MirReichtsBürger Henstedt-Ulzburg
175 subscribers
328 photos
192 videos
24 files
780 links
Wir sind Menschen aus Henstedt-Ulzburg und Umgebung, die für Selbstverantwortung, Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit auf die Straße gehen. Wir sind nicht Veranstalter von Spaziergängen, aber bewegen uns gern an der frischen Luft.
Download Telegram
❗️Die Maskenpflicht ist zurück im Gerichtssaal❗️

Das OLG München hat in seiner gestrigen Verhandlung im Rechtsstreit der ehemaligen Eisschnellläuferin Pechstein gegen den Eislaufweltverband im Rahmen einer sitzungspolizeilichen folgende Anordnung erlassen:

„III. FFP2-Maskenpflicht

Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.“

(Quelle 👉 www.justiz.bayern.de)

Man fühlt sich zurückversetzt in längst vergangene Zeiten.

Ganz offenbar wird das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen vor Gericht mittlerweile als selbstverständlich erachtet. Auch und vor allem von der Justiz, obwohl es ein ausdrückliches Vermummungsverbot gem. § 176 Abs.2 GVG gibt.

Möglich machen dies einige Entscheidungen in der Coronazeit, die contra legem ergangen sind und die nach wie vor vorhandene Angst in der Richterschaft vor jedweden Krankheiten.

Dabei sind die Ausnahmeregelungen des IfSG gar nicht in Kraft und mehr noch:

Das Vermummungsverbot des § 176 Abs.2 GVG wurde erst im Dezember 2019 eingeführt und nach dem Willen des Gesetzgebers wurden Ausnahmen aus gesundheitlichen Gründen ausdrücklich nicht aufgenommen.

Damit ist jede entsprechende Anordnung - zumindest im Jahre 2024 - rechtswidrig.

Es zeigt sich, dass die (juristische) Aufarbeitung nach wie vor dringend notwendig ist.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
EILMELDUNG: Landtag beschließt AfD-Antrag zu U-Ausschuss Corona!

In seiner heutigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik mit Stimmen von AfD und BSW beschlossen. Die CDU und einzelne BSW-Abgeordnete enthielten sich.

In seiner Begründungsrede für den Antrag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.

Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.

Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen müssen.

Sie, Herr Kretschmer und Sie, Frau Köpping, müssen jetzt die Verantwortung tragen, die Sie schon längst hätten übernehmen müssen.“

Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙
AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
Das liest sich genauso lächerlich wie die Modelle der CO2 Hysteriker.🤣
🥶 „Könnte…könnte…könnte…Zusammenbruch ab 2025 jederzeit möglich…“ Dann können wir dieses Jahr also noch ganz beruhigt unterm Weihnachtsbaum sitzen?!🤔 aber 2025 da wird es richtig gefährlich! Oder: Angst, Angst, Panik, Panik. Oder: alles wie gehabt! 🥱

https://www.wetter.at/wetter/ozeane-vor-dem-kollaps-wissenschaftler-warnen-vor-eiszeit/610261896
Hatte das BSW in Sachsen gerade noch für einen Coronaausschuss gestimmt lässt das BSW in Thühringen alle Parteipunkte fallen. Selbst harte Coronaaufarbeitung und Wandel in Migrationspolitik. Im Sondierungspapier steht zu Corona zusammengefasst, dass die verantwortlichen Politiker und Behörden im Großen und Ganzen alles richtig gemacht haben. Für die Regierungsbildung verrät sie ihre Wähler die einen Politikwechsel wollten komplett und wird zum Steigbügelhalter der Altparteien. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknechts-wende-bsw-gibt-in-thueringen-bei-sondierungen-alle-positionen-auf-li.2266136
Zur Staatlichkeit hier mal ein paar grundsätzliche Gedanken in einem Vortrag. Grundsätzlich ist einfach die Frage, wenn der Staat das absolute Gewaltmonopol hat, kann es da überhaupt eine Gewaltenteilung geben. https://www.youtube.com/watch?v=fxUB5WnM8hE
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Homburg:

“Gesundheitspolitik und NATO
Die neue Gesundheitsministerin Fleu Agema (PVV, Geert Wilders) bedauert, dass sie die Gesundheit entgegen ihren Wahlversprechen nun der NATO unterordnen muss, weil ihr Amt das verlangt.

Ein entlarvendes Statement aus dem niederländischen Parlament, auf das mich die Ärztin @veen_els aufmerksam machte. Sie schreibt in einem langen Post, erst jetzt sei ihr klar geworden, warum man bei Corona mit so brutaler Härte gegen Ärzte, Demonstranten usw. vorging. Die „pandemic preparedness” ist kein medizinisches, sondern ein militärisches Projekt, bei uns in Deutschland gut erkennbar durch das damalige Kommando von NATO-General Holtherm über das @rki_de.

In den Niederlanden liegt die Steuerung der Gesundheitspolitik beim NCTV, dem Nationalen Koordinator für Sicherheit und Terrorismusabwehr. Die Gesundheitsministerin ist Aushängeschild und muss an Lockdowns usw. umsetzen, was immer von ihr verlangt wird.”

t.me/Rosenbusch
NIEDERLANDE: CORONA-POLITIK WAR DEM MILITÄR UNTERSTELLT

Das gab jedenfalls jetzt die niederländische Gesundheitsministerin zu, wie dieser Bericht auf tkp.at vom 29.10.2024 zeigt:
https://tkp.at/2024/10/29/niederlande-nato-herrscht-im-gesundheitsministerium/

Der Bericht wirft die Frage auf, ob es eine solche Verstrickung des Militärs in die Corona-Politik auch in Deutschland gegeben hat. Paul Schreyer hat bereits in seinem 2020 erschienenen Buch "Chronik einer angekündigten Krise" belegt, wie vor allem in den USA Gesundheits- und Verteidigungspolitik immer enger miteinander verzahnt wurden. Und in Deutschland hatten mit Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm und dem heutigen Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, Bundeswehrgeneräle führende Positionen bei der Beratung der Bundesregierung und bei der Durchsetzung der Corona-Politik inne.

