🔴 LIVE | #Bundestag | Abstimmung zur Impfpflicht | #neinzurimpfpflicht | #carolinbachmann
Heute wird zum "Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP abgestimmt.
Wir haben mehrere Anträge dagegen eingereicht und werden geschlossen GEGEN eine Impfpflicht stimmen!
🔝Antrag: Keine Corona Impfpflicht
🔝Antrag: Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung
🔝Antrag: Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden
►► Seid live dabei über Phoenix: www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-live---7-sitzung-des-deutschen-bundestages-a-2352954.html
Heute wird zum "Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie" von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP abgestimmt.
Wir haben mehrere Anträge dagegen eingereicht und werden geschlossen GEGEN eine Impfpflicht stimmen!
🔝Antrag: Keine Corona Impfpflicht
🔝Antrag: Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung
🔝Antrag: Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden
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🔴 LIVE | #Bundestag | Regierungserklärung Scholz | #carolinbachmann
Heute gibt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung ab. Im Anschluss an die einstündige Regierungserklärung folgt eine zweieinhalbstündige Aussprache.
Über die wesentlichen Themen, wie das #Nachtragshaushaltsgesetz oder das #Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz wird erst morgen abgestimmt.
►► Seid live dabei über Phoenix:
phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/live-regierungserklaerung-olaf-scholz-a-2355534.html
Heute gibt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung ab. Im Anschluss an die einstündige Regierungserklärung folgt eine zweieinhalbstündige Aussprache.
Über die wesentlichen Themen, wie das #Nachtragshaushaltsgesetz oder das #Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz wird erst morgen abgestimmt.
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🔴LIVE | #Bundestag | 9. Sitzung | #carolinbachmann
Heute wird u.a. zum Gesetzentwurf über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 abgestimmt sowie über ein Stabilisierungsfondsgesetz, ein Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetz und weitere.
Wir haben einen Antrag bestellt, in dem wir für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in Deutschland plädieren. Auch darüber wird beraten.
►► Seid live dabei über Phoenix:
https://www.phoenix.de/livestream.html
Heute wird u.a. zum Gesetzentwurf über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 abgestimmt sowie über ein Stabilisierungsfondsgesetz, ein Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetz und weitere.
Wir haben einen Antrag bestellt, in dem wir für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in Deutschland plädieren. Auch darüber wird beraten.
►► Seid live dabei über Phoenix:
https://www.phoenix.de/livestream.html
Heute fand im #Bundestag die #Gedenkstunde für die Opfer des #Nationalsozialismus statt. Ergreifende Reden hielten unter anderem die Holocaust-Überlebende Dr.h.c.Inge Auerbach und der Präsident der Knesset, S.E.Mickey Levy.
Auch in meinem Wahlkreis Mittelsachsen fanden Gedenkveranstaltungen statt. Leider konnte ich aufgrund der Sitzungswoche nicht persönlich teilnehmen.
#WeRemember #HolocaustMemorialDay #NieWieder #NeverAgain
Auch in meinem Wahlkreis Mittelsachsen fanden Gedenkveranstaltungen statt. Leider konnte ich aufgrund der Sitzungswoche nicht persönlich teilnehmen.
#WeRemember #HolocaustMemorialDay #NieWieder #NeverAgain
Forwarded from Thomas Dietz - MdB Erzgebirge ⚒️
+++ AFD-BUNDESTAGSFRAKTION VOR ORT +++
Gestern Abend fand ein Bürgerdialog im Rahmen unserer Veranstaltung "AfD-Bundestagsfraktion vor Ort" im Krystallpalast Chemnitz statt.
Mit dabei waren meine sächsischen Bundestagskollegen Carolin Bachmann (Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen), Mike Moncsek (Ausschuss für Tourismus) und Karsten Hilse (Ausschuss für Klimaschutz und Energie).
Ich selbst bin ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses.
Wir haben uns über einen gefüllten Saal mit reichlich 75 Teilnehmern und interessierten Fragen sowie einen regen Austausch gefreut.
Dies war die erste gemeinsame Veranstaltung in dieser Wahlperiode, viele weitere werden folgen.
