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#Corona #Aufarbeitung #RKIProtokolle Zur bleibenden Erinnerung: „Also Ungeimpfte sollen nach unserer Verordnung gar nicht feiern.“ Malu Dreyer (SPD), 17.12.2021
#Rücktritt
#Dreyer
Wir sind schon jetzt gespannt,
weshalb #SPD #Ministerpräsidentin Malu Dreyer
ganz plötzlich ihre Macht
nicht mehr sexy fand.
Auch Roger Lewentz - SPD Chef R/P
und 2021 #Flutkatastrophen #Innenminister
verzichtet auf sein Amt.
Glaubt Ihr an freiwilligen Amtsverzicht ?
Hier mehr ▶️▶️
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#Dreyer
Wir sind schon jetzt gespannt,
weshalb #SPD #Ministerpräsidentin Malu Dreyer
ganz plötzlich ihre Macht
nicht mehr sexy fand.
Auch Roger Lewentz - SPD Chef R/P
und 2021 #Flutkatastrophen #Innenminister
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Der #SPD-Abgeordnete Sascha #Philipp hat sich mit einer #Abrechnung an die Adresse der #AfD aus dem Landtag verabschiedet.
Er habe sich stets an #Humanismus und christlichen Werten orientiert, sagte Philipp am Freitag in der voraussichtlich letzten Sitzung vor der Landtagswahl. „Und diese werden hier in diesem Haus von Ihnen leider Gottes mit Füßen getreten“, fügte er hinzu.
Quelle ➡️➡️
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Er habe sich stets an #Humanismus und christlichen Werten orientiert, sagte Philipp am Freitag in der voraussichtlich letzten Sitzung vor der Landtagswahl. „Und diese werden hier in diesem Haus von Ihnen leider Gottes mit Füßen getreten“, fügte er hinzu.
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#MöchteGernKriegsminister
#Blutgeld
Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern
Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense und Nammo Raufoss vor.
Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.
Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .
Die #Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.
Wahrscheinlich sind für #Pistorius und seine Auftraggeber noch nicht genug Menschen in #Ukraine und #Gaza gestorben.
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Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern
Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense und Nammo Raufoss vor.
Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.
Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .
Die #Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.
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#Integrationsversagen
#AmpeldesGrauens
Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
sondern die fehlende soziale #Integration schuld.
Blöd, dass die #SPD in den letzten 22 von 26 Jahren in der Regierung sitzt.
Ist dann nicht die SPD eigentlich schuld?!
via #Dr.DavidLuetke
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#AmpeldesGrauens
Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
sondern die fehlende soziale #Integration schuld.
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via #Dr.DavidLuetke
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Der #Antrag ins #Bezirksparlament ist bereits eingebracht: Die #SPD im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schlägt vor, das #Bürgeramt in #Bürger*innenamt umzubenennen.
Das ist aber längst nicht alles. In ihrem Antrag präsentiert die Partei zahlreiche weitere Ideen für mehr Gleichberechtigung.
Weiter so SPD- in Richtung einstelligen Wahlergebnisses! 👍
Quelle ➡️➡️
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#SPD
#RichtigErinnern
„Nie unfair, nie populistisch und immer sehr sachoriertiert.“ 🤡
via #horizont
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Wenn ein ehemaliger #SPD-Minister vor seiner Kollegin und Bundesinnenministerin warnt, die den Verfassungsschutz zur Gesinnungspolizei verkrüppelt, dann muss die Demokratie weitaus mehr in Gefahr sein, als es uns bewusst ist!
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
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#SPDSumpf #Schleuser #Solingen #Razzia ausgerechnet bei einem wichtigen Politiker der #Kanzlerpartei -wo bleibt der #Aufschrei der #Zivilgesellschaft? Es war eine riesige Razzia mitten in der Nacht. Mehr als 1000 Bundespolizisten und Staatsanwälte stürmten…
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#SPD
#LandtagsWahlverlierer
Die Niederlagenverarbeitung
der SPD in einem Tweet:
Der #Wähler ist doof,
die #Medien auch.
via #TheRealTom
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Im #Kreistag von #Altenkirchen sicherten #SPD und #Grüne sich wohl eine #Mehrheit #mit der #AfD, gegen Union und FDP. Der Fall hat kurz nach den Landtagswahlen eine besondere Brisanz - auch, weil Rot-Grün anderen für solche Formen des Zusammenwirkens oft bittere Vorwürfe macht.
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