#Rechtsstaat
#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
www.freischwebende-intelligenz.org
Wenn der Rechtsstaat zum Risiko für den Bürger wird
Eine aktuelle juristische Diskussionsrunde hat es in sich. Welche Schlüsse ziehen wir aus der Rechtsschutzverweigerung der Gerichte?
#Aufarbeitung
#CorronaPlandemie
Die #Aufarbeitung dieses Wochenendes geht
am kommenden Freitag
weiter.
Und zwar im Brandenburger #Landtag
mit der Vernehmung
von Britta Ernst,
der Gattin von #OlafScholz ,
in deren Amtszeit
als Bildungsministerin
unsere Kinder
mit #Maßnahmen ,
#Masken
#Impfpropaganda,
#Impfdruck
und sinnlosen #Tests in Schulen und Kindereinrichtungen
regelrecht tyrannisiert wurden.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#CorronaPlandemie
Die #Aufarbeitung dieses Wochenendes geht
am kommenden Freitag
weiter.
Und zwar im Brandenburger #Landtag
mit der Vernehmung
von Britta Ernst,
der Gattin von #OlafScholz ,
in deren Amtszeit
als Bildungsministerin
unsere Kinder
mit #Maßnahmen ,
#Masken
#Impfpropaganda,
#Impfdruck
und sinnlosen #Tests in Schulen und Kindereinrichtungen
regelrecht tyrannisiert wurden.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
BrandenburgTV 🎥
#CoronaUAusschuss #Landtag #Vernehmung #Kanzlergattin #Aufarbeitung #BrittaErnst 2/2 Nach der Mittagspause ging es unter anderem um das Thema Impfungen an Schulen durch die sogenannten „Impfbusse“. #Ernst gab hierbei zu, „in einer kurzen Phase“ habe es…
#Plandemie
#Verordnungen
#LandBrandenburg
#Aufarbeitung
1/2
Man vergisst nur zu schnell,
wie unsere Kinder mit #Maßnahmen , #Masken, #Tests, #Impfdruck
gesteuert
vom #SPD Bildungsministerium, mit #BrittaErnst an der politischen Spitze, traktiert wurden,
hier zur Erinnerung
noch einmal ein kleiner Ausschnitt…
Nachzulesen in der #Chronologie des Landes Bildungsministeriums ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Verordnungen
#LandBrandenburg
#Aufarbeitung
1/2
Man vergisst nur zu schnell,
wie unsere Kinder mit #Maßnahmen , #Masken, #Tests, #Impfdruck
gesteuert
vom #SPD Bildungsministerium, mit #BrittaErnst an der politischen Spitze, traktiert wurden,
hier zur Erinnerung
noch einmal ein kleiner Ausschnitt…
Nachzulesen in der #Chronologie des Landes Bildungsministeriums ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Europa kauft weiter russisches #Gas, über Indien
Die #Maßnahmen gegen
#Russland wirken…
Quelle ➡️➡️
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Die #Maßnahmen gegen
#Russland wirken…
Quelle ➡️➡️
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Slowakei
#Plandemie
#Aufarbeitung
Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert
Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer #Ministerpräsident der #Slowakei.
Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.
Im #Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Plandemie
#Aufarbeitung
Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert
Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer #Ministerpräsident der #Slowakei.
Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.
Im #Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Ernst Wolff
Zu welchen #Maßnahmen man greift, um das neue #Geld einzuführen. Ernst Wolff mit einer neuen Folge zum Thema "Globales Geldsystem: Das #Ende rückt näher".
Zum Video➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Zu welchen #Maßnahmen man greift, um das neue #Geld einzuführen. Ernst Wolff mit einer neuen Folge zum Thema "Globales Geldsystem: Das #Ende rückt näher".
Zum Video➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Bargeld
Diese #Maßnahmen sollen sicherstellen, dass diejenigen, die digitale #Zahlungen nicht nutzen wollen, mit #Scheinen und #Münzen bezahlen können, berichtete Bloomberg am Freitag (8. März) unter Berufung auf eine Erklärung von Justizministerin Emilie Enger Mehl.
Quelle ➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Diese #Maßnahmen sollen sicherstellen, dass diejenigen, die digitale #Zahlungen nicht nutzen wollen, mit #Scheinen und #Münzen bezahlen können, berichtete Bloomberg am Freitag (8. März) unter Berufung auf eine Erklärung von Justizministerin Emilie Enger Mehl.
Quelle ➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Rückblick2020
#Plandemie
#RKI
#Risikobewertung
Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt.
Daraus wird klar:
Die im #März 2020 verkündete #Verschärfung der #Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – #Grundlage sämtlicher #Lockdown-#Maßnahmen und #Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen #Einschätzung des #RKI, sondern auf der politischen #Anweisung eines #externen #Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Plandemie
#RKI
#Risikobewertung
Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt.