Thomas Dietz,
fürs Erzgebirge im Bundestag
#AfD
#Sachsen
#Bundestag
#Bürgerdialog
Gestern Abend fand ein Bürgerdialog im Rahmen unserer Veranstaltung "AfD-Bundestagsfraktion vor Ort" im Krystallpalast Chemnitz statt.
Mit dabei waren meine sächsischen Bundestagskollegen Carolin Bachmann (Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen), Mike Moncsek (Ausschuss für Tourismus) und Karsten Hilse (Ausschuss für Klimaschutz und Energie).
Ich selbst bin ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses.
Wir haben uns über einen gefüllten Saal mit reichlich 75 Teilnehmern und interessierten Fragen sowie einen regen Austausch gefreut.
Dies war die erste gemeinsame Veranstaltung in dieser Wahlperiode, viele weitere werden folgen.
Thomas Dietz,
fürs Erzgebirge im Bundestag
#AfD
#Sachsen
#Bundestag
#Bürgerdialog
👥 INFOSTÄNDE in MITTELSACHSEN 👀
Herzliche Einladung nach
📍Hainichen
📍Flöha
📍Sayda
Ihre Carolin Bachmann
Eine aktuelle Übersicht über alle Veranstaltungen ist auch immer auf meiner Internetseite zu finden: carolinbachmann.de/veranstaltungen/
#TeamBachmann #Hainichen #Flöha #Sayda #Mittelsachsen #Wahlkreis #Bundestag #AfD
Herzliche Einladung nach
📍Hainichen
📍Flöha
📍Sayda
Ihre Carolin Bachmann
Eine aktuelle Übersicht über alle Veranstaltungen ist auch immer auf meiner Internetseite zu finden: carolinbachmann.de/veranstaltungen/
#TeamBachmann #Hainichen #Flöha #Sayda #Mittelsachsen #Wahlkreis #Bundestag #AfD
🔴HEUTE ABEND, ab 19.40 Uhr | LIVE aus dem Bundestag
🗣️ Meine Rede zum AfD-Antrag:
"Mehr Wohnungsmarkt wagen – Keine Ausweitung der Vorkaufspraxis in Milieuschutzgebieten" [Drs. 20/2362]
Zum Livestream: youtube.com/watch?v=mj34R7OAwmE
#TeamBachmann
#Bundestag
#Mittelsachsen
#BauenundWohnen
#Wohnungsmarkt
#AfD
🗣️ Meine Rede zum AfD-Antrag:
"Mehr Wohnungsmarkt wagen – Keine Ausweitung der Vorkaufspraxis in Milieuschutzgebieten" [Drs. 20/2362]
Zum Livestream: youtube.com/watch?v=mj34R7OAwmE
#TeamBachmann
#Bundestag
#Mittelsachsen
#BauenundWohnen
#Wohnungsmarkt
#AfD
👥 INFOSTÄNDE in MITTELSACHSEN 👀
Herzliche Einladung nach
📍Leisnig
📍Döbeln
Ihre Carolin Bachmann
Eine aktuelle Übersicht über alle Veranstaltungen ist auch immer auf meiner Internetseite zu finden: carolinbachmann.de/veranstaltungen/
#TeamBachmann #Leisnig #Döbeln #Mittelsachsen #Wahlkreis #Bundestag #AfD
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📍Leisnig
📍Döbeln
Ihre Carolin Bachmann
Eine aktuelle Übersicht über alle Veranstaltungen ist auch immer auf meiner Internetseite zu finden: carolinbachmann.de/veranstaltungen/
#TeamBachmann #Leisnig #Döbeln #Mittelsachsen #Wahlkreis #Bundestag #AfD
KNALLHART im Bundestag❗️
▶️Die größte Entlastung wäre ein Abtreten der Ampel!◀️
Dr. Alice Weidel spricht knallharte Wahrheiten, die Deutschlandhasser schweigen mit gespitzten Ohren. (Zumindest die, die noch da waren nachdem mit Beginn der Rede viele fluchtartig den Saal verließen)
https://youtu.be/n68_AinUUwU
➡️Informiert bleiben:
t.me/CarolinBachmann
▶️Die größte Entlastung wäre ein Abtreten der Ampel!◀️
Dr. Alice Weidel spricht knallharte Wahrheiten, die Deutschlandhasser schweigen mit gespitzten Ohren. (Zumindest die, die noch da waren nachdem mit Beginn der Rede viele fluchtartig den Saal verließen)
https://youtu.be/n68_AinUUwU
➡️Informiert bleiben:
t.me/CarolinBachmann
YouTube
Die größte Entlastung wäre ein Abtreten der Ampel! - Alice Weidel - AfD Bundestag
„Kommen Sie zurück auf den Boden der Tatsachen. Korrigieren Sie die falsche Politik der Vergangenheit, statt immer neue Fehlentscheidungen obendrauf zu packen. Und wenn Sie dazu nicht willens oder fähig sind: Treten Sie ab. Das wäre das beste Entlastungspaket…
Media is too big
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Containerdörfer für Migranten überall?!
