#Rechtsstaat
#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
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#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
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Wenn der Rechtsstaat zum Risiko für den Bürger wird
Eine aktuelle juristische Diskussionsrunde hat es in sich. Welche Schlüsse ziehen wir aus der Rechtsschutzverweigerung der Gerichte?
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#Deutschland2024 #FakeDemos 1/2 Die #Proteste waren wohl #geplant und #organisiert und das alles eine #perfekte #Kampagne… …..Aus #Remigration wurde nicht nur das #Unwort des #Jahres, sondern noch schneller das Wort “#Deportation”, welches die #Verknüpfung…
#Deutschland2024
#FakeDemos
2/2
Die #Proteste waren wohl #geplant und #organisiert und das alles eine #perfekte #Kampagne.
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:
….Und sie merken es nicht, denn wiederum greift man in den #Instrumentenkoffer und holt das schärfste #Messer heraus - #Angst! #Angst vor der #Zukunft, #Angst vor einem totalitären #Nationalstaat.
Und wiederum ist die geeignete Maßnahme #Solidarität, #Wirsindmehr und #Unterhaken.
Ja, eigentlich ist dies alles offensichtlich, wenn man nur einen Schritt zurückgeht und sich das #Treiben mal ein bisschen von oben anschaut.
Vom #Bauernprotest, zu #Habecks Fähre, zum #Framing von “Umsturzfantasien” der rechten #Unterwanderer der #Bauernproteste, zu #Correctiv, zum #Schauspielstück im #Berliner #Ensemble bis zu den #Protesten gegen #Deportationsgelüstejetzt.
Und nun redet keiner mehr über die #Inkompetenz der #Ampel,
über all die #Sorgen der #Menschen,
von gestiegenen Lebenshaltungskosten, Abwanderung der Wirtschaft, fehlenden 900.000 Wohnungen oder dass wir die illegale Massenmigration anders als andere europäische Länder nicht im den Griff bekommen.
Aber so sollte es sein und der Plan geht anscheinend wirklich perfekt auf.
#Chapeau den #Thinktanks hinter der #Regierungsbank mit ihrem #Massenpsychologischen Know-how!
via #Haghino
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#FakeDemos
2/2
Die #Proteste waren wohl #geplant und #organisiert und das alles eine #perfekte #Kampagne.
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:
….Und sie merken es nicht, denn wiederum greift man in den #Instrumentenkoffer und holt das schärfste #Messer heraus - #Angst! #Angst vor der #Zukunft, #Angst vor einem totalitären #Nationalstaat.
Und wiederum ist die geeignete Maßnahme #Solidarität, #Wirsindmehr und #Unterhaken.
Ja, eigentlich ist dies alles offensichtlich, wenn man nur einen Schritt zurückgeht und sich das #Treiben mal ein bisschen von oben anschaut.
Vom #Bauernprotest, zu #Habecks Fähre, zum #Framing von “Umsturzfantasien” der rechten #Unterwanderer der #Bauernproteste, zu #Correctiv, zum #Schauspielstück im #Berliner #Ensemble bis zu den #Protesten gegen #Deportationsgelüstejetzt.
Und nun redet keiner mehr über die #Inkompetenz der #Ampel,
über all die #Sorgen der #Menschen,
von gestiegenen Lebenshaltungskosten, Abwanderung der Wirtschaft, fehlenden 900.000 Wohnungen oder dass wir die illegale Massenmigration anders als andere europäische Länder nicht im den Griff bekommen.
Aber so sollte es sein und der Plan geht anscheinend wirklich perfekt auf.
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Die Proteste waren wohl geplant und organisiert und das alles eine perfekte Kampagne.
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:
Auslöser ist natürlich die immer größere Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel, welche die Umfragewerte…
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:
Auslöser ist natürlich die immer größere Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel, welche die Umfragewerte…