#Demokratie und #Rechtsstaat
AUSZUG AUS #AFD Programm:

Das #Volk ist der #Souverän
"Die Regierungspolitiker in Bund und Ländern haben mit ihrer Flüchtlings-, Europa- und Corona-Politik die Prinzipien der deutschen Staatlichkeit, des Rechts und der Verfassung vielfach verletzt." [...]

"Deshalb halten wir die unmittelbare Demokratie für ein unverzichtbares Mittel, um dem autoritären und teilweise totalitären Gebaren der Regierungspolitiker Einhalt zu gebieten."

🖤 Ich bin Demokrat und daher ab 14 Uhr auf der Kundgebung auf dem Obermarkt #DemokratiehateinGesicht
❤️ Für Die Souveränität des Volkes.
💛 Für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
🩵 Für die Wiederherstellung der Gewaltenteilung.
💙 Für bürgerlich-freiheitliche Rechtsordnung und die Gleichberechtigung nach Artikel 3 des #Grundgesetz es

Mehr hier: https://carolinbachmann.de/wahlprogramm-2021/#DemokratieUndRechtsstaat_Punkt_1

#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus #AfD