Als nächstes dann Plattenbau für Migration überall im Grünen der Städte und im ländlichen Raum. Der gezielte Bau von Kitas, Schulen und Unterbringung von #Flüchtlingen ist auch bereits eine konkrete Forderung, z.B. von der #CDU.
In 2 Reden im #Bundestag, in den Öffentlichen Anhörung und im Bauausschuss in dem ich Mitglied bin, habe ich für unsere deutschen konservativen Werte gekämpft. Die #Ampel bzw. die Blockparteien haben die Mehrheit. Das muss sich ändern!!!
❗️In #Dresden wird hoffentlich am 11. Mai der Vorstoß von Oberbürgermeister Hilbert durch die Stadträte gestoppt.
Zuletzt drohte Hilbert den Stadträten sogar -> sehr selbst!
#AfDSachsen #AfDDresden #TeamBachmann #afdimbundestag
#unserlandzuerst #Mittelsachsen #erzgebirge
Als nächstes dann Plattenbau für Migration überall im Grünen der Städte und im ländlichen Raum. Der gezielte Bau von Kitas, Schulen und Unterbringung von #Flüchtlingen ist auch bereits eine konkrete Forderung, z.B. von der #CDU.
In 2 Reden im #Bundestag, in den Öffentlichen Anhörung und im Bauausschuss in dem ich Mitglied bin, habe ich für unsere deutschen konservativen Werte gekämpft. Die #Ampel bzw. die Blockparteien haben die Mehrheit. Das muss sich ändern!!!
❗️In #Dresden wird hoffentlich am 11. Mai der Vorstoß von Oberbürgermeister Hilbert durch die Stadträte gestoppt.
Zuletzt drohte Hilbert den Stadträten sogar -> sehr selbst!
#AfDSachsen #AfDDresden #TeamBachmann #afdimbundestag
#unserlandzuerst #Mittelsachsen #erzgebirge
❗️Sie haben es wieder getan.
Etikettenschwindel im Bundestag!
Seit dem ich seit 1,5 Jahren im Bundestag bin erlebe ich wieder und wieder wie diese Regierung, demokratisch scheinlegitimiert durch die Stimmen der Altparteien-Politiker, ein Ideologieprojekt nach dem anderen durchdrückt. Diesmal wieder einige Bausteine zur Massenmigration und der sogenannten Energiewende.
📣Rede findet ihr hier:
https://youtu.be/RpLZJI8ENLk
Oder hier auf AfD-Bundestagsfraktion; bereits 100.000mal gesehen
https://youtu.be/97QbzYeoaxU
❗️
Etikettenschwindel im Bundestag!
Seit dem ich seit 1,5 Jahren im Bundestag bin erlebe ich wieder und wieder wie diese Regierung, demokratisch scheinlegitimiert durch die Stimmen der Altparteien-Politiker, ein Ideologieprojekt nach dem anderen durchdrückt. Diesmal wieder einige Bausteine zur Massenmigration und der sogenannten Energiewende.
