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#Terror
#Solingen
#OERR
2/3
Eine Woche vor der Wahl in #Sachsen und #Thüringen ist ein islamistischer #Terroranschlag
des #IS in #Solingen politisch höchst explosiv.
In den @tagesthemen tut man alles um die Situation so gut es geht zu relativieren.
via #Dr.DavidLuetke
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#Solingen
#OERR
2/3
Eine Woche vor der Wahl in #Sachsen und #Thüringen ist ein islamistischer #Terroranschlag
des #IS in #Solingen politisch höchst explosiv.
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#Säbelrasseln
#RausausderNATO
#Thüringen
🇩🇪
30. August 2024,
Autobahn A71, Nähe Abfahrt Sömmerda-Ost,
Richtung Erfurt (Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen)
Gegen den erklärten Willen der #Ostdeutschen:
wieder #Militärtransporte ,
finanziert von unseren hart erarbeiteten #Steuergeldern ,
die niemals der #Deeskalation dienen.
via #kulturstudio.tv
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#RausausderNATO
#Thüringen
🇩🇪
30. August 2024,
Autobahn A71, Nähe Abfahrt Sömmerda-Ost,
Richtung Erfurt (Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen)
Gegen den erklärten Willen der #Ostdeutschen:
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die niemals der #Deeskalation dienen.
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Politik den Ostdeutschen nicht richtig erklärt?
Nach den herben #Niederlagen bei den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen suchen die Spitzen von Grünen und SPD nach #Erklärungen – und verorten die Schuld vor allem bei ihren politischen Gegnern oder den Wählern selbst.
Gegenüber der ARD machte sie klar, dass die Migrationspolitik der Grünen nicht gescheitert sei. Die Ursachen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei sah sie vor allem bei den Wahlgegnern.
Die Wähler sind ja nicht weg, nur eben woanders!
Quelle ➡️➡️
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Nach den herben #Niederlagen bei den #Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen suchen die Spitzen von Grünen und SPD nach #Erklärungen – und verorten die Schuld vor allem bei ihren politischen Gegnern oder den Wählern selbst.
Gegenüber der ARD machte sie klar, dass die Migrationspolitik der Grünen nicht gescheitert sei. Die Ursachen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei sah sie vor allem bei den Wahlgegnern.
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Die #Wahl des #Landtagspräsidenten in #Thüringen droht zur #Zerreißprobe für die Brandmauer zu werden. Als stärkste Kraft hat die #AfD das Recht, einen #Kandidaten für dieses wichtige Amt vorzuschlagen.
Lehnen die anderen Parteien diesen ab, könnte eine Verfassungskrise drohen.
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#EU
#Erpressungsversuch
Die Tinte auf den Wahlzetteln ist noch nicht einmal getrocknet, da überlegt man in #Berlin und #Brüssel schon, wie man einer möglichen #AfD-#Regierung in #Thüringen das Leben schwer machen könnte.
Eine Beraterin rechnet vor, wie man Thüringen 1,5 Milliarden EU-Gelder vorenthalten könnte.
Hier mehr ▶️▶️
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Die Tinte auf den Wahlzetteln ist noch nicht einmal getrocknet, da überlegt man in #Berlin und #Brüssel schon, wie man einer möglichen #AfD-#Regierung in #Thüringen das Leben schwer machen könnte.
Eine Beraterin rechnet vor, wie man Thüringen 1,5 Milliarden EU-Gelder vorenthalten könnte.
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#Landtag
#Verfassungsschutz
#Thüringen
🇩🇪
Großes #Dilemma um den #Verfassungsschutz
in #Thüringen.
Ohne die #AfD ist dort Vieles nicht mehr möglich.
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#Thüringen
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#Thüringen könnte nach der Landtagswahl stärker ins #Visier der #EU-#Kommission geraten. die ehemalige Kommissionsberaterin Luise Quaritsch empfiehlt bei einer AfD-Landesregierung EU-Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu streichen!
Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
Quelle➡️➡️
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Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
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#LeidMedien
#Framing
#Landtag
#Thüringen
Wenn die größte Fraktion bei der Wahl des neuen
Landtagspräsidenten
ein Wort mitreden will,
dann sind das
"Winkelzüge".
Läuft das noch unter ‚Journalismus‘ ?
via #TheRealTom
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Turbulente Szenen im Thüringer Landtag – so respektlos dürfen Demokraten nicht miteinander umgehen In Thüringen war am Donnerstag verkehrte Welt. Aus der Landtagswahl vom 1. September ging die AfD als klare Siegerin hervor; sie stellt mit Abstand die stärkste…
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#Landtag
#Konstitution
#Thüringen
Die #Brandmaurer
Welch erbärmliches Schauspiel gestern im Landtag in #Erfurt von den Wahlverlierern und selbsternannten Demokraten
veranstaltet wurde,
hat
unser #Infrarot Kollege Jens Zimmer
hier ▶️▶️ treffend
zusammen gefasst.
Die an diesem unwürdigen Ereignis beteiligten Abgeordneten der Altparteien haben gezeigt, das ihnen konstruktive Politik im Rahmen der Thüringer Gesetze für ihr Bundesland
nicht wichtig ist.
Sie streben klar nach Macht, Brandmauern, Posten.
Schaut einfach mal selbst in das Video ▶️dieser
ersten Sitzung.
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Welch erbärmliches Schauspiel gestern im Landtag in #Erfurt von den Wahlverlierern und selbsternannten Demokraten
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hat
unser #Infrarot Kollege Jens Zimmer
hier ▶️▶️ treffend
zusammen gefasst.
Die an diesem unwürdigen Ereignis beteiligten Abgeordneten der Altparteien haben gezeigt, das ihnen konstruktive Politik im Rahmen der Thüringer Gesetze für ihr Bundesland
nicht wichtig ist.
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