcht verspürt und damit ohne Schuld gehandelt. Die Strafkammer wendete Paragraf 33, Überschreitung der Notwehr an. Darin heißt es: „Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.“
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wenn-man-solch-ein-urteil-hoert-verliert-man-das-vertrauen-in-den-staat/
Wenn mal wieder voll der #Migrantenbonus zum Einsatz kommt ...
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#Kerem B.s zwei Verteidiger fordern #Freispruch mit der Begründung, ihr Mandant habe das #Messer benutzen müssen, um den Kampf sicher zu beenden. Die #Staatsanwaltschaft fordert hingegen eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Sechs Wochen Prozeßdauer, zehn Verhandlungstermine, 45 Zeugen und drei Sachverständige listet die Zeitung Rheinpfalz auf. Dann das Urteil: Die Große Jugendkammer geht von einem „intensiven Notwehrexzeß“ aus, weil der Angeklagte Angst vor weiteren Schlägen gehabt habe, und spricht ihn frei.
Weil Arthur ihm vorher ins Gesicht geschlagen hatte, habe der Angeklagte davon ausgehen müssen, daß er nun wieder geschlagen werden würde und wie beim ersten Mal Prügel einstecken müßte, berichtet der SWR. In dieser Situation habe er Angst und Furcht verspürt und damit ohne Schuld gehandelt. Die Strafkammer wendete Paragraf 33, Überschreitung der Notwehr an. Darin heißt es: „Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.“
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JUNGE FREIHEIT
17jähriger getötet – und der Täter kommt frei: „Wenn man solch ein Urteil hört, verliert man das Vertrauen in den Staat“
Arthur Leven wird nur 17 Jahre alt. Dann trifft er auf den betrunkenen und hochaggressiven Kerem B. Am Ende ist Arthur tot – ein Stich ins Herz läßt dem freundlichen, lebenslustigen Jungen keine Chance. Dann der Schock: der Täter wird freigesprochen – Notwehrexzeß.…