#Rechtsstaat
#BürgerRisiko

Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.

Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.

Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.

In Stichpunkten:

Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.

Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.

Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.

Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.

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Was Satire darf

Eine Frage, die keine ist. Denn Satire darf alles, sie ist Antwort auf alles, was so absurd ist, dass nur durch die Kunst der Satire eine Reaktion erfolgt, die aggressionsfrei ist.

Heute steht der Satiriker Timm Kellner in Detmold vor Gericht, weil ein deutsches Sprachwunder des Völkerrechts und der Aussenpolitik sich von seiner Satire beleidigt fühlt. Seit 11 Uhr verhandelt die Strafkammer über Satire, und offensichtlich versteht man nicht, dass das Volk keinen Spass versteht, wenn der Staat keinen Spass versteht.

Timm Kellner hingegen versteht Spass: Er ist heute in einem rosafarbenen Babystrampler zur aktuell albernsten Gerichtsverhandlung erschienen, warten wir ab, wieviel Spass das Gericht versteht, und wie viel Spass wir alle noch haben werden...
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Detmold Livestream

Wer dabei sein möchte, falls der Love Priest das Gerichtsgebäude möglicherweise als freies Baby verlässt, der kann auf dem youtube-Kanal Master Spitter dabei sein.
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#Baerbock

Erinnert Ihr Euch noch an :
„Egal, was meine Wähler wollen ….?

Am Dienstag hat #Baerbock in #Kiew nachgelegt:

„Mit jedem Dorf und jedem Meter, den die Ukraine befreie, ebne sie ihren Weg in die EU, sagte Baerbock.

Dafür brauche das Land Unterstützung. „

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Teilerfolg für den Love Priest

Das Ergebnis der Verhandlung ist unbefriedigend, wenn auch nicht komplett: Timm Kellner wurde für drei der vier Vorwürfe für schuldig befunden (Faeser, Chebli, Fester), in Bezug auf Baerbocks Beschuldigung allerdings entlastet.

Timm Kellner hat angekündigt, durch alle Instanzen zu gehen, seine ca. 600 dort versammelten Sympathisanten begrüßten seine Entscheidung mit riesigem Applaus.
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#LovePriest
#TimmKellner
#Detmold
#Satire


Wegen Beleidigung in drei Fällen hat das Detmolder Amtsgericht den Kult-Satiriker Tim Kellner soeben zu 110 Tagessätzen à 100 €, insgesamt also 11.000,- € (!) Geldstrafe verurteilt.

Die Richterin blieb damit nur knapp unter unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Zuvor fest stehendes Urteil?

Die Begründung des offenbar schon vorab feststehenden Urteils, für das die Richterin nur 15 Minuten brauchte, war in weiten Teilen identisch mit dem Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft.

„Love Priest“ Kellner, dessen Anwalt noch im Gerichtssaal Berufung ankündigte, stand AUF1 exklusiv für eine kurze Stellungnahme unmittelbar nach der Verhandlung zur Verfügung.“

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Libyen 🇱🇾, 5 mal so groß wie Deutschland, liegt in Europa. Genau.

Gut ist immer, dass man sich auf die echten Fakten verlassen kann. 😃

#Ukraine
#UsProxywar

Das Ehepaar #Selenskyy war also in #NewYork.

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Union Berlin bestreitet sein erstes ofizielles Champions-League-Heimspiel und erfreut die Fans mit der Champions-League-Hymne - und das, obwohl sie nicht im Stadion An der Alten Försterei, sondern im Olympiastadion spielen - in der Arena des Derby-Rivalen.

Die Fans auf der Haupttribüne halten Plakate an die UEFA gerichtet,
da sie der Meinung sind, dass es die Organisation war, die verhindert hat, dass in ihrem Stadion das Champions-League-Spiele stattfinden.

Die Begegnung mit dem portugiesischen Braga endete mit einer Niederlage für die Köpenicker: 2-3.

via #Pravdorub

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#LovePriest

1/2

ICH WURDE VERURTEILT!!!


Von 4 Anklagepunkten wurde ich allen Ernstes in 3 schuldig gesprochen!
Dieses „Urteil“, das zudem noch „im Namen des Volkes“ gesprochen wurde, ist nicht weiter als eine beschämende Schande!
Eine Schande für die Meinungsfreiheit, für die Kunstfreiheit und für die Satire!

Natürlich beginnt der wahre Kampf erst jetzt!
In diesem Augenblick schreibt mein Freund und Anwalt Hendrik Schnelle schon die Berufung!
Der ganze Rotz hat mich 11.000 Euro
(110 Tagessätze a 100,- Euro)
plus Gerichtskosten und
plus Anwaltskosten gekostet!

Wer mich daher in meinem Kampf für die Meinungsfreiheit unterstützen möchte,
dem
bin ich mehr als verbunden.

Kontoinhaber: Timm Kellner
IBAN: DE 64 2546 2160 0773 0853 01
BIC: BIC: Geno DE F1 HMP
Verwendungszweck: Meinungsfreiheit
Paypal:
lovepriestoriginal@gmail.com

Es bleibt noch zu erwähnen, dass ich zumindest gegen die nigerianische Scheisshausexpertin gewonnen habe!

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Roger Waters von Pink Floyd 💞

dieser unerschrockene Held, hat Julian Assange im Gefängnis besucht und deckt die Schrecken auf, die er dort erlebt hat. Es ist ein absurder Hohn, dass Assange eingesperrt ist, während Kriegsverbrecher wie Bush, Obama und ihre Gefolgsleute ungestraft davon kommen."

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#FreeAssange

AfD: "Tätlicher Vorfall" gegen Parteichef Chrupalla

Bei einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Ingolstadt hat es nach Angaben der Partei einen «tätlichen Vorfall» gegen den Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla gegeben. Chrupalla sei deshalb in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es am Mittwoch von der AfD-Bundesgeschäftsstelle auf Anfrage. Chrupallas Gesundheitszustand befinde sich «noch in der Klärung». Die Polizei Ingolstadt sprach auf Anfrage von einem Polizeieinsatz bei einer AfD-Wahlkampfkundgebung, nannte aber zunächst keine Details. Zuvor hatten der «Donaukurier» und die «Junge Freiheit davon berichtet.


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Tino Chrupalla :

Angriff mit einer Nadel?

Gerald Grosz, der den Vorfall beobachtet hatte, sprach von
einem anaphylaktischen Schock nach einem Nadelstich! Eine Spritze
wurde gefunden.
Die mutmaßlichen Täter, zwei junge Männer.
Auch Alice Weidel wurde wohl bedroht und blieb deshalb WahlkampfVeranstaltungen fern.

Junge Freiheit Quelle


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