Langsam wird es dreist.
SPD Parteichefin #Esken hat die ideologische Sanktionspolitik der #Ampelkoalition für den Energiesektor in unserem Land persönlich mitzuverantworten , jetzt redet sie über die Möglichkeit der Einrichtung von #Tempolimits und #Fahrverboten für die #Bürger in Deutschland.
Das ZDF verkündet natürlich auch diesen politischen #Testballon völlig unwidersprochen.
Hier mehr dazu ▶️▶️
SPD Parteichefin #Esken hat die ideologische Sanktionspolitik der #Ampelkoalition für den Energiesektor in unserem Land persönlich mitzuverantworten , jetzt redet sie über die Möglichkeit der Einrichtung von #Tempolimits und #Fahrverboten für die #Bürger in Deutschland.
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www.zdf.de
Esken hält Tempolimit wegen hoher Spritpreise für denkbar
Sollten die Spritpreise hoch bleiben, hält SPD-Chefin Esken einschneidende Maßnahmen für möglich. Denkbar seien Tempolimits und Fahrverbote.
#SPD
#Esken
#MigrationsNARRATIV
1/2
Frau Esken plädiert dort für weiterhin ungebremsten Zuzug, wiederholt x-mal die alte Leier von beschleunigten Asylverfahren, und schwärmt am laufenden Band von Rückführungen abgelehnter Asylbewerber durch Rückführungsabkommen, die aber schwierig seien und schon früher nicht funktioniert hätten.
Als Höhepunkt wärmt sie dann das Mantra der dringend benötigten afghanischen und nordafrikanischen Fachkräfte auf.
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#Esken
#MigrationsNARRATIV
1/2
Frau Esken plädiert dort für weiterhin ungebremsten Zuzug, wiederholt x-mal die alte Leier von beschleunigten Asylverfahren, und schwärmt am laufenden Band von Rückführungen abgelehnter Asylbewerber durch Rückführungsabkommen, die aber schwierig seien und schon früher nicht funktioniert hätten.
Als Höhepunkt wärmt sie dann das Mantra der dringend benötigten afghanischen und nordafrikanischen Fachkräfte auf.
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#Wahlangst
#Esken
#Nationalsozialismus
§130 StGB (3)
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren... wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art... öffentlich... verharmlost.
via #TheRealTom
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#Esken
#Nationalsozialismus
§130 StGB (3)
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren... wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art... öffentlich... verharmlost.
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#Wahlangst #Esken #Nationalsozialismus §130 StGB (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren... wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art... öffentlich...…
#Wahlangst
#Esken
#Volksverhetzung
#Nazi Vergleiche und #Volksverhetzung
kurz vor den Wahlen im Juni.
Rechtsanwalt Markus Haintz hat eine Anzeige auf den Weg gebracht.
Spannend, wie die Justiz darauf reagiert.
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#SPD-Chefin #Esken fordert eine schnelle Aufklärung und lenkt das Augenmerk auf den politischen Streit mit Worten. Dort liege einiges im Argen.
Die Attacken auf der Straße seien Folgen der Gewalt in der Sprache. 🤔
Für die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sind die erneuten Fälle von Gewalt gegen Politiker eine Folge "von Gewalt in der Sprache". Die Sprache sei "verroht". "Da müssen wir im Netz, aber natürlich auch im täglichen Leben ein Auge darauf haben, dass auch alles strafverfolgt wird, was in der Sprache strafbar ist", sagt Esken im ntv Frühstart.
Sprachzensur? Neusprech ala
George Orwell ?
Unfassbar! Wer stoppt diese
irrsinnigen Forderungen?
Quelle ➡️➡️
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Die Attacken auf der Straße seien Folgen der Gewalt in der Sprache. 🤔
Für die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sind die erneuten Fälle von Gewalt gegen Politiker eine Folge "von Gewalt in der Sprache". Die Sprache sei "verroht". "Da müssen wir im Netz, aber natürlich auch im täglichen Leben ein Auge darauf haben, dass auch alles strafverfolgt wird, was in der Sprache strafbar ist", sagt Esken im ntv Frühstart.
Sprachzensur? Neusprech ala
George Orwell ?
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#NachderWahl #AmpeldesGrauens #SPD #Realitätsverlust Epische Abrechnung von Michael Bröcker (Table Media) mit der Totalverweigerung der SPD, sich mit dem miserablen Wahlergebnis vom Sonntag auseinanderzusetzen. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ ✨ 🎥✨Folgt…
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#SPD
#Lanz konfrontiert #Esken mit der #Deportationslüge
Bei „Markus Lanz“ wurde SPD-Chefin Saskia Esken mehrfach nach Erklärungen für die Europawahl-Klatsche ihrer Partei gefragt, fand dafür aber keine klaren Antworten.
Anstatt nach Fehlern und Problemen in der #SPD zu suchen, kritisierte sie die Konzepte der #AfD und bezeichnete sie als rechtsextreme Partei, die in Potsdam angeblich von #Deportation statt #Remigration gesprochen habe – als gäbe es da überhaupt keinen Unterschied.
Hier fühlte sich der Moderator natürlich sofort berufen, Esken zurechtzuweisen:
Der Begriff war bei dem Treffen nämlich nie gefallen.
Als die SPD-Politikerin merkte, dass sie sich in ihrer eigenen Argumentation verheddert hatte, sagte sie: „Dieses Neubesetzen von alten Begriffen durch neue, bei der neuen Rechten, das kennen wir schon. Das müssen wir hier, glaube ich, nicht debattieren.“
via #satellit
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#Lanz konfrontiert #Esken mit der #Deportationslüge
Bei „Markus Lanz“ wurde SPD-Chefin Saskia Esken mehrfach nach Erklärungen für die Europawahl-Klatsche ihrer Partei gefragt, fand dafür aber keine klaren Antworten.
Anstatt nach Fehlern und Problemen in der #SPD zu suchen, kritisierte sie die Konzepte der #AfD und bezeichnete sie als rechtsextreme Partei, die in Potsdam angeblich von #Deportation statt #Remigration gesprochen habe – als gäbe es da überhaupt keinen Unterschied.
Hier fühlte sich der Moderator natürlich sofort berufen, Esken zurechtzuweisen:
Der Begriff war bei dem Treffen nämlich nie gefallen.
Als die SPD-Politikerin merkte, dass sie sich in ihrer eigenen Argumentation verheddert hatte, sagte sie: „Dieses Neubesetzen von alten Begriffen durch neue, bei der neuen Rechten, das kennen wir schon. Das müssen wir hier, glaube ich, nicht debattieren.“
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