Die deutsche #Regierung will die «#Demokratie fördern». Dabei verletzt sie aber selbst demokratische Regeln, sagen Experten. Denn die #Ampel habe für den entsprechenden Gesetzesentwurf gar keine Kompetenz – @Weltwoche
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Mar 5, 2024
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Mar 5, 2024
Die Weltwoche
Die deutsche Regierung will die «Demokratie fördern». Dabei verletzt sie aber selbst demokratische Regeln, sagen Experten. Denn…
«Demokratiefördergesetz» nennt sich ein Vorhaben der deutschen Regierung. Der Entwurf sieht vor, Initiativen aus der Zivilgesellschaft zu fördern, «die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen». Kritiker monieren, die Ampel-Koalition wolle damit…
Die deutsche #Regierung will die «#Demokratie fördern». Dabei verletzt sie aber selbst demokratische Regeln, sagen Experten. Denn die #Ampel habe für den entsprechenden Gesetzesentwurf gar keine Kompetenz – @Weltwoche
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Mar 6, 2024
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Mar 6, 2024
Die Weltwoche
Die deutsche Regierung will die «Demokratie fördern». Dabei verletzt sie aber selbst demokratische Regeln, sagen Experten. Denn…
«Demokratiefördergesetz» nennt sich ein Vorhaben der deutschen Regierung. Der Entwurf sieht vor, Initiativen aus der Zivilgesellschaft zu fördern, «die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen». Kritiker monieren, die Ampel-Koalition wolle damit…
Messerland #Schweiz: Messerstechereien, #Körperverletzungen, gewalttätige #Überfälle: Wie die Schweizer #Regierung dabei versagt, ihre Bürger zu schützen – @HMooser
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Mar 17, 2024
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Mar 17, 2024
Die Weltwoche
Messerland Schweiz - Die Weltwoche
Es ist Freitagabend, kurz vor 17 Uhr. Bundesrat und Justizminister Beat Jans (SP) eilt von seinem Amtssitz im Bundeshaus West zügig auf den Zug nach Basel. Dass er mit dem Zug und ohne Bodyguards nach Hause fährt statt in der Dienstlimousine, spricht für…
👉 Philosoph Norbert Bolz: «Die #Journalisten haben zum ersten Mal in #Deutschland die #Regierung, die sie sich immer erträumt haben»
@NorbertBolz @KoeppelRoger
Zum ganzen Interview: https://t.co/rnsiqyoEA3 https://t.co/taUTuuYYwr
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Mar 21, 2024
@NorbertBolz @KoeppelRoger
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Mar 21, 2024
Die Weltwoche
Das grüne Deutschland schafft sich ab: Philosoph Norbert Bolz zur Lage einer verwirrten Nation - Die Weltwoche
#CancelCulture in Brüssel: Die britische #Regierung ist «beunruhigt» über das #EU-Verbot von konservativer Konferenz – @Weltwoche
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Apr 18, 2024
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Apr 18, 2024
Die Weltwoche
Cancel-Culture in Brüssel: Die britische Regierung ist «beunruhigt» über das EU-Verbot von konservativer Konferenz - Die Weltwoche
Die britische Regierung hat sich «äusserst beunruhigt» über das Verbot einer konservativen Konferenz in Brüssel gezeigt. Dies bestätigte ein Sprecher der Downing Street. Hintergrund der Intervention Londons ist der Umstand, dass auf dem Anlass zwei prominente…
👉 Faesers #FakeNews: Im Kampf für die Kriminalisierung der #AfD ist der deutschen #Regierung kein Propagandatrick zu billig
@alex_baur
Zum Artikel: https://t.co/mmlXyl93Nw https://t.co/WsQmRuHIlu
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Apr 24, 2024
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Apr 24, 2024
Die Weltwoche
Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische…
Die Schlagzeile von T-online war unmissverständlich: «Im Jahr 2023 sind die Zahlen rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen. Innenministerin Faeser sieht eine Teilschuld auch bei der AfD.» Innenministerin Nancy Faeser war derart begeistert, dass sie…
Faesers #Fake News: Im Kampf für die #Kriminalisierung der @AfD ist der deutschen #Regierung kein #Propagandatrick zu billig. Antisemitische Attacken gelten neuerdings als «#rechts», auch wenn sie von links kommen – @alex_baur
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Apr 24, 2024
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Apr 24, 2024
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Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische…
Die Schlagzeile von T-online war unmissverständlich: «Im Jahr 2023 sind die Zahlen rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen. Innenministerin Faeser sieht eine Teilschuld auch bei der AfD.» Innenministerin Nancy Faeser war derart begeistert, dass sie…
Versicherungs-Unternehmen #Lloyd’s will nicht für #Nordstream-#Sabotage aufkommen. Grund: Die Explosion kann nur von einer #Regierung durchgeführt worden sein – @Weltwoche
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Apr 27, 2024
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Apr 27, 2024
Die Weltwoche
Versicherungs-Unternehmen Lloyd’s will nicht für Nord-Stream-Sabotage aufkommen. Grund: Die Explosion kann nur von einer Regierung…
Lloyd’s, das wichtigste Versicherungsunternehmen der Welt, will nicht für die Schäden an den Nord-Stream-Pipelines aufkommen. Dies berichtet das Onlineportal Scheerpost. Das Versicherungsunternehmen begründet seinen Entscheid damit, dass die Explosion im…
Faesers #Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der @AfD ist der deutschen #Regierung kein Propagandatrick zu billig. #Antisemitische Attacken gelten neuerdings als «rechts», auch wenn sie von links kommen – @alex_baur
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Apr 28, 2024
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Apr 28, 2024
Die Weltwoche
Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische…
Die Schlagzeile von T-online war unmissverständlich: «Im Jahr 2023 sind die Zahlen rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen. Innenministerin Faeser sieht eine Teilschuld auch bei der AfD.» Innenministerin Nancy Faeser war derart begeistert, dass sie…
Handwerk vor #Gendern: Es gibt in der #Bundesrepublik um die fünfeinhalb Millionen Handwerker. Sie haben Anspruch auf eine #Regierung, die sich wenigstens ein bisschen im Leben der #Bürger auskennt – @CoraStephan5
https://t.co/H0cCZLOmcc
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Apr 28, 2024
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Apr 28, 2024
Die Weltwoche
Handwerk vor Gendern: Es gibt in der Bundesrepublik um die fünfeinhalb Millionen Handwerker. Sie haben Anspruch auf eine Regierung…
Handwerker sind meistens angenehme Leute, besonders jene, die mit Holz arbeiten. Sie wissen, dass sie etwas können, was die meisten anderen Menschen nicht können, etwa Genderforscher, Influencerinnen, Bürokraten oder Politiker. Das macht grosszügig. Deshalb…
👉 Autorin @Birgit_Kelle : «#Deutschland hat möglicherweise noch nie eine schlechtere #Regierung gehabt als diese. Ich meine das wirklich todernst»
📍Zum ganzen Interview von @roman_zeller : https://t.co/i1i9S6sj54 https://t.co/C7avs6lpDD
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May 5, 2024
📍Zum ganzen Interview von @roman_zeller : https://t.co/i1i9S6sj54 https://t.co/C7avs6lpDD
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May 5, 2024
Die Weltwoche
Was ist eine Frau? Autorin Birgit Kelle über ein verwirrtes Deutschland, Baerbocks Aussenpolitik und das skandalöse Geschäft der…
#Links, linker, Bundesrat: Warum die Rede von der bürgerlichen Mehrheit in unserer #Regierung nichts als eine Mär ist, zeigt die #Asylpolitik – @HMooser
https://t.co/JitaPD1mYc
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May 18, 2024
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May 18, 2024
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Links, linker, Bundesrat: Warum die Rede von der bürgerlichen Mehrheit in unserer Regierung nichts als eine Mär ist, zeigt die…
Haben wir eine linke Regierung? Natürlich nicht. Im Bundesrat sitzen zwei Freisinnige, zwei SVPler, zwei Sozialisten und eine Vertreterin der Mitte. Will heissen: das bürgerliche Lager stellt mit SVP und FDP eine Mehrheit. Aber warum um alles in der Welt…
#Wähler gegen Brandmauern: Die #Europawahl hat Ostdeutschland mancherorts eine #Regierung aus @AfD und #BSW mit einer Mehrheit ausgestattet. Bei den etablierten Parteien wäre Demut statt #Ausgrenzung gefragt – @drumheadberlin
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Jun 15, 2024
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Jun 15, 2024
Die Weltwoche
Wähler gegen Brandmauern: Die Europawahl hat Ostdeutschland mancherorts eine Regierung aus AfD und BSW mit einer Mehrheit ausgestattet.…
Die (etablierte) Politik baut Brandmauern, und der Wähler reisst sie fröhlich ein. Wer sich den Siegeszug der «Populisten» in Deutschland erklären will, findet in den Reaktionen auf die Europawahl reichlich Stoff und Belege. Während Geert Wilders in den Niederlanden…