BrandenburgTV 🎥
1.05K subscribers
15.2K photos
4.91K videos
72 files
16.5K links
BrandenburgTV Infokanal
Download Telegram
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪

In der 1. Septemberwoche werden sie wohl die erste Debatte zum neuen #Infektionsschutzgesetz führen🔵https://bit.ly/3mZ4TdD & evtl. mit einer Abstimmung beschließen!

Darin enthalten womöglich Masken-, Test-, & Isolationspflichten - auch für unsere Kinder in Schulen! #HändeWegVonUnserenKindern

WIR SAGEN NEIN⚠️
& KEINE DEBATTE OHNE UNS!💪

WIE LANGE willst DU da noch mitmachen

Wir haben die #Impfpflicht am #b0704 verhindert, jetzt verhindern wir das #IfSG💪

🔵NEHMT EUCH JETZT FREI, bucht euch eure Unterkunft um am #0909 in #Berlin zu sein⚠️
#KeineAusreden
Wir sehen uns am ALLE in #Berlin! #b0909

ℹ️(Datum kann angepasst werden am Tag der Abstimmung) 😉

Alle Infos folgen in diesem Kanal
🔵▫️t.me/berlin090922
Kleine Vorschau für die Donnerstag
#Abstimmung im #Bundestag zum
#IFSG

diese Daten sollen erst nach der #Abstimmung
auf den Tisch.

#Sie verhöhnen uns .
Es kommt immer darauf an, ob man sich diesen #Ifsg Irrsinn gibt, oder nicht …..

In Baden Württemberg

( obwohl dort der grüne Spätzle Mao Kretschmann - zeitweise - mit dem Waschlappen regiert)

stößt das vielfach
als
#GesetzderSchande
bezeichnete
Infektionsschutzgesetz , ersonnen von
#SeuchenKalle und #Buschmann,
anscheinend
auf wenig Verständnis

Die Kritik an der ab 1. Oktober geltenden gesetzlichen Maskenpflicht in Pflegeheimen reißt nicht ab.

Am Donnerstag haben sich nun auch Wohlfahrtsverbände, Pflegeeinrichtungen und Caritas ablehnend dazu geäußert, dass Heimbewohner außerhalb ihres Zimmers Maske tragen müssen.

"Die Maskenpflicht ist ein massiver Verstoß gegen das Recht auf Selbstbestimmung und soziale Teilhabe der betroffenen Menschen, schreiben der "Paritätische", der Sozialverband VdK sowie verschiedene Einrichtungen in einer gemeinsamen Mitteilung.

Bis zu 16 Stunden Masketragen am Tag
Menschen in besonderen Wohnformen müssten bis zu 16 Stunden pro Tag eine FFP2-Maske tragen, kritisierte Ursel Wolfgramm, Vorstandsvorsitzende des "Paritätischen" Baden-Württemberg.

Konkret treffe dies zum Beispiel auf Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe zu, da die Maskenpflicht sowohl in deren Arbeits- und Ausbildungsstätten als auch in betreuten Wohngemeinschaften gelte, wie Wolfgramm dem SWR erläuterte.

Hier mehr ▶️▶️


Anmerkung, uns liegt ein offizielles Schreiben eines Pflegeunternehmens in Brandenburg vor.

Dieses tyrannisiert die Senioren im Wohnheim nicht….also
#Auslegungssache..

….
🇩🇪🇩🇪🇩🇪

Der Paragraph, der all die Einschränkungen ermöglicht hat,
steht IMMER NOCH im Gesetz
( Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes).

Buschmann hatte die Vorschrift als „totes Recht“ bezeichnet.

Doch Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler (60) widerspricht:


„So lange Paragraph 28a noch im Gesetz steht, lauert er bedrohlich im Hintergrund.“

Denn: Die Vorschrift ist die Grundlage für alle Einschränkungen –
„auch die harten Lockdown-Maßnahmen“, so der Experte.

Voraussetzung: eine epidemische Lage von nationaler Tragweite,
die der Bundestag unter bestimmten Voraussetzungen feststellen kann.

Bundesjustizminister #Buschmann will sich ‚irgendwann‘ in der laufenden
Legislatur das
#IfSG noch einmal ‚ansehen‘ .

Hier mehr ▶️▶️

🇩🇪

🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥

..

🇩🇪