Eine Anfrage an die Bundesregierung über das Portal "Fragdenstaat", welche Weisungen seitens USA, NATO etc. an die Bundesregierung bezüglich der Corona-Poliotik gegeben hat, ist mir bereits bekannt. Und das ist das einzig richtige Vorgehen. Wir müssen den Verantwortlichen auf den Zahn fühlen, ob sie wirklich den vielbeschworenen Krieg gegen das Virus geführt haben - oder ob stattdessen eine andere Agenda Pate stand und wenn ja, welche.
Soll unsere Gemeinde den Rundfunkbeitrag eintreiben?

Gemeinden treiben als Vollstreckungsbehörde bei uns Einwohnern ausstehende Rundfunkbeiträge öffentlich-rechtlicher Sender ein. Wir Bürger entscheiden nun darüber, ob wir Ausgaben und Arbeitskraft in die Eintreibung investieren wollen oder die Ressourcen zur Erbringung anderer wichtiger Leistungen verwenden sollten...

https://diedemokratieapp.de/8xtp
Doch damit nicht genug. Neben wichtigen großen Themen, die das ganze Land berühren, gibt es in der App auch ein Bürgervotum für jede Stadtratssitzung! Hier werden euch zukünftig die wichtigsten Tagesordnungspunkte der bevorstehenden Sitzung zur Abstimmung in der App zugänglich gemacht. Hier könnt ihr vor der Sitzung dazu abstimmen. Das Ergebnis geht dann VOR der Sitzung an die Stadträte und den Bürgermeister! So kann keiner mehr sagen, er/sie hätte nicht gewusst, was die Bürger wollen...!
Die originalen Sitzungsdokumente findet ihr ebenfalls in der App - so habt ihr alles mit wenigen Klicks vor Augen und könnt damit Teil der Entscheidungsfindung für eure Stadt werden!

https://www.diedemokratieapp.de/sandbox/8yo9
Die Diedemokratieapp ist ein weiteres Projekt von Markus Bönig, der auch die Impfunfähigkeitsbescheinigungen damals angeboten hatte und den Beitragsblocker betreibt.
Gemäß der Gesundheitsministerin aus den Niederlanden, muss sie ihre Vorstellungen vom Gesundheitssystem der NATO unterordnen. Da passt die Enthüllung von Kennedy zu den "Impfstoffen" (Gentherapie) perfekt dazu "An der Entwicklung und dem Vertrieb der Corona-Impfstoffe waren 138 Firmen beteiligt, und alle waren Rüstungsunternehmen, sagte Kennedy in der Kim Iversen Show. Mit anderen Worten: Es war ein Armeeprojekt." https://uncutnews.ch/kennedy-enthuellt-wer-die-covid-19-impfstoffe-wirklich-hergestellt-hat-nein-es-ist-nicht-pfizer/
‼️Wir haben noch letzte Plätze zu vergeben ‼️
Alle, die bereits auf der Gästeliste sind, haben gestern eine Mail bekommen.

Wir haben Ludger K. für einen Auftritt in unserem Wohnzimmer gebucht. Er kommt mit seinem neuen Programm
„Verstehen Sie (noch) DEUTSCH?“
Der Termin ist der 16.11. 2024 um 20:00. Bei Interesse bitte eine Mail an mich schreiben. Die Mailadresse lautet therighthings@gmx.de
Bitte NUR über diese Mailadresse anmelden, nicht per Telegram oder sonst irgendwie. Ich verlier den Überblick sonst. Nur per Mail eingegangene Rückmeldungen werden berücksichtigt. Jede angenommene Anmeldung wird bestätigt. Wir haben ca. 25 bis 30 Plätze.
Wir übernehmen die Gage und bitten um Spenden von den Gästen. Es soll niemand wegen der Kosten daheim bleiben.

Einlass ist ab 19.00, Beginn 20.00
Es gibt 2 x 50 Minuten Programm mit kurzer Pause.

Falls jemand Ludger K. nicht kennt:
Gugsduhier:

http://ludger-k.de/html/index.htm
Forwarded from Heinrich´s Gedanken (Heinrich G ö t t s c h e)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️Themenkomplex »Flutkatastrophe in Spanien«⚠️

Was ist die wahre Ursache für diese Katastrophe?
Skandalöse Behördenwillkür gegen Michael Ballweg und Querdenken!

Trotz fehlender Zuständigkeit und einem klaren Gerichtsbeschluss pfändete das Finanzamt Peine 256.000 € von Michael Ballweg und weigert sich bis heute, das Geld zurückzuzahlen. Stattdessen folgen neue Pfändungen, die seine Existenz gefährden.

Dieses Vorgehen zeigt, wie gefährlich behördliche Macht ohne Rechenschaftspflicht werden kann. Wo bleibt der Schutz der Bürger vor solch willkürlichem Handeln?

Insgesamt sind 1.048.593,36 EUR gepfändet oder arrestiert.

👉 Mehr Infos hier: https://querdenken-711.de/finanzielle-repressionen/skandaloese-behoerdenwillkuer-gegen-michael-ballweg-und-querdenken-finanzamt-peine-pfaendet-256-000-euro-ohne-zustaendigkeit-und-ignoriert-gerichtsbeschluss/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de