Dieser Text erschien zuerst auf dem Online-Portal Nius.de. Der Kampf um die Meinungsfreiheit ist im vollen Gange! Wolfgang Kubicki, FDP-Urgestein und Vizepräsident des Deutschen Bundestags, sagt: Rechtlich ist die Meinungsfreiheit nicht in Gefahr in Deutschland…

Der Dienstwagen von Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Vizepräsidentin des Bundestags, war am Samstag von Demonstranten blockiert worden. Einige Personen schlugen laut Berichten auf das Fahrzeug ein. SPD-Innenministerin Nancy Faeser hat nun auf X die Vorgänge…

👉 Das Schweigen von Nancy #Faeser: Wenn in #Sylt Betrunkene «Ausländer Raus» grölen, spricht die Innenministerin tagelang von einer «Schande für Deutschland». Wenn in #BadOeynhausen Migranten den 20-jährigen Philippos totprügeln, sagt sie kein einziges Wort…

Die Zeitschrift Compact steht seit 2020 als rechtsextremistischer Verdachtsfall unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dem Herausgeber Jürgen Elsässer wird vorgeworfen, russische Propaganda zu verbreiten. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nennt das…

RTL-«Extra» berichtet am gestrigen Dienstagabend über Afghanen, die regelmässig Urlaub in der Heimat machen. Etwas, was rein rechtlich überhaupt nicht möglich sein dürfte, da das deutsche Asylgesetz in einem solchen Falle sogar vorsieht, Menschen den Schutzstatus…

Ein Gericht hebt das Verbot des Compact-Verlags auf. Deutschlands Innenministerin inszeniert sich schon länger als Kämpferin «gegen rechts», auch gegen die Verfassung.

Man kann Joachim Steinhöfel, 62, als eine Art letzte Verteidigungslinie der Meinungsfreiheit bezeichnen. Wird eine Rede, eine Aussage, ein Social-Media-Post wegen des Allerweltsvorwurfs «Hass und Hetze» unterdrückt, verboten, gecancelt, ist der Staranwalt…

Rund 27.200 Islamisten, darunter mutmasslich radikale Gefährder, leben gemäss dem Verfassungsschutzbericht in Deutschland. Dies ergab eine parlamentarische Anfrage der AfD an die Bundesregierung, wie das Onlineportal Ansage.org berichtet. Beunruhigt scheint…