📣Rede findet ihr hier:
https://youtu.be/RpLZJI8ENLk
Oder hier auf AfD-Bundestagsfraktion; bereits 100.000mal gesehen
https://youtu.be/97QbzYeoaxU
❗️
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Wiedereinmal: Etikettenschwindel im Bundestag
Etikettenschwindel im Bundestag!
Wiedereinmal kam der #Bundestag mit einem wohlklingenden Gesetz welches allein aufgrund des Titels "#Digitalisierung im #Bauleitplanverfahren" auf geringe Widerstand und breite Zustimmung hoffen ließ um dann wieder Ideologieprojekte…
Wiedereinmal kam der #Bundestag mit einem wohlklingenden Gesetz welches allein aufgrund des Titels "#Digitalisierung im #Bauleitplanverfahren" auf geringe Widerstand und breite Zustimmung hoffen ließ um dann wieder Ideologieprojekte…
Media is too big
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📣Überfremdung, Migrantengewalt und Verdrängung der Deutschen aus ihren Wohnungen endlich stoppen!
Deutschland und die deutschen Bürger haben genug geholfen. Es ist an der Zeit uns selbst zu helfen.
Auch für dieses Thema setze ich mich im #Bundestag direkt für Euch ein. Das dies schon lange kein großstädtisches Thema mehr ist erleben wir in den letzten Wochen/Monaten auch bei uns in #Mittelsachsen. Hier setzt Landrat #Neubauer auf den Ankauf von Wohnungen für Migranten - wie in #Frankenberg und #Rochlitz - und ist überhaupt sehr engagiert wenn es um Asylbewerber und illegale Migranten geht. Die Mittelsachsen hingegen sollen zurückstecken und sind übrigens mehrheitlich konservativ und gegen diese Massenmigration auf Kosten der Deutschen.
Unsere AfD Vertreter auch im Kreistag und im Stadtrat kämpfen für den Erhalt unserer Heimat.
#abschiebenschafftwohnraum #deutschlandhateigenbedarf #afdimbundestag #afdmittelsachsen #TeamBachmann
Deutschland und die deutschen Bürger haben genug geholfen. Es ist an der Zeit uns selbst zu helfen.
Auch für dieses Thema setze ich mich im #Bundestag direkt für Euch ein. Das dies schon lange kein großstädtisches Thema mehr ist erleben wir in den letzten Wochen/Monaten auch bei uns in #Mittelsachsen. Hier setzt Landrat #Neubauer auf den Ankauf von Wohnungen für Migranten - wie in #Frankenberg und #Rochlitz - und ist überhaupt sehr engagiert wenn es um Asylbewerber und illegale Migranten geht. Die Mittelsachsen hingegen sollen zurückstecken und sind übrigens mehrheitlich konservativ und gegen diese Massenmigration auf Kosten der Deutschen.
Unsere AfD Vertreter auch im Kreistag und im Stadtrat kämpfen für den Erhalt unserer Heimat.
#abschiebenschafftwohnraum #deutschlandhateigenbedarf #afdimbundestag #afdmittelsachsen #TeamBachmann
Jetzt geht es für par Tage nach Berlin, noch sommerlisch frisch. Etwas Büroarbeit und ich darf eine Bundestagsfahrt mit lieben Menschen vor allem aus #Mittelsachsen begrüßen.
#Bundestag #Heimat #Freiberg #Mittweida #Frankenberg #Döbeln #Leisnig #Hartha #Großweitzschen #Flöha #Oederan #Lichtenberg #Weißenhorn #Mulda #Dorfchemnitz #Neuhausen #Sayda #Frauenstein #bobritzsch #AfdSachsen #TeamBachmann #unserlandzuerst #mutzurwahrheit
#Bundestag #Heimat #Freiberg #Mittweida #Frankenberg #Döbeln #Leisnig #Hartha #Großweitzschen #Flöha #Oederan #Lichtenberg #Weißenhorn #Mulda #Dorfchemnitz #Neuhausen #Sayda #Frauenstein #bobritzsch #AfdSachsen #TeamBachmann #unserlandzuerst #mutzurwahrheit