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„Das ,#Compact'-Verbot ist ein Schlag gegen die Demokratie!“ | Jan Nolte (AfD)
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte spricht beim Wahlkampfauftakt der AfD-Brandenburg Klartext. Er verurteilt das Verbot des Magazins 'Compact' als Angriff auf die Meinungsfreiheit scharf und ruft dazu auf, sich gegen die wachsende Unfreiheit in Deutschland zu wehren. Trotz autoritäter Methoden seitens der Regierung ist Nolte überzeugt: Die AfD wird in Brandenburg ein starkes Ergebnis einfahren!
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte spricht beim Wahlkampfauftakt der AfD-Brandenburg Klartext. Er verurteilt das Verbot des Magazins 'Compact' als Angriff auf die Meinungsfreiheit scharf und ruft dazu auf, sich gegen die wachsende Unfreiheit in Deutschland zu wehren. Trotz autoritäter Methoden seitens der Regierung ist Nolte überzeugt: Die AfD wird in Brandenburg ein starkes Ergebnis einfahren!
#Klartext | #Compact-Verbot | #Pressefreiheit | NZZ Neue Zürcher Zeitung | #AlexanderKissler
Wie lautet IHRE Meinung zu Faesers #CompactVerbot?
Wie lautet IHRE Meinung zu Faesers #CompactVerbot?
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„Verbot von ‚#Compact‘ ist ein Skandal!“ Ulrich Siegmund (AfD)
#Klartext und #WahreWorte des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer zu #Faesers #Compact🇩🇪-Verbot!
Wie lautet IHRE MEINUNG zu dieser Feststellung?
Wie lautet IHRE MEINUNG zu dieser Feststellung?
+++ Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hebt
das „#COMPACT“-Verbot im Eilverfahren auf +++
Aus der Presseerklärung des #BVerwG:
„Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die
Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben.“
Gleich mehr beim Deutschland-Kurier…
das „#COMPACT“-Verbot im Eilverfahren auf +++
Aus der Presseerklärung des #BVerwG:
„Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die
Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben.“
Gleich mehr beim Deutschland-Kurier…
+++ #Bundesverwaltungsgericht (#BVerwG) hebt
das „#COMPACT“-Verbot im #Eilverfahren auf +++
https://x.com/JurgenElsasser/status/1823683323161432353
das „#COMPACT“-Verbot im #Eilverfahren auf +++
https://x.com/JurgenElsasser/status/1823683323161432353
#Klartext des #DeutschlandKURIER🇩🇪-Chefredakteurs David #Bendels: „#Faeser muss sofort zurücktreten!“
„Die Entscheidung der Leipziger Richter ist eine krachende Niederlage für Nancy Faeser. Die Exekutivanordnung der Bundesinnenministerin gegen das Magazin „#COMPACT“ war eindeutig rechtswidrig.
Dieser Frontalangriff auf Grundwerte unserer Verfassung muss weitere Konsequenzen haben, auch personelle: Nancy Faeser muss zurücktreten. Sollte sie diesen letzten Funken politischen Anstands nicht besitzen, dann muss Kanzler Scholz sie entlassen.“
———
Lesen SIE hier den kompletten #KLARTEXT hier.
„Die Entscheidung der Leipziger Richter ist eine krachende Niederlage für Nancy Faeser. Die Exekutivanordnung der Bundesinnenministerin gegen das Magazin „#COMPACT“ war eindeutig rechtswidrig.
Dieser Frontalangriff auf Grundwerte unserer Verfassung muss weitere Konsequenzen haben, auch personelle: Nancy Faeser muss zurücktreten. Sollte sie diesen letzten Funken politischen Anstands nicht besitzen, dann muss Kanzler Scholz sie entlassen.“
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Lesen SIE hier den kompletten #KLARTEXT hier.
#COMPACT-Urteil: AfD-Chefin #Weidel fordert #Faeser-#Rücktritt!
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?