#Potsdam
#Migrantengewalt
#Wachmann stirbt in Asylunterkunft:
Polizei kennt Verdächtigen
In einer #Potsdamer #Asylbewerberunterkunft ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung gekommen.
Ein Wachmann erlag seinen Verletzungen.
Nach dem Täter wird gefahndet.
Er ist namentlich bekannt.
Die #Flüchtlingsunterkunft befindet sich
#in einem #ehemaligen #Hotel in #Sanssouci -
namens
"Hotel am #Schlossgarten"(!).
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#Migrantengewalt
#Wachmann stirbt in Asylunterkunft:
Polizei kennt Verdächtigen
In einer #Potsdamer #Asylbewerberunterkunft ist es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung gekommen.
Ein Wachmann erlag seinen Verletzungen.
Nach dem Täter wird gefahndet.
Er ist namentlich bekannt.
Die #Flüchtlingsunterkunft befindet sich
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#RausausderNATO Rostock soll Sitz eines neuen Hauptquartiers der NATO werden. Das Command Task Force Baltic soll an das dortige Einsatz- und Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert werden. Von dort aus sollen künftig alle Einsätze in und über…
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#NATOZentrale
#Rostock
#Völkerrechtswidrige #NATO-#Kommandozentrale in #Rostock?
Die fragwürdigen #Ausreden der #Bundesregierung
Laut dem 2+4-#Vertrag dürfen auf dem #Gebiet der #ehemaligen #DDR #weder #ausländische #Soldaten verlegt #noch dort #stationiert werden.
Im #Einigungsvertrag wurde festgehalten, dass in den neuen #Bundesländern weder das #NATO-#Truppenstatut noch der #Aufenthaltsvertrag für #ausländische #Soldaten gilt.
Die #NachDenkSeiten wollten vor diesem #Hintergrund wissen, wie die #Bundesregierung es völker- und verfassungsrechtlich rechtfertigt, dass #Verteidigungsminister Boris #Pistorius am 21. Oktober eine #NATO-#Kommandozentrale („Maritimes taktische #Hauptquartier für die #NATO“) in #Rostock eröffnen wird, in der 60 #ausländische #NATO-#Soldaten für je 2 Jahre #stationiert werden .
Der #Erklärungsversuch von #Verteidigungs- und #Außenministerium #wirft mehr #Fragen auf als er beantwortet.
via # nevergiveupCH
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#Rostock
#Völkerrechtswidrige #NATO-#Kommandozentrale in #Rostock?
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Laut dem 2+4-#Vertrag dürfen auf dem #Gebiet der #ehemaligen #DDR #weder #ausländische #Soldaten verlegt #noch dort #stationiert werden.
Im #Einigungsvertrag wurde festgehalten, dass in den neuen #Bundesländern weder das #NATO-#Truppenstatut noch der #Aufenthaltsvertrag für #ausländische #Soldaten gilt.
Die #NachDenkSeiten wollten vor diesem #Hintergrund wissen, wie die #Bundesregierung es völker- und verfassungsrechtlich rechtfertigt, dass #Verteidigungsminister Boris #Pistorius am 21. Oktober eine #NATO-#Kommandozentrale („Maritimes taktische #Hauptquartier für die #NATO“) in #Rostock eröffnen wird, in der 60 #ausländische #NATO-#Soldaten für je 2 Jahre #stationiert werden .
Der #Erklärungsversuch von #Verteidigungs- und #Außenministerium #wirft mehr #Fragen auf als er beantwortet.
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