Die ungarische #Regierung hat neue Gesetze gegen die #Finanzierung aus dem Ausland eingeführt, nachdem ein Bericht aufgedeckt hatte, dass #Oppositionsparteien und Medien vor den letzten #Wahlen mehr als 10 Millionen Dollar von NGOs westlicher #Oligarchen erhalten hatten, vor allem von Gruppen mit Verbindungen zur Demokratischen Partei der #USA.
Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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#Wahlen
#EuropaWahl
Das Beschmieren oder Zerstören von Wahlplakaten lehnen wir
ab.
Sollten Euch dennoch kreative Ideen im Umgang mit Selbigen begegnen , könnt Ihr sie gerne für unseren Kanal fotografieren .
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#Wahlen
#EuropaWahl
#Wahlplakate
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via #AktivistMann
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#Regierungsparteien
#Parteien #loben sich vor #Wahlen, sie hätten irgendwelche sauteuren #Gesetze 'entschärft'
oder
'mit einer starken sozialen Komponente (sprich #Steuersubvention) versehen', anstatt
zuzugeben daß diese Gesetze weder
irgendjemand braucht,
noch
daß sie irgendeinen Nutzeffekt haben außer dem #Bürger das #Geld zugunsten anderer #Profiteure aus der #Tasche zu ziehen.
via #TheRealTom
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#Wahlen
#GünenIdeologie
#Zynismuspur
#Wahlplakate
Da haben die grünen Plakatierer ganz einfach vergessen zu erwähnen ,
das sie ausschließlich
ihren eigenen Wohlstand im Kopf haben
und
natürlich den ihrer transatlantischen Auftraggeber :
#BlackRock, #Vanguard, #BigPharma, #Rüstungsindustrie , #GreenTech usw. usw.
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#Wahlen
Heute startet das Land #Thüringen mit Kommunalwahlen .
Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger sowie alle weiteren Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in der jeweiligen Kommune in #Thüringen haben.
13 Landräte, 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister und alle Kommunalparlamente werden neu gewählt.
Der nicht demokratisch gewählte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow , behauptet es ginge nicht um ideologische Fragen .
Wir sind gespannt, für wen sich die Menschen entscheiden.
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13 Landräte, 94 Bürgermeister und Oberbürgermeister und alle Kommunalparlamente werden neu gewählt.
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#Deutschland
#Wahlen
#LeidMedien
#Einheitspartei
Volker Pispers - Über die Wirtschaftliche Einheitspartei von CDU-CSU, FDP, GRÜNE und der SPD , er hat vergessen, die Linke zu erwähnen.
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#Prof.MartinHaditsch
🔥ES GEHT UM UNSERE ZUKUNFT!🔥
Die aktuellen Entwicklungen verheissen nichts Gutes:
egal ob die widerrechtlichen Neuerungen der Internationalen Gesundheitsregeln seitens der WHO, die sog. "Gain of Function-Forschung" (mit der an und für sich harmlose Erreger künstlich scharf geschaltet werden), die teils dramatische politische Beeinflussung unserer Lebensbereiche einschließlich Digitalisierung und Kriegstreiberei.
Noch (!) haben wir ein friedliches Instrument in der Hand, mit dem wir unsere Zukunft erheblich mitbestimmen können: #WAHLEN. Nützen wir die Gelegenheit solange wir es noch können und dürfen!
P.S.: Ich gebe fairerweise keine Empfehlung für eine wahlwerbende Gruppe ab - und Ihr habt das auch gar nicht nötig!
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Noch (!) haben wir ein friedliches Instrument in der Hand, mit dem wir unsere Zukunft erheblich mitbestimmen können: #WAHLEN. Nützen wir die Gelegenheit solange wir es noch können und dürfen!
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#Wahlen
#Ukraine
Ein paar Minuten hing diese ukrainische Fahne in Düsseldorf mit der Forderung nach Wahlen. "Demokratieschützer des Werte-Westens" haben dafür gesorgt, das sie entfernt wurde.
Mal sehen, wann es bei uns soweit ist.
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#Ukraine
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Vorläufige Hochrechnung von 21 Uhr
#Frankreich hat gewählt:
Die #Ergebnisse der ersten Runde der #Parlamentswahlen sind ein politisches #Erdbeben.
Erstmals in der #Geschichte des #Landes ist die #Partei von Marine
#LePen stärkste #Kraft bei #Wahlen zur #Nationalversammlung geworden.
Ersten Prognosen zufolge gewinnt das Rassemblement National um Marine Le Pen den ersten Wahlgang der Parlamentswahl in Frankreich mit 34 Prozent eindeutig. Auf Platz zwei kommt das Linksbündnis NFP mit 28,5 Prozent. Macrons Bündnis kommt auf 20,5 Prozent und ist damit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Eine Mehrheit für Macron im Parlament ist aufgrund der Ergebnisse praktisch ausgeschlossen. Die konservativen Republikaner kommen auf 10 Prozent.
