Diesen Brief richtete EU-Kommissar Thierry Breton am 10. Oktober 2023 an den Unternehmer Elon Musk, den CEO der Social-Media-Plattform X. Wir dokumentieren den Appell im Wortlaut und übersetzt. Sehr geehrter Herr Musk, nach den Terroranschlägen der Hamas…

In einem Interview mit der NZZ schiesst Mitte-Präsident Gerhard Pfister scharf gegen die derzeitigen Verhandlungen mit der Europäischen Union. Einleitend bilanziert die NZZ: «Nach 25 Jahren steht der bilaterale Weg in seiner heutigen Form vor dem Ende.» Damit…

Es ist nicht alles schlecht, was unter dem Radar fliegt. Aber ein bisschen misstrauisch macht diese Flugzone schon, zumal wenn die Objekte, die darin herumfliegen, solche sind, die normalerweise für jede Menge Aufsehen sorgen. Also sorgen wir an dieser Stelle…

Es ist nicht alles schlecht, was unter dem Radar fliegt. Aber ein bisschen misstrauisch macht diese Flugzone schon, zumal wenn die Objekte, die darin herumfliegen, solche sind, die normalerweise für jede Menge Aufsehen sorgen. Also sorgen wir an dieser Stelle…

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2024 die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der sogenannten Permanent Structured Cooperation (Pesco) der EU genehmigt. Die beiden Projekte «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» würden die…

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Die Europäische Kommission hat im Rechtsstreit um die Nachahlung von dreizehn Milliarden Euro an Steuern von Apple einen wichtigen Sieg errungen. Das Onlineportal Politico berichtet, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein früheres Urteil aufgehoben hat…

Nach Wien Warschau. Auch Polen will keine Migranten nehmen, die von Deutschland zurückgeschickt werden. «Inakzeptabel» sei das, so Premier Donald Tusk. Er werde sich mit betroffenen Ländern absprechen. Da rennt er offene Türen ein. Auch Deutschlands andere…

Unser Land sei aufgrund seiner Vernetzung und als Infrastruktur-Knotenpunkt besonders gefährdet: «Diese Ziele machen die Schweiz erpressbar – und zu einem lohnenden Ziel in Europa, denn aufgrund ihrer Bündnisfreiheit ist niemand verpflichtet, sie zu verteidigen.»…

Im ersten Halbjahr wurden in der EU über 500.000 Asylanträge eingereicht, rund ein Viertel (124.000) davon in Deutschland. Dies berichtet die zuständige EU-Behörde in Malta. Die meisten Antragsteller kommen aus Syrien (71.000), das macht etwa 14 Prozent der…

Meta hat russische Nachrichtenportale ausgesperrt. Auf Facebook, Instagram, Whatsapp und Threads dürfen Beiträge von RT oder Rossiya Segodnya nicht mehr veröffentlicht, geteilt oder kommentiert werden. Meta-Chef Mark Zuckerberg hat sich EU-Chefin Ursula von…

Meta hat russische Nachrichtenportale ausgesperrt. Auf Facebook, Instagram, Whatsapp und Threads dürfen Beiträge von RT oder Rossiya Segodnya nicht mehr veröffentlicht, geteilt oder kommentiert werden. Meta-Chef Mark Zuckerberg hat sich EU-Chefin Ursula von…

Fremde Richter verhindern #Ausschaffung Krimineller aus der #Schweiz. Lob der @sbbnews, Stolz der Schweiz, Bollwerk gegen die #EU. Von der Leyen installiert Interventionisten in #Brüssel. Hazel Brugger wäre gerne lesbisch. #Armee: Weiterhin @NATO-Übungen…

Dass die Europäische Union ihren Bürgern nicht zutraut, sich eine eigene Meinung zu bilden, und dass sie darum die freie Meinungsbildung im Internet und anderswo zensiert, ist bekannt. Dazu dient unter anderem ein neues Zensurgesetz namens Digital Services…

Kompass/Europa: Historische Kampagne gegen #EU-Passivmitgliedschaft der #Schweiz. @herbert_kickl_ #Wahlsieg: Aufstand auch gegen den undemokratischen Internationalismus. FDP-Portmann: Weniger Geld für die EU. Muriel Furrer: Skandal-Unglück an #Rad-WM – @Weltwoche…

Haben wir den Verstand verloren? Kurze #Brandrede zum aussenpolitischen Irrsinn unserer Zeit. @SVPch-Rösti öffnet Tür zur grünen #Gentechnik. Zürich: 23-Jähriger sticht auf Kinder ein. @Violapamherd und @vonderleyen : Schlangenöl für die #EU – @Weltwoche…

Vor rund einem Jahr beklagte sich der Präsident von Science Industries, Matthias Leuenberger (NZZ, 27. Juni 2023), in apodiktischer Weise über den Zustand der Beziehungen zur EU. Weil die Firmen, «die in der Schweiz forschen, entwickeln und produzieren, in…