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#Demokratie kann viele Tode sterben.

Lange dachte man, sie könnte vielleicht
in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden
oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden.

Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der
#Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.

Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.

Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:

Wie rettet man eine sterbende Republik?

Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.

Doch schon ein Blick ins Nachbarland
#Deutschland
zeigt, wie sich die
#Erosion der #Demokratie
vollzieht:

#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen
#Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der
#Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der
#Politik.

Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.

Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein
#Cheerleading für den #Krieg.

Die ohnehin nur umrisshafte
#Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.

Es geht in Riesenschritten zu immer
mehr
#Überwachung, #Fremdbestimmung und zentralistischer #Lenkung, flankiert von #Lobbyismus, #Vetternwirtschaft und #Verleugnung #westlicher #Werte.

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🔦 Wolfgang Schmidt, der Chef des Kanzleramts, ist dort. Der Grüne Anton Hofreiter auch. Ebenso: Norbert Röttgen von der CDU. Drei deutsche Politiker nehmen laut Teilnehmerliste an der Bilderberg-Konferenz teil, die bis Sonntag in Lissabon (Portugal)…
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Am vergangenen Wochenende fand in Lissabon die #Bilderberg-Konferenz 2023 statt.

Wie immer gab es so gut wie keine Berichterstattung über dieses illustre Event in den Medien, bei dem sich seit Jahrzehnten Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Medien, Politik und ThinkTanks zum geheimen Gedankenaustausch treffen.

Dass über #Bilderberg etwas bekannt ist, ist vor allem freien Rechercheuren zu verdanken, wie sie im obigen Film „Endgame“ vorkommen.

Scheinbar unterliegt es einem #medialen #Sprechtabu, wenn die Chefs von z.B. #Springer, Palantir, BASF, Merck oder #Pfizer auf #Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, #NorbertRöttgen oder – man glaubt es kaum – #AntonHofreiter von den Grünen treffen, um zum Beispiel über Künstliche Intelligenz zu diskutieren.

Und mittendrin, natürlich seit Jahrzehnten: Henry Kissinger.

#Bilderberg ist inzwischen zu einem #Symbol für #Elitenkungelei und #Geheimniskrämerei geworden, selbst verschuldet durch #mangelnde #Transparenz.

Nach außen soll Bilderberg wirken wie ein informeller Gedankenaustausch von Entscheidungsträgern zu aktuellen Fragen der Zeit.

Große Anziehungskraft übt das Event jedoch vor allem auf Politiker aus, die etwas werden wollen.

Fakt ist: Karriereschädigend war eine Teilnahme beim Bilderberg-Treffen bisher für Politiker eher nicht.

#JensSpahn wurde nach seinem letzten Bilderberg-Besuch Gesundheitsminister.

Ursula #vonderLeyen nahm von 2017 bis 2019 an den Treffen teil, sie wurde 2019 höchst überraschend EU-Kommissions-präsidentin.

…Der Politiker von heute muss nicht unbedingt dem Wähler gefallen oder seiner Partei.


Wer den Stallgeruch informeller Entscheidungsträger trifft, kann es auch über diese Schiene zu etwas bringen.

Und das ist demokratietheoretisch ein massives Problem.

Denn dann stellt sich die Frage:

Wessen Interessen vertritt dieser Politiker?

Die der Elite, die sein Emporkommen fördert, oder die des Bürgers, der ihn wählt?

…Wer bei Bilderberg auftritt, atmet bereits die gleiche Luft wie die anderen Teilnehmer.

Das ist im Kern die Bedeutung des Worts „Kon-spiration“ (lateinisch für “mit-atmen”) und der Vorwurf, den man Bilderberg & Co. machen muss.

In einer echten #Demokratie sind derartige informelle Treffen entweder nicht- existent, gänzlich transparent oder es steht der #Verdacht des #Verrats #gegenüber dem #Bürger im Raum.

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#AmpeldesGrauens
#Demokratie
#Rechtsstaat

#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:

Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen
#Verdacht hin finanziell erledigt werden.

#Links- und #Klima- #Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.

via #TheRealTom

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#NordStreamSabotage

Vor 500 Tagen hat Buschmann versprochen, die Saboteure der Nord-Stream-Pipeline zu jagen.
Die Ampel weiß seitdem nichts.
Zumindest offiziell.

Die schwedischen Behörden haben über ein Jahr lang ermittelt, weil der Vorfall teilweise auf ihrem Hoheitsgebiet passiert ist.

Diese Ermittlungen haben sie vor wenigen Tagen eingestellt, weil die schwedischen Behörden sicher festgestellt haben, dass keiner ihrer Staatsbürger den Anschlag auf die deutsche Energie-Infrastruktur zu verantworten hat.

Eine Pipeline wird nicht zerstört, weil ein Segelboot aus Versehen auf einem Törn dagegen gestoßen ist.

Weniger Sicheres wissen wir aus der Berichterstattung über mögliche Täter.

Es waren ausländische Journalisten, die der Spur nachgegangen sind, die recht offensichtlich in die Ukraine führt.

Wer politisch neutral ist, nennt das einen
#Verdacht.

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