Daraus wird klar:
Die im #März 2020 verkündete #Verschärfung der #Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – #Grundlage sämtlicher #Lockdown-#Maßnahmen und #Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen #Einschätzung des #RKI, sondern auf der politischen #Anweisung eines #externen #Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Plandemie
#RKI
#Weisungsbefugnis
#BMG
#Aufarbeitung
Am 17. März 2020 begann ein neues Zeitalter.
An diesem Tag wurde die #Risikoeinschätzung für die #Gesundheit der
#Deutschen in Zusammenhang mit dem sich ausbreitenden Corona-Virus
von „mäßig“ auf „hoch“ heraufgesetzt.
Die folgenden #Jahre waren geprägt von #Angst, Lockdowns, 2G, 3G,
der #einrichtungsbezogenen #Impfpflicht.
Corona-Maßnahmen: Bis heute geht ein tiefer #Riss durch die #Gesellschaft
Freundschaften, ja ganze Familien zerbrachen im Streit darüber,
wie gefährlich das Virus wirklich war (und ist).
Und darüber, wie gerechtfertigt die #Maßnahmen von Schulschließungen
über #Maskenpflicht bis hin zu #Ausgangssperren und der teils wochenlangen,
von den Behörden angeordneten #Isolation von Menschen waren.
Der #Nordkurier kündigt an, 2500 Dokumente durchzuarbeiten und ausführlich
darüber zu berichten.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#RKI
#Weisungsbefugnis
#BMG
#Aufarbeitung
Am 17. März 2020 begann ein neues Zeitalter.
An diesem Tag wurde die #Risikoeinschätzung für die #Gesundheit der
#Deutschen in Zusammenhang mit dem sich ausbreitenden Corona-Virus
von „mäßig“ auf „hoch“ heraufgesetzt.
Die folgenden #Jahre waren geprägt von #Angst, Lockdowns, 2G, 3G,
der #einrichtungsbezogenen #Impfpflicht.
Corona-Maßnahmen: Bis heute geht ein tiefer #Riss durch die #Gesellschaft
Freundschaften, ja ganze Familien zerbrachen im Streit darüber,
wie gefährlich das Virus wirklich war (und ist).
Und darüber, wie gerechtfertigt die #Maßnahmen von Schulschließungen
über #Maskenpflicht bis hin zu #Ausgangssperren und der teils wochenlangen,
von den Behörden angeordneten #Isolation von Menschen waren.
Der #Nordkurier kündigt an, 2500 Dokumente durchzuarbeiten und ausführlich
darüber zu berichten.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
BrandenburgTV 🎥
#LeidMedien #Mietschreiberei ‚Journalismus‘ ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#EUWahlkampf
#Grüne
#RicardaLang
Zu sehen sind: acht Sicherheitsleute neben der Bühne, Ricarda Lang sowie 25 Zuschauer vor der Bühne.
Das Foto macht einen traurigen Eindruck.
Immerhin ein Trost: #Lokalmedien berichten, dass im #Hintergrund der #Kundgebung, hinter weiteren Absperrungen, circa 150 Leute den Worten der Abgeordneten Lang lauschten.
Ricarda Lang scheint also im Europa-Wahlkampf richtig durchzustarten ...
Während Lang auf der Bühne die CO2-Neutralität bis zum Jahr 2050 als Ziel festmachte, rief ein Bürger: „Wer soll das bezahlen?“
Eine Antwort blieb die Politikerin schuldig – allgemein äußerte sie sich nicht zu möglichen #Maßnahmen, die den #lahmenden #Wirtschaftsmotor #Deutschland wieder in Gang bringen könnten.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Grüne
#RicardaLang
Zu sehen sind: acht Sicherheitsleute neben der Bühne, Ricarda Lang sowie 25 Zuschauer vor der Bühne.
Das Foto macht einen traurigen Eindruck.
Immerhin ein Trost: #Lokalmedien berichten, dass im #Hintergrund der #Kundgebung, hinter weiteren Absperrungen, circa 150 Leute den Worten der Abgeordneten Lang lauschten.
Ricarda Lang scheint also im Europa-Wahlkampf richtig durchzustarten ...
Während Lang auf der Bühne die CO2-Neutralität bis zum Jahr 2050 als Ziel festmachte, rief ein Bürger: „Wer soll das bezahlen?“
Eine Antwort blieb die Politikerin schuldig – allgemein äußerte sie sich nicht zu möglichen #Maßnahmen, die den #lahmenden #Wirtschaftsmotor #Deutschland wieder in Gang bringen könnten.
Hier mehr ▶️▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
Die #Sorge ist groß,
der Wunsch nach #Maßnahmen auch: Eine #UN-Umfrage über den #Klimawandel ist eine Mahnung an Politik und Wirtschaft.
Dabei hofft ein Großteil der 75.000 Befragten auf mehr Zusammenarbeit.
Noch nie hat der Klimawandel die Menschen offenbar so beschäftigt. Vier von fünf Befragten auf der ganzen Welt belastet die Sorge über die Erderwärmung schwer.
Durