❗#Impfpflicht beschlossen für #Pflege und #Medizin.❗
Damit wird entgegen wissenschaftlicher Bedenken, großer Sorge und Widerstand über die Köpfe und Körper unzähliger Menschen entschieden, sie werden in Existenzsangst versetzt.
❗Hört man den Reden zu, wird klar - weitere Bereiche werden folgen!
❗So fordert Nina Warken von der CDU/CSU und auch ihr Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Ausweitung der Impfpflicht auf Personal von Kitas und Schulen.
Beide ernten Applaus und sind mit ihren Forderungen nicht allein: Auch der Ruf nach einer Allgemeinen Impfpflicht sind im Plenum zu vernehmen.
❗Damit ist offiziell: "Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt." [Drucksache 20/188, S.13]
Damit wird entgegen wissenschaftlicher Bedenken, großer Sorge und Widerstand über die Köpfe und Körper unzähliger Menschen entschieden, sie werden in Existenzsangst versetzt.
❗Hört man den Reden zu, wird klar - weitere Bereiche werden folgen!
❗So fordert Nina Warken von der CDU/CSU und auch ihr Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Ausweitung der Impfpflicht auf Personal von Kitas und Schulen.
Beide ernten Applaus und sind mit ihren Forderungen nicht allein: Auch der Ruf nach einer Allgemeinen Impfpflicht sind im Plenum zu vernehmen.
❗Damit ist offiziell: "Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt." [Drucksache 20/188, S.13]
📣 PRESSEMITTEILUNG
Anlässlich des Gruppenantrags von Wolfgang Kubicki gegen eine allgemeine Impfpflicht teilt die mittelsächs. Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann, AfD mit:
Den Vorstoß der FDP begrüße ich und hoffe, dass Herr Hartewig und seine Kollegen das diesmal auch in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen. Da die FDP noch im Dezember für die Impfpflicht im Gesundheitswesen und der #Pflege stimmten, lässt sich für mich keine bürgernahe Position erkennen. Denn die Argumente gegen eine allgemeine Impfpflicht besitzen auch bei der branchenspezifischen Impfpflicht ihre Gültigkeit!
Morgen wird es im Plenum für die FDP wiederholt die Chance geben, sich eindeutig gegen eine Impfpflicht auszusprechen.
🕊Ich bleibe meinem Motto aus dem Wahlkampf 'Freiheit ist wählbar' treu und stimme gegen eine #Impfpflicht und für #Freiwilligkeit auf diesem Gebiet.
❗Für die FDP wünsche ich mir, dass sie zukünftig die Diskrepanz zwischen vor der Wahl und nach der Wahl minimiert.
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Anlässlich des Gruppenantrags von Wolfgang Kubicki gegen eine allgemeine Impfpflicht teilt die mittelsächs. Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann, AfD mit:
Den Vorstoß der FDP begrüße ich und hoffe, dass Herr Hartewig und seine Kollegen das diesmal auch in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen. Da die FDP noch im Dezember für die Impfpflicht im Gesundheitswesen und der #Pflege stimmten, lässt sich für mich keine bürgernahe Position erkennen. Denn die Argumente gegen eine allgemeine Impfpflicht besitzen auch bei der branchenspezifischen Impfpflicht ihre Gültigkeit!
Morgen wird es im Plenum für die FDP wiederholt die Chance geben, sich eindeutig gegen eine Impfpflicht auszusprechen.
🕊Ich bleibe meinem Motto aus dem Wahlkampf 'Freiheit ist wählbar' treu und stimme gegen eine #Impfpflicht und für #Freiwilligkeit auf diesem Gebiet.
❗Für die FDP wünsche ich mir, dass sie zukünftig die Diskrepanz zwischen vor der Wahl und nach der Wahl minimiert.
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Bayern gibt mal ein positives Vorbild und setzt Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst aus!
Für uns heißt das: Wir können es gemeinsam schaffen!
Widerstand wirkt!
#NEIN zur #Impfpflicht !
#JA zur #Selbstbestimmung !
#NeinzurImpfpflicht
#TeamBachmann
#AfD
@CarolinBachmann
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayern-will-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-nicht-umsetzen-17785593.html
Für uns heißt das: Wir können es gemeinsam schaffen!
Widerstand wirkt!
#NEIN zur #Impfpflicht !
#JA zur #Selbstbestimmung !
#NeinzurImpfpflicht
#TeamBachmann
#AfD
@CarolinBachmann
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayern-will-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-nicht-umsetzen-17785593.html
FAZ.NET
Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen
Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, was auf eine Aussetzung des Vollzugs hinauslaufe, sagte Markus Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Die SPD spricht von einem „fatalen Signal“.
Heute war ich wieder zu Terminen in Mittelsachsen unterwegs und besuchte im Anschluss den AfD Infostand und den wöchentlichen Bürgerprotest in #Döbeln.
In ganz #Mittelsachsen und Deutschland bringen Bürger ihren #Widerstand auf die #Straße, wehren sich per Petition und öffentlichen Schreiben gegen die Freiheitseingriffe, engagieren sich in den Parlamenten für Rechtsstaatlichkeit und kämpfen friedlich gegen die #Impfpflicht.
Wir unterstützen das im Bundestag mit vielen Initiativen.
So auch z.B. im Januar mit dem Antrag:
"KEINE gesetzliche IMPFPFLICHT gegen das COVID-19-Virus" (Drucksache 20/516)
Dieser wurde leider wie viele andere von den anderen Partein abgelehnt. Hoffen wir, dass die Vernunft einsetzt und die Gesetztesentwürfe zur Impfpflicht ab 18 und/oder 50 von einer Mehrheit abgelehnt werden. Im Moment schaut es leider nicht so aus!
DER DRUCK AUF DER STRAßE MUSS BLEIBEN UND STÄRKER WERDEN!
Wir lassen auch im Bundes-und Landtag nicht nach!
#TeamBachmann
#AfD
#jazurfreiheit
#NEINZURIMPFPFLICHT
In ganz #Mittelsachsen und Deutschland bringen Bürger ihren #Widerstand auf die #Straße, wehren sich per Petition und öffentlichen Schreiben gegen die Freiheitseingriffe, engagieren sich in den Parlamenten für Rechtsstaatlichkeit und kämpfen friedlich gegen die #Impfpflicht.
Wir unterstützen das im Bundestag mit vielen Initiativen.
So auch z.B. im Januar mit dem Antrag:
"KEINE gesetzliche IMPFPFLICHT gegen das COVID-19-Virus" (Drucksache 20/516)
Dieser wurde leider wie viele andere von den anderen Partein abgelehnt. Hoffen wir, dass die Vernunft einsetzt und die Gesetztesentwürfe zur Impfpflicht ab 18 und/oder 50 von einer Mehrheit abgelehnt werden. Im Moment schaut es leider nicht so aus!
DER DRUCK AUF DER STRAßE MUSS BLEIBEN UND STÄRKER WERDEN!
Wir lassen auch im Bundes-und Landtag nicht nach!
#TeamBachmann
#AfD
#jazurfreiheit
#NEINZURIMPFPFLICHT
Heute waren wir in #Frankenberg am Markt.
Die bewegenden Themen sind per Mail und am Infostand die Angst vor der #Impfpflicht, die drohende #Inflation, unbezahlbare #Sprit- und #Strompreise und die Kriegstreiberei.
#Frieden, #Freiheit, #Selbstbestimmung und #Vaterlandsliebe sind und bleiben das Fundament meines und unseren Handelns.
Wir stehen zu Euch Bürgern und kämpfen auch in den Parlamenten weiter für Eure Interessen.
Wendet Euch mit Euren Sorgen bitte auch an die anderen, denn Sie haben die Stimmenmehrheit.
Wir zeigen weiter Probleme und Lösungen auf, die anderen müssen sich an unseren Vorschlägen nur beteiligen.
#Teambachmann
#AfD
Die bewegenden Themen sind per Mail und am Infostand die Angst vor der #Impfpflicht, die drohende #Inflation, unbezahlbare #Sprit- und #Strompreise und die Kriegstreiberei.
#Frieden, #Freiheit, #Selbstbestimmung und #Vaterlandsliebe sind und bleiben das Fundament meines und unseren Handelns.
Wir stehen zu Euch Bürgern und kämpfen auch in den Parlamenten weiter für Eure Interessen.
Wendet Euch mit Euren Sorgen bitte auch an die anderen, denn Sie haben die Stimmenmehrheit.
Wir zeigen weiter Probleme und Lösungen auf, die anderen müssen sich an unseren Vorschlägen nur beteiligen.
#Teambachmann
#AfD