#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2
1/2
🇩🇪
Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.
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Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
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www.t-online.de
"Ministerin der Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament": Union erhebt Vorwürfe gegen Faeser
Nancy Faeser steht in der Affäre um den Ex-BSI-Chef Schönbohm unter Druck. Bereits zwei Mal blieb sie einer Sitzung zur Aufklärung des Falls fern – und zieht damit Kritik der CDU auf sich.
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#BSI #Schönbohm #NancyFaeser #Watergate2 1/2 🇩🇪 Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI #ArneSchönbohm, ab. Nun zieht die #Affäre wohl weitere…
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#Schönbohm
#NancyFaeser
Die Ministerin meldete sich beim #Innenausschuss des #Bundestages
krank und gab zur gleichen Zeit der #dpa ein #Wahlkampf Interview.
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#NancyFaeser
…ihr Umgang mit der #Demokratie bei #Tichy
versus #FR propagiert
Wahlversprechen :
ein
Extra Feiertag 🍟🍟.
via #ArgoNerd
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#NancyFaeser
Die SPD Innenministerin, deren Stuhl gerade , wegen eigener
Verhaltensweisen, Boshaftigkeiten, Arbeitsverweigerung
gewaltig wackelt,
tritt die Flucht nach vorne an.
Sie weiß genau, das ihre Genossen bei den kommenden Wahlen
nur noch Niederlagen einstecken werden.
Sie sucht die Flucht nach vorne und möchte eine neue vollkommen
unkontrollierbare ‚Wählerschaft‘.
Das ist weder sozial noch demokratisch.
Ob Sie damit durchkommt ?
Schreibt uns ruhig in den Kommentaren ..
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Die SPD Innenministerin, deren Stuhl gerade , wegen eigener
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gewaltig wackelt,
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#NancyFaeser
#Haltung
#SPD
#DFB
Zusammen mit Parteigenossin #NancyFaeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um.
Die gemeinsame Parteimitgliedschaft hilft, führt aber auch zuweilen zu überpolitischen Aktionen, so bei Fußball-WM in Katar, als die beiden die peinlichen One-Love-Bindenposse inszenierten.
Faeser, Neuendorf und der Nationalspieler Leon Goretzka führten beim deutschen WM-Debakel in Katar die politische Regie.
Der Bayern-Profi Goretzka ist schon seit einiger Zeit für die SPD engagiert und hatte den Plan für die peinliche Mund-zu-halte-Posse der Nationalkicker mit professioneller Hilfe ausgeheckt.
Im Hintergrund zieht die Hamburger Kommunikationsagentur BrinkertLück die Strippen.
Sie hatte den SPD-Kanzlerwahlkampf für Olaf Scholz betreut und eine Impfkampagne für die Bundesregierung.
Heute ist BrinkertLück „Leadagentur für die DFB -Produktwelt“.
via #Focus
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Faeser, Neuendorf und der Nationalspieler Leon Goretzka führten beim deutschen WM-Debakel in Katar die politische Regie.
Der Bayern-Profi Goretzka ist schon seit einiger Zeit für die SPD engagiert und hatte den Plan für die peinliche Mund-zu-halte-Posse der Nationalkicker mit professioneller Hilfe ausgeheckt.
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#Statistiken
#NancyFaeser
Wie Nancy Faeser die Bevölkerung belügt
mit über 70 erfundenen rechtsextremistischen Angriffen
auf Flüchtlingsheime,
die nie stattgefunden haben.
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#NancyFaeser
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#Landtagswahl
#Hessen
#Satire
Wie lange wird sich #NancyFaeser wohl noch im Amt halten lassen ?
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#Hessen
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#Grenzkontrollen
#NancyFaeser
#Inszenierung
Nun wurden also #Grenzkontrollen eingerichtet und 45 illegale
#Migranten‚geschnappt‘.
#Bild natürlich vorneweg.
Nur einen #Chinesen, dessen #Deutschland-Visum abgelaufen war, konnten die Polizisten wieder über die Grenzbrücke ins polnische Slubice schicken.
Ein Syrer mit abgelaufenem Aufenthaltstitel soll sich nur bei der Ausländerbehörde melden.
„Alle anderen mussten wir in die Erstaufnahmeeinrichtung bringen“, sagte die Polizeisprecherin, „sie hatten Schutzersuchen gestellt.“
Lasst Euch nicht blenden,
von den 45 ‚geschnappten‘
#Migranten wurde nur Einer (1!)
- der garantiert Ungefährlichste -
wieder zurückgeschickt.
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Nun wurden also #Grenzkontrollen eingerichtet und 45 illegale
#Migranten‚geschnappt‘.
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Nur einen #Chinesen, dessen #Deutschland-Visum abgelaufen war, konnten die Polizisten wieder über die Grenzbrücke ins polnische Slubice schicken.
Ein Syrer mit abgelaufenem Aufenthaltstitel soll sich nur bei der Ausländerbehörde melden.
„Alle anderen mussten wir in die Erstaufnahmeeinrichtung bringen“, sagte die Polizeisprecherin, „sie hatten Schutzersuchen gestellt.“
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#NancyFaeser
#Überwachungsskandal
1/2
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Mit klandestinen Methoden sollte
ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein #Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten #Landtagsabgeordneten in #Deutschland erstellen.
Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen.
Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.
🇩🇪
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Mit klandestinen Methoden sollte
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Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen.
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