Quelle➡️➡️
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Ersten Prognosen zufolge gewinnt das Rassemblement National um Marine Le Pen den ersten Wahlgang der Parlamentswahl in Frankreich mit 34 Prozent eindeutig. Auf Platz zwei kommt das Linksbündnis NFP mit 28,5 Prozent. Macrons Bündnis kommt auf 20,5 Prozent und ist damit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Eine Mehrheit für Macron im Parlament ist aufgrund der Ergebnisse praktisch ausgeschlossen. Die konservativen Republikaner kommen auf 10 Prozent.
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#Wahlen
Frankreich
Die Rechten werden im ersten Wahlgang in #Frankreich in einem Erdrutsch gewählt und
die Linksextremisten zünden daraufhin die Innenstädte an.
Und wie reagieren die selbsternannten "Hüter der Demokratie" -
Macron, Einheitsparteien und Brüssel - das Epizentrum der Oligarchie ?
Sie wollen sich nächsten Sonntag mit den Linken verbinden,
um eine absolute Mehrheit Le Pens um buchstäblich jeden Preis zu verhindern.
Premier Gabriel Attal, der um seinen Posten bangen muss, mahnte: „Noch nie in unserer Demokratie war die Nationalversammlung wie heute Abend dem Risiko ausgesetzt, von der extremen Rechten dominiert zu werden.“ Es sei eine moralische Pflicht, alles zu tun, um das Schlimmste zu verhindern.
Das System entlarvt seine unendliche Heuchelei und
Doppelmoral vor aller Augen selbst ..
via #GerhardMarkel
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Sie wollen sich nächsten Sonntag mit den Linken verbinden,
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Premier Gabriel Attal, der um seinen Posten bangen muss, mahnte: „Noch nie in unserer Demokratie war die Nationalversammlung wie heute Abend dem Risiko ausgesetzt, von der extremen Rechten dominiert zu werden.“ Es sei eine moralische Pflicht, alles zu tun, um das Schlimmste zu verhindern.
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#Wahlen
#Großbritannien
Neuer Kurs in 🇬🇧: linkswoke sozialdemokratisch.
Für Sunaks Konservative gleicht die Wahl einem Alptraum.
„Erdrutsch“ und „Massaker“ lauten einige Schlagzeilen der britischen Presse nach Bekanntwerden des Desasters.
Mehrere Kabinettsmitglieder verloren ihre Sitze, darunter Verteidigungsminister Grant Shapps, Bildungsministerin Gillian Keegan sowie Penny Mordaunt – die Ministerin für Parlamentsfragen galt bisher als Favoritin auf Sunaks Nachfolge.
Auch die frühere britische Premierministerin Liz Truss ging leer aus. Die 48-Jährige musste sich in ihrem Wahlkreis dem Herausforderer der Labour-Partei geschlagen geben. Die konservative Politikerin ist als Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit Großbritanniens in die Geschichte eingegangen.
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Mehrere Kabinettsmitglieder verloren ihre Sitze, darunter Verteidigungsminister Grant Shapps, Bildungsministerin Gillian Keegan sowie Penny Mordaunt – die Ministerin für Parlamentsfragen galt bisher als Favoritin auf Sunaks Nachfolge.
Auch die frühere britische Premierministerin Liz Truss ging leer aus. Die 48-Jährige musste sich in ihrem Wahlkreis dem Herausforderer der Labour-Partei geschlagen geben. Die konservative Politikerin ist als Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit Großbritanniens in die Geschichte eingegangen.
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#Trump
#Wahlen
Tagelang ging die Nachricht umher, Trump wolle Wahlen abschaffen. Nun widerlegt selbst der Tagesschau Faktenfinder diese bewusste Fehlinterpretation von Trumps Aussagen.
„Will Trump die Wahlen in den USA abschaffen?“, fragt der Faktenfinder der Tagesschau. Und verneint es tatsächlich. Es geht um eine aus dem Kontext gerissene Aussage, die medial seit Tagen genutzt wurde, um zu suggerieren, dass Trump eine US-Diktatur in einer möglichen zweiten Amtszeit errichten will.
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Tagelang ging die Nachricht umher, Trump wolle Wahlen abschaffen. Nun widerlegt selbst der Tagesschau Faktenfinder diese bewusste Fehlinterpretation von Trumps Aussagen.
„Will Trump die Wahlen in den USA abschaffen?“, fragt der Faktenfinder der Tagesschau. Und verneint es tatsächlich. Es geht um eine aus dem Kontext gerissene Aussage, die medial seit Tagen genutzt wurde, um zu suggerieren, dass Trump eine US-Diktatur in einer möglichen zweiten Amtszeit errichten will.
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