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Wir brauchen ein Vetorecht, welches diesen Namen auch verdient
Die aktuellen Anforderungen, damit wir Bürger politisch mehr beeinflussen können, sind entmutigend und unrealistisch hoch. Jedoch ist ein Landesparlament in der Lage, dies zu ändern.
Lasst uns in Thüringen nach der #LtwTh2024 gemeinsam als Vorbild vorangehen und umfassend demokratisieren. Angefangen beim Senken der Hürden für Volksbegehren bis hin zu einem Vetorecht für Gesetze, welches diesen Namen auch verdient!
🔗 Hier die vollständige Rede von Ralf Ludwig
Folgt uns auf:
👉 t.me/buendnisTH
Die aktuellen Anforderungen, damit wir Bürger politisch mehr beeinflussen können, sind entmutigend und unrealistisch hoch. Jedoch ist ein Landesparlament in der Lage, dies zu ändern.
Lasst uns in Thüringen nach der #LtwTh2024 gemeinsam als Vorbild vorangehen und umfassend demokratisieren. Angefangen beim Senken der Hürden für Volksbegehren bis hin zu einem Vetorecht für Gesetze, welches diesen Namen auch verdient!
🔗 Hier die vollständige Rede von Ralf Ludwig
Folgt uns auf:
👉 t.me/buendnisTH
Forwarded from Bürger für Thüringen
Hier treffen zwei Verständnisse von Demokratie aufeinander
Im Hinblick auf die nächsten Landtagswahlen spricht sich die SPD mit Innenminister Maier gegen eine Minderheitskoalition mit wechselnden Mehrheiten aus: Es müsse eine stabile demokratische Mehrheit gebildet werden, um die politische Blockade in Thüringen zu beenden.
Ist es politisch wirklich der richtige Weg, sämtliche Oppositions-Parteien und Ihre Wähler weitestgehend von Entscheidungsprozessen im Parlament auszuschließen? Wie sollen die Interessen möglichst vieler Bevölkerungsgruppen abgedeckt werden, wenn die Zusammenarbeit zwischen bestimmten Fraktionen von vornherein aufgrund ideologischer Präferenzen abgelehnt wird? Wie sollen dabei politische Blockaden beendet werden, wenn in Form von Brandmauern gleich neue aufgebaut werden?
Wir Bürger für Thüringen im Bündnis für Thüringen sagen schon lange: Koalitionen sind nicht mehr zeitgemäß und das Konzept „Wer herrscht über wen“ hat ausgedient. Gesellschaft ist geprägt durch Vielfalt und unterschiedliche Meinungen. Daher sind wir FÜR wechselnde Mehrheiten im Parlament, damit diese Meinungsvielfalt auch einen Raum hat. Zu unterschiedlichen Sachfragen verschiedene Mehrheit finden, inhalts- und themenorientiert anstatt nach Fraktionsdisziplin – das ist unser Ansatz für eine ausgewogene Sozial-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.
#wechselndeMehrheiten #LtwTh2024
t.me/buergerfuerthueringen
Im Hinblick auf die nächsten Landtagswahlen spricht sich die SPD mit Innenminister Maier gegen eine Minderheitskoalition mit wechselnden Mehrheiten aus: Es müsse eine stabile demokratische Mehrheit gebildet werden, um die politische Blockade in Thüringen zu beenden.
Ist es politisch wirklich der richtige Weg, sämtliche Oppositions-Parteien und Ihre Wähler weitestgehend von Entscheidungsprozessen im Parlament auszuschließen? Wie sollen die Interessen möglichst vieler Bevölkerungsgruppen abgedeckt werden, wenn die Zusammenarbeit zwischen bestimmten Fraktionen von vornherein aufgrund ideologischer Präferenzen abgelehnt wird? Wie sollen dabei politische Blockaden beendet werden, wenn in Form von Brandmauern gleich neue aufgebaut werden?
Wir Bürger für Thüringen im Bündnis für Thüringen sagen schon lange: Koalitionen sind nicht mehr zeitgemäß und das Konzept „Wer herrscht über wen“ hat ausgedient. Gesellschaft ist geprägt durch Vielfalt und unterschiedliche Meinungen. Daher sind wir FÜR wechselnde Mehrheiten im Parlament, damit diese Meinungsvielfalt auch einen Raum hat. Zu unterschiedlichen Sachfragen verschiedene Mehrheit finden, inhalts- und themenorientiert anstatt nach Fraktionsdisziplin – das ist unser Ansatz für eine ausgewogene Sozial-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.
#wechselndeMehrheiten #LtwTh2024
t.me/buergerfuerthueringen