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#AmpeldesGrauens
#WerteUnion
#Bauernproteste

Der einstige Verfassungsschutz-Chef und jetzige Vorsitzende der Werteunion,

Hans-Georg #Maaßen, hat mit Blick auf die aktuellen #Bauernproteste
sowie die #Ergebnisse von #Umfragen

die #Bundesregierung aufgerufen, zurückzutreten.

Den Wirtschaftsminister Robert #Habeck sieht Maaßen seine grüne #Ideologie „gnadenlos“ durchziehen.
Die #Deindustrialisierung #Deutschlands sei offensichtlich ein #Plan der #Grünen und teilweise der #SPD.

Maaßen zufolge sind die
#Politiker in #Deutschland „nichts anderes als #Angestellte des #Volkes“.
Das werde aber von der gegenwärtigen Regierung missverstanden.

via #satellit



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Der #Publizist und #Politiker Jürgen #Todenhöfer hat #Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen #Beihilfe zu Israels #Krieg im Gazastreifen erstattet.

In einem Statement am Freitag schreibt er, dass das Vorgehen der Regierung Netanjahu ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg sei und unter den Paragraphen 11 des Völkerstrafgesetzbuchs falle.

Quelle ➡️➡️


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#BundestagsDebatten
#Ukrainekrieg

2/2

Robert Farle, parteilos
ist genervt von der
#Ausgrenzung rechter #Politiker im #Bundestag
und hat
die Nase gestrichen voll
von der
#Kriegstreiberei
der
#Bundesregierung.

🕊️

Er möchte das Sterben im #Ukrainekrieg schnellstmöglich stoppen.



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Die Deutsche Stiftung #Patientenschutz spricht von einem „Politikversagen“ während der #Pandemie.

Das höchste Opfer hätten die Pflegebedürftigen gebracht. An maßgeblichen Entscheidungen beteiligte #Politiker gaben zuletzt #Fehler in der Pandemiebekämpfung zu.

Mehrere Bundespolitiker haben dem „Spiegel“ zufolge Fehler in der Corona-Politik eingeräumt: neben Helge Braun und Horst Seehofer auch Karl Lauterbach. Der Gesundheitsminister erklärte, man habe mit Lockerungen zu spät begonnen und sei bei Kindern zu streng gewesen.


Wo bleibt die Aufarbeitung?

Wo bleiben Konsequenzen?


Quelle ➡️➡️

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#Schleuserring
#Politiker

Bei der spektakulären
#Razzia gegen #Schleuser, die Ausländern #Aufenthaltsgenehmigungen verschafften, nimmt die #Polizei – öffentlich weitgehend unbemerkt – auch mehrere #Politiker fest.

Quelle ➡️➡️



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Immer mehr #Politiker instrumentalisieren die #Verbrechen das #Nazi-Regimes zu politischen Zwecken – sie verharmlosen die schrecklichen #Gräueltaten, um den politischen #Gegner zu dämonisieren.

Denn die Empörungswelle gegen die AfD dürfte mittelfristig den gegenteiligen Effekt bewirken, als beabsichtigt. Statt die Partei zu schwächen, werden die immer schriller werdenden Angriffe und Vorverurteilungen nur dazu führen, dass sich die Anhänger der AfD in ihrer Wahl bestätigt fühlen. Die konstante Stigmatisierung der AfD und ihrer Wähler wird nichts anderes bewirken, als die Wut und Entfremdung vieler Bürger zu verstärken, die sich vom politischen Establishment abgewendet haben.

Quelle➡️➡️



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#Kranzniederlegung #SiegüberFaschismus #SowjetischesEhrenmal #Berlin Am 8. Mai 1945 kapitulierte #Deutschland und der Zweite Weltkrieg endete in Europa. In Russland wird der Gedenktag am 9. Mai gefeiert – und auch in Berlin finden Veranstaltungen statt.…
#SowjetischesEhrenmal
#SiegüberFaschismus

Unser Kollege #JensZimmer von #Infrarotmedien ist bereits im #Treptower #Park am #Ehrenmal unterwegs.

Im
#Eingangsbereich -penible #Polizeikontrollen, denn #SPD Innensenatorin Iris Spranger hat sämtliche Russland 🇷🇺 Symbole , Georgsbänder , also politische Zeichen des Respekts am gestrigen und heutigen Tag verboten.

Angesichts der geschichtlichen Relevanz dieser Tage wurde dieses Verbot
massiv kritisiert.

Beim Aufstieg zum Ehrenmal entdeckte der Reporter dann die ukrainische Fahne, die von der Polizei vollkommen ignoriert wird,

für die dieses politische Verbot anscheinend nicht gilt.

Nichts Anderes als üble Geschichtsklitterung in Berlin , das vor 79 Jahren durch
#Sowjetsoldaten vom #Faschismus befreit wurde .

#Berliner #Politiker verbieten #Symbole der #Befreier und gestatten Flaggen eines Landes, in dem #Neonazis wieder salonfähig sind.

Unerträglich.

Hier zum #Infrarot
Livestream ▶️▶️




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#Plandemie
#Politiker
#Maskerade

Hosianna! Ein ständig rauf- und runtergezogener, nach wenigen Minuten
Tragens schon dampfend- feuchter, trotzdem tagelang
wieder benutzter Zellstoff-Lappen
mit riesigen Löchern auf allen Seiten hat
viele Millionen
#Menschenleben gerettet!

via #TheRealTom

Hier mehr ▶️▶️



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Hendrik #Wüst und die Nazikeule. #NaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNaziNazi….. 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
#CDU
#MinisterpräsidentWüst
#Parteispendenskandal
#Aufenthaltstitel

Vor ein paar Tagen wunderten wir uns, das #NRW MP #Wüst
so überlaut mit der
#Nazi Keule wedelte, das könnte
ein Grund für dieses auffällige
#Ablenkungsmanöver sein :

Über Jahre sollen #kriminelle #Schleuserbanden, zu denen auch
#Politiker gehörten
reichen #Menschen aus #China und dem #Oman #Aufenthaltstitel in #Deutschland
verkauft haben.

Auch sollen #Parteispenden an die CDU geflossen sein.
So kann man den Skandal, der seit Wochen das Bundesland Nordrhein-Westfalen
erschüttert, knapp zusammenfassen.

Vor allem die CDU unter Ministerpräsident
Hendrik Wüst, der seit 2021 das Land regiert,
gerät jetzt zunehmend unter Druck. Bislang lief seine Amtszeit eher unaufgeregt ab.
Doch das dürfte jetzt vorbei sein. Es gab Festnahmen in den eigenen Reihen,
ebenfalls SPD-Mitglieder stehen im Visier der Fahnder. 

Hier mehr ▶️▶️



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Das #Weltwirtschaftsforum WEF ist eines der wichtigsten PR-Instrumente der #Großkonzerne und der #Weltoligarchie. Es dient gleichzeitig auch als #Ausbildungsstätte für #Politiker, die zumindest in alle #EU-Regierungen eingepflanzt werden konnten. Aber nun schießt das #Wall Street Journal scharf auf den WEF-Chef Klaus #Schwab wegen sexueller Verfehlungen.

Machtkampf im Finanzkapital?


Quelle ➡️➡️



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Führende #FDP-#Politiker rechnen damit, dass die #Ampel-#Koalition am #Haushaltsstreit um die #Schuldenbremse zerbrechen wird.
"Es wird keinen Haushalt mehr geben", sagt ein Top-Liberaler.
Parteichef Lindner hatte gesagt:

"Ohne Haushalt keine Regierung."


Das glaube ich erst, wenn es passiert. Das wurde ja schon x Mal angekündigt.


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Der #Politiker und Islamkritiker Geert #Wilders warnt nach dem Attentat auf #Trump vor ähnlichen Vorfällen in den Niederlanden.
Er sagt: Linke
Politiker und Medien „spielen mit dem Feuer“ wenn sie ihre „Hass-Rhetorik“ verbreiten.

Die Medien haben auch in unseren Landen einen großen Anteil an der Spaltung der Gesellschaft und der Hass- Rhetorik. Der Hass wird geschürt, wenn Politiker und Parteien als Nazis und Faschisten beschimpft werden, Brandmauern errichtet werden und über Verbote demokratisch gewählter Parteien gesprochen wird. Opposition
wird ausgegrenzt.
Das ist ein Freibrief für Gewalt.


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#Politiker
#Diäten
#Gier
#Volksvertreter

Repräsentativdemokratie.

Ein Aufstellung der letzten Jahre zur Selbstbereicherung der "Volksvertreter".

Getreu dem Motto:
Ran an die Futtertröge, der Bürger interessiert nicht...


via #BewegungLeipzig



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#Klima
#RegierungsFlieger

Die unglaubliche
deutsche Klima- #Doppelmoral.

Fünf #Politiker fliegen mit drei #Jets nach Indien zu einer Konferenz, deren Themen neben Wirtschaft und Sicherheit auch das Klima ist.

Kosten für eine Flugstunde mit dem Airbus A321 der Luftwaffe, mit dem Habeck und Heil flogen 18.000 € pro Flugstunde, Scholz und Pistorius flogen mit einem Regierungsflieger für 22.000 € die Flugstunde…
Annalena Baerbock flog mit einem Flieger aus Paris.

Quelle➡️➡️




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