BrandenburgTV 🎥
1.38K subscribers
17K photos
5.37K videos
73 files
18.3K links
BrandenburgTV Infokanal
Download Telegram
#Bezahlkarte
#Migration


Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich darin einig, für
#Asylbewerber #Bezahlkarten einzuführen. Über Ausgestaltung und Zeitpunkt gehen die Meinungen auseinander. Das wurde auch im Schweriner Landtag deutlich.


SPD und Linke bremsen.
Die
Linke lehnt jegliche Regelung der Zuwanderung ab, obwohl über 80 % der Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik kritisch sehen.


Quelle ➡️➡️



🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


#Bezahlkarte

Wann wird diese Karte eingeführt?

Genau - bisher ist Nichts vorbereitet, das Procedere wird nun ausgeschrieben

und möglicherweise in 8 Monaten
im September,
kurz vor den
#Landtagswahlen könnte es soweit sein.

Bis jetzt ist das Ganze eine #Absichtserklärung der #BlockParteien , mehr nicht.

Hier mehr ▶️▶️



🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


#Bezahlkarte
#Asylbewerber

Eigentlich waren sich alle einig.
Anfang November beschlossen
#Bundesregierung und Bundesländer: #Asylbewerber in Deutschland sollen künftig statt #Bargeld eine #Bezahlkarte (aufladbare Karte) erhalten.

Mit der Karte sollen sie z. B. einkaufen können. Ziel u. a.: weniger Geld-Überweisungen von Asylbewerbern in ihre Heimatländer.

Doch jetzt stellen sich die Grünen quer, erfuhr BILD. Die für kommende Woche geplante Verabschiedung im Bundestag droht zu platzen.

Quelle➡️➡️


🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


#Bezahlkarte für #Asylbewerber: Auch #Grüne geben im Bundeskabinett ihre #Zustimmung

Eine vom Arbeitsministerium vorgelegte Formulierungshilfe fand die Zustimmung im Bundeskabinett, sodass ein Gesetzentwurf für die Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen wurde. Die Union als größte Oppositionspartei galt ohnehin bereits als Verfechter der Bezahlkarte, die nun quasi an die Länder weitergereicht wird. Wie sie genau umgesetzt wird, sollen diese letztlich selbst entscheiden…


Quelle ➡️➡️




🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden

1/3

In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel.

Ein Antrag der
#AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer
knappen Mehrheit von 33 zu 32 Stimmen angenommen.

Dafür gestimmt hatten Abgeordnete
der CDU, FDP und Freien Wähler.

Da die Bundesregierung bei diesem Thema uneins ist und keine politische Entscheidung
dazu erwartest ist, wollten die Dresdner schlicht eine lokale Lösung.

Das die
#Bezahlkarte ein weiteres #Mittel zur #digitalen #Überwachung der Menschen
in unserem Land ist, haben wir bereits mehrfach an anderer Stelle erwähnt.


Das es irgendeine Lösung geben muss, die vermeidet, das soziale Hilfen durch #Asylbewerber in #Größenordnungen ihre #Heimatländer transferiert werden,ist auch klar, eine #Kürzung der #Unterstützung ist politisch nicht gewollt .

Hier mehr ▶️▶️



🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


BrandenburgTV 🎥
#Demokratie #Bezahlkarte #Stadtrat #Dresden 1/3 In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel. Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer knappen Mehrheit…
#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden

2/3

#Bezahlkarten -und #Brandmauer Eklat im Dresdner Stadtrat

Nach der Abstimmung startete eine Welle der Empörung der ‚Qualitätsmedien‘ bis in die #CDU Parteispitze hinein.

Die
#Brandmauer zur #AfD sei gefallen,
ein Unding für alle selbst erklärten
#Demokraten.

#CDU Parteichef #Merz betrat die Bühne und geißelte seine Parteifreunde mit massiver
medialer Unterstützung aus der Ferne -
dies sei ein großer Fehler.


Bei der #AfD dagegen wurde der Fall der #Brandmauer bejubelt.


Hier mehr ▶️▶️



🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥


#Bezahlkarte

Seit diesem Jahr gilt sie, noch immer sorgt sie für heftige Debatten – und nun wird sie mit einem neuen Trick sogar ausgehebelt: die
Bezahlkarte für Geflüchtete. Seit Mai können Grundleistungen über die besondere Zahlkarte abgerufen werden, doch das Projekt hat Tücken: Nur 50 Euro Bargeld können damit abgehoben werden, außerdem können Betroffene mit der Karte nicht überall bezahlen. Ein neuer Trick soll solche Regeln nun aber umgehen, berichten Medien.

Aktivisten wollen mit einem Tauschsystem die Begrenzung der
Bezahlkarte umgehen. Was dahintersteckt und was Kritiker davon halten.

Quelle➡️➡️




🎥Folgt uns
auf
BrandenburgTV🎥