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“Varoufakis, Mitgründer der linken paneuropäischen Partei Diem25, hatte am Samstag im Onlinenetzwerk X geschrieben, das deutsche Innenministerium habe ein »Betätigungsverbot« gegen ihn erlassen, also »ein Verbot jeglicher politischer Betätigung«. Kongress…
#PalästinaKongress
#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin


Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der
#Palästina Kongress stattfinden.

Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom
#Faeser #Bundesinnenministerium verboten.

Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer
#Zensur und #Doppelmoral.

Auch die
#Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.

📖
Link zu seiner geplanten Rede ▶️

Brisant - das
#Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.

Hier mehr ▶️▶️



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