🇫🇷 BOOM: Nach #Europawahl Debakel zieht Macron die Konsequenz, löst das Parlament auf und macht den Weg frei für NEUWAHLEN am 30.06.2024 (Quelle: Le Parisien)!
So, und was macht die #Ampelregierung in Deutschland?
Die #AmpelMussWeg!
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Forwarded from Heiko Schöning offiziell
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🗣💥AUFLÖSUNG DES BRITISCHEN PARLAMENTS
Neuwahlen in GB für den 4. Juli 2024.
🇫🇷 BOOM: Nach #Europawahl Debakel zieht Macron die Konsequenz, löst das Parlament auf und macht den Weg frei für NEUWAHLEN am 30.06.2024 (Quelle: Le Parisien)!
FRANKREICH, USA und GB synchronisieren sich, damit ab 2025 keine Landeswahlen den geplanten Lockdown (siehe Angriff aufs...) wohl für Jahre stören.
Der Französische und Britische Pudel werden nass.
"The Dissolution of Parlament" -
General Election 4th July 2024
@heiko_schoening
Neuwahlen in GB für den 4. Juli 2024.
🇫🇷 BOOM: Nach #Europawahl Debakel zieht Macron die Konsequenz, löst das Parlament auf und macht den Weg frei für NEUWAHLEN am 30.06.2024 (Quelle: Le Parisien)!
FRANKREICH, USA und GB synchronisieren sich, damit ab 2025 keine Landeswahlen den geplanten Lockdown (siehe Angriff aufs...) wohl für Jahre stören.
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#NachderEUWahl #AmpeldesGrauens #RücktrittScholz #Neuwahlen Eine ehemalige Volkspartei, die sich schon lange selbst aufgegeben hat und nur noch über Hass, Hetze und Spaltung funktioniert, sollte nicht regieren. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ ✨ 🎥✨Folgt…
Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und für billige politische Propaganda benutzt, den muss ich als das bezeichnen, was er ist: ein Volksverhetzer, @larsklingbeil. #Europawahl
Markus Haintz
PS: Ich mache es den Strafverfolgungsbehörden gerne etwas leichter, meine zulässige Meinungsäußerung juristisch einzuordnen. @larsklingbeil verharmlost nach meiner Rechtsauffassung die Verbrechen des Nationalsozialismus (#Volksverhetzung), indem er die @afd und @Alice_Weidel mit den Nationalsozialisten gleichsetzt, weshalb ich ihn als Volksverhetzer bezeichne.
§ 130 Strafgesetzbuch
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
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Markus Haintz
PS: Ich mache es den Strafverfolgungsbehörden gerne etwas leichter, meine zulässige Meinungsäußerung juristisch einzuordnen. @larsklingbeil verharmlost nach meiner Rechtsauffassung die Verbrechen des Nationalsozialismus (#Volksverhetzung), indem er die @afd und @Alice_Weidel mit den Nationalsozialisten gleichsetzt, weshalb ich ihn als Volksverhetzer bezeichne.
§ 130 Strafgesetzbuch
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
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Lars Klingbeil 🇪🇺 (@larsklingbeil) on X
MdB | Rotenburg I - Heidekreis | Vorsitzender der SPD | FCB | Musik | Politik & Privat |
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Studienabbrecher und Callcenter-Boy #Kevin erklärt mal eben Millionen von Wählern zu "doofen Assis"!
Mehr geht nicht!
#Europawahl #Stimmen #Osten #Jugend
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