Forwarded from Friedemann Däblitz
Lehren aus der Pandemie Diskussionspapier_RA_Däblitz.pdf
167 KB
Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (CryptoMark)
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"Corona ist doch schon vorbei und lange her!" - Bitte was? Teil 4
Das multipolar Magazin hat die Veröffentlichung der Gesprächsprotokolle des RKI herausgeklagt.
Was hier drinnen steht ist aktueller denn je und birgt den Sprengstoff das Corona-Narrativ und die Vertrauensbasis der Bevölkerung zur Politik in seinen Grundfesten zu erschüttern.
Sie wußten es!
Die Verantwortlichen im RKI und PEI wußten was sie tun, sie wußten daß die Maßnahmen nichts bringen und sie haben diskutiert, wie man mit pseudowissenschaftlichen Inhalten die Bevölkerung dennoch dazu bringt "freiwillig" auf Grundrechte zu verzichten.
"Diese Maßnahmen dürfen NIE hinterfragt werden" - RKI Lothar Wieler
"...Dem muß man gehorchen" - Winfried Kretschman
Die Menschen wurden belogen und für dumm verkauft und Kritiker der Maßnahmen wirtschaftlich und persönlich ruiniert...
Doch diese Kritiker hatten vom ersten Tag an recht...
#rki #rkifiles #rkiprotokolle #wirwurdenbelogen #aufarbeitungjetzt #coronalüge
Mein Kanal: t.me/AllesAusserMainstream
Das multipolar Magazin hat die Veröffentlichung der Gesprächsprotokolle des RKI herausgeklagt.
Was hier drinnen steht ist aktueller denn je und birgt den Sprengstoff das Corona-Narrativ und die Vertrauensbasis der Bevölkerung zur Politik in seinen Grundfesten zu erschüttern.
Sie wußten es!
Die Verantwortlichen im RKI und PEI wußten was sie tun, sie wußten daß die Maßnahmen nichts bringen und sie haben diskutiert, wie man mit pseudowissenschaftlichen Inhalten die Bevölkerung dennoch dazu bringt "freiwillig" auf Grundrechte zu verzichten.
"Diese Maßnahmen dürfen NIE hinterfragt werden" - RKI Lothar Wieler
"...Dem muß man gehorchen" - Winfried Kretschman
Die Menschen wurden belogen und für dumm verkauft und Kritiker der Maßnahmen wirtschaftlich und persönlich ruiniert...
Doch diese Kritiker hatten vom ersten Tag an recht...
#rki #rkifiles #rkiprotokolle #wirwurdenbelogen #aufarbeitungjetzt #coronalüge
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Aus Fehlern lernen? Nein: Verfehlungen benennen. Das sollte das erste Ziel der Aufarbeitung sein. (1/2->2)
Die laufende Debatte zur Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie wird - finde ich - nicht nur zu wenig geführt. Sie dreht sich vor allem bislang noch um die falschen Fragen.
Thematisiert werden überschießende Maßnahmen. Geübt wird Kritik im Detail. Das reicht nicht.
Der Duden definiert Ver | feh | lung als Verstoß gegen bestimmte Grundsätze, Vorschriften, eine bestimmte Ordnung.
Die „Coronavirus-Pandemie“ in Deutschland ging mit Verstößen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung einher.
Diese freiheitliche Ordnung macht aus, dass der Einzelne seine Freiheitsbetätigungen nicht begründen muss. Jede staatliche Freiheitseinschränkung ist hingegen rechtfertigungsbedürftig. Dieses Verhältnis wurde in 2020 umgekehrt.
Der #Fehler ist nach dem Duden eher in der Nähe des Irrtums zu verorten. In diese Kategorie gehört all das, was man nicht hätte besser wissen können. Wo man aber entscheiden musste.
Wirklich lernen werden wir m.E. nichts, wenn wir uns nur mit #Fehlerchen beschäftigen. Denn auch bei einem nächsten Mal werden wieder Entscheidungen unter Unsicherheit getroffen werden. Fehler sind dabei normal.
Die @Welt schreibt heute: „Aber auch die beste Corona-Aufarbeitung wird uns nicht perfekt auf jedes Virus der Zukunft vorbereiten. Was bei Covid-19 falsch war, kann bei der nächsten Pandemie richtig sein – und umgekehrt.“
Diese fehlerbezogene Interpretation des Begriffs „Aufarbeitung“ greift zu kurz.
Die #Aufarbeitung muss fundamentaler sein. Lehrreich könnte sich die Suche nach Abirrungen von der freiheitlichen Ordnung erweisen, wie sie das Grundgesetz mit dem Grundrechtsschutz vorsieht.
Damit das, was in 2020 ff. geschehen ist, nicht passiert, haben die Verfasser des Grundgesetzes nach meinem Verständnis eine institutionelle Vorkehrung ins Grundgesetz aufgenommen: Die Rechtsprechung. Mit Blick auf den Schutz der Verfassung insbesondere: Das Bundesverfassungsgericht (Art. 92 ff. GG).
In seiner Funktion als „Hüter der Verfassung“ hat das #Bundesverfassungsgericht mit Bundesnotbremse-Entscheidung vom 19.11.2021 noch mehr als ein Jahr nach Beginn der „Pandemie“ ins Gesetz gegossene Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für verfassungskonform erklärt.
Wesentliche Erwägung war, dass dem Gesetzgeber ein weiter Einschätzungsspielraum zuzubilligen sei. Bei den prognostischen Entscheidungen der Pandemie komme es (nur) darauf an, dass die Prognose auf einer hinreichend gesicherten Grundlage beruhe.
Im Grundsatz habe der Gesetzgeber schon institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert würden.
Anhaltspunkte für eine insoweit unzureichende Aufgabenerfüllung, die Anlass für eine Begrenzung des Beurteilungs- und Einschätzungsspielraums des Gesetzgebers sein könnten, seien schon angesichts des dynamischen Pandemieverlaufs mit dem Auftreten mehrerer Virusvarianten nicht ersichtlich.
Das #RKI hätte die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als „sehr hoch“ eingeschätzt.
Belastbare Erkenntnisse, wonach nur geringe oder keine Gefahren für Leben und Gesundheit durch eine Infektion oder nur geringe oder keine Gefahren auch durch Überlastung des Gesundheitssystems vorlägen, seien nach Einschätzung „mehrerer Fachgesellschaften“ demgegenüber nicht vorhanden gewesen.
In dieser Entscheidung hat das BVerfG und vor ihm viele Verwaltungsgerichte wider besseres Wissen unberücksichtigt gelassen, was sich bereits aus dem Gesetz ergibt:
Das RKI ist als Teil der Exekutive dem Ministerium unmittelbar nachgeordnet und weisungsgebunden. Schon strukturell war deshalb in Betracht zu ziehen, dass dessen Verlautbarungen den Vorstellungen des Ministeriums angepasst sein könnten. (X🔗) @RA_Friede
Die laufende Debatte zur Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie wird - finde ich - nicht nur zu wenig geführt. Sie dreht sich vor allem bislang noch um die falschen Fragen.
Thematisiert werden überschießende Maßnahmen. Geübt wird Kritik im Detail. Das reicht nicht.
Der Duden definiert Ver | feh | lung als Verstoß gegen bestimmte Grundsätze, Vorschriften, eine bestimmte Ordnung.
Die „Coronavirus-Pandemie“ in Deutschland ging mit Verstößen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung einher.
Diese freiheitliche Ordnung macht aus, dass der Einzelne seine Freiheitsbetätigungen nicht begründen muss. Jede staatliche Freiheitseinschränkung ist hingegen rechtfertigungsbedürftig. Dieses Verhältnis wurde in 2020 umgekehrt.
Der #Fehler ist nach dem Duden eher in der Nähe des Irrtums zu verorten. In diese Kategorie gehört all das, was man nicht hätte besser wissen können. Wo man aber entscheiden musste.
Wirklich lernen werden wir m.E. nichts, wenn wir uns nur mit #Fehlerchen beschäftigen. Denn auch bei einem nächsten Mal werden wieder Entscheidungen unter Unsicherheit getroffen werden. Fehler sind dabei normal.
Die @Welt schreibt heute: „Aber auch die beste Corona-Aufarbeitung wird uns nicht perfekt auf jedes Virus der Zukunft vorbereiten. Was bei Covid-19 falsch war, kann bei der nächsten Pandemie richtig sein – und umgekehrt.“
Diese fehlerbezogene Interpretation des Begriffs „Aufarbeitung“ greift zu kurz.
Die #Aufarbeitung muss fundamentaler sein. Lehrreich könnte sich die Suche nach Abirrungen von der freiheitlichen Ordnung erweisen, wie sie das Grundgesetz mit dem Grundrechtsschutz vorsieht.
Damit das, was in 2020 ff. geschehen ist, nicht passiert, haben die Verfasser des Grundgesetzes nach meinem Verständnis eine institutionelle Vorkehrung ins Grundgesetz aufgenommen: Die Rechtsprechung. Mit Blick auf den Schutz der Verfassung insbesondere: Das Bundesverfassungsgericht (Art. 92 ff. GG).
In seiner Funktion als „Hüter der Verfassung“ hat das #Bundesverfassungsgericht mit Bundesnotbremse-Entscheidung vom 19.11.2021 noch mehr als ein Jahr nach Beginn der „Pandemie“ ins Gesetz gegossene Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für verfassungskonform erklärt.
Wesentliche Erwägung war, dass dem Gesetzgeber ein weiter Einschätzungsspielraum zuzubilligen sei. Bei den prognostischen Entscheidungen der Pandemie komme es (nur) darauf an, dass die Prognose auf einer hinreichend gesicherten Grundlage beruhe.
Im Grundsatz habe der Gesetzgeber schon institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert würden.
Anhaltspunkte für eine insoweit unzureichende Aufgabenerfüllung, die Anlass für eine Begrenzung des Beurteilungs- und Einschätzungsspielraums des Gesetzgebers sein könnten, seien schon angesichts des dynamischen Pandemieverlaufs mit dem Auftreten mehrerer Virusvarianten nicht ersichtlich.
Das #RKI hätte die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als „sehr hoch“ eingeschätzt.
Belastbare Erkenntnisse, wonach nur geringe oder keine Gefahren für Leben und Gesundheit durch eine Infektion oder nur geringe oder keine Gefahren auch durch Überlastung des Gesundheitssystems vorlägen, seien nach Einschätzung „mehrerer Fachgesellschaften“ demgegenüber nicht vorhanden gewesen.
In dieser Entscheidung hat das BVerfG und vor ihm viele Verwaltungsgerichte wider besseres Wissen unberücksichtigt gelassen, was sich bereits aus dem Gesetz ergibt:
Das RKI ist als Teil der Exekutive dem Ministerium unmittelbar nachgeordnet und weisungsgebunden. Schon strukturell war deshalb in Betracht zu ziehen, dass dessen Verlautbarungen den Vorstellungen des Ministeriums angepasst sein könnten. (X🔗) @RA_Friede
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Florian Warweg:
„BPK: Die Totalverweigerung @BMG_Bund jegliche Frage in Bezug auf die #RKIFiles zu beantworten nimmt groteske Züge an:
Ich wollte zum einen wissen, auf welcher Grundlage das #BMG am 24.2.20 @BMI_Bund empfahl, Vorkehrungen zur "Lahmlegung der Wirtschaft" + "Ausgangssperren von unbestimmter Dauer" zu treffen, wenn am selben Tag, die interne Risikoeinschätzung des @rki_de lautete: "Risiko für die deutsche Bevölkerung bleibt vorerst gering".
Zum anderen fragte ich, wie das Gesundheitsministerium es erklärt, dass es beim #RKI, einer direkt unterstellten Behörde, nach Eigendarstellung keinerlei Dokumente geben soll, die belegen könnten, dass die Verschärfung der Risikobewertung im März 2020 aufgrund einer wissenschaftlichen Debatte erfolgte und nicht durch politischen Druck.“
t.me/Rosenbusch
„BPK: Die Totalverweigerung @BMG_Bund jegliche Frage in Bezug auf die #RKIFiles zu beantworten nimmt groteske Züge an:
Ich wollte zum einen wissen, auf welcher Grundlage das #BMG am 24.2.20 @BMI_Bund empfahl, Vorkehrungen zur "Lahmlegung der Wirtschaft" + "Ausgangssperren von unbestimmter Dauer" zu treffen, wenn am selben Tag, die interne Risikoeinschätzung des @rki_de lautete: "Risiko für die deutsche Bevölkerung bleibt vorerst gering".
Zum anderen fragte ich, wie das Gesundheitsministerium es erklärt, dass es beim #RKI, einer direkt unterstellten Behörde, nach Eigendarstellung keinerlei Dokumente geben soll, die belegen könnten, dass die Verschärfung der Risikobewertung im März 2020 aufgrund einer wissenschaftlichen Debatte erfolgte und nicht durch politischen Druck.“
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Nuoviso
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (CryptoMark)
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🦠"Die #rki_files sind eine 2000-seitige Anklageschrift..."
🪻Boschimo des Tages, 30.05.2024
#rki_files entschwärzt, dödö döp, und die Geschichte der Pocken
➡️Die komplette Sendung vom 30.05.2024 findet ihr hier:
https://t.me/AllesAusserMainstream/42234
➡️ Bodo Schiffmann, 30.05.24 zu Gast bei bittelTV, über #rki_files hier:
https://t.me/AllesAusserMainstream/42276
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
🪻Boschimo des Tages, 30.05.2024
#rki_files entschwärzt, dödö döp, und die Geschichte der Pocken
➡️Die komplette Sendung vom 30.05.2024 findet ihr hier:
https://t.me/AllesAusserMainstream/42234
➡️ Bodo Schiffmann, 30.05.24 zu Gast bei bittelTV, über #rki_files hier:
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📜 Internationale Verträge, die Deutsche Verfassung und die Deutschland GmbH🇩🇪
Themenüberblick:
Welches Vorwissen hatte das RKI, v.a. im Bezug auf Impfdurchbrüche und Nebenwirkungen?
Die #RKI_Files, die Souveränität und die historische Bedeutung des 1. Junis für Deutschland 🇩🇪
➡️ Die komplette Sendung
🪻Boschimo des Tages, 01.06.2024 findet Ihr hier:
t.me/AllesAusserMainstream/42299
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
Themenüberblick:
Welches Vorwissen hatte das RKI, v.a. im Bezug auf Impfdurchbrüche und Nebenwirkungen?
Die #RKI_Files, die Souveränität und die historische Bedeutung des 1. Junis für Deutschland 🇩🇪
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🪻Boschimo des Tages, 01.06.2024 findet Ihr hier:
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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🪻 Die Matrix - mehr als ein Film - Teil 1, 07.07.2024:
👀 Heute schauen wir gemeinsam die Dokumentation von
"Trau keinem Promi" über die tiefere Bedeutung der MATRIX Trilogie.
Was steckt hinter Trinity, Neo und der Roten Pille 🔴?
Sind wir bereits jetzt im Kontrollsystem und können wir da wieder raus?
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
Buch: www.rki-buch.de #RKIBuch #RKI_Files
👀 Heute schauen wir gemeinsam die Dokumentation von
"Trau keinem Promi" über die tiefere Bedeutung der MATRIX Trilogie.
Was steckt hinter Trinity, Neo und der Roten Pille 🔴?
Sind wir bereits jetzt im Kontrollsystem und können wir da wieder raus?
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
Buch: www.rki-buch.de #RKIBuch #RKI_Files
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🧑🔬👮👨⚖Was die Wissenschaftler wirklich gesagt haben (nicht die Politik und Presse)!
🗂 Jetzt im neuen Buch von Dr. Bodo Schiffmann...
"Das ent-schwärzte Verbrechen"
📘 RKI-Buch.de
🔖Limitierte Erstauflage nur 5000 Stk.
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
Buch: www.rki-buch.de #RKIBuch #RKI_Files
🗂 Jetzt im neuen Buch von Dr. Bodo Schiffmann...
"Das ent-schwärzte Verbrechen"
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🎥 Bremen, 11. Oktober 2020
... und das RKI wusste es auch ‼️
Siehe: https://t.me/AllesAusserMainstream/42739
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/AllesAusserMainstream
Buch: www.rki-buch.de #RKIBuch #RKI_Files
... und das RKI wusste es auch ‼️
Siehe: https://t.me/AllesAusserMainstream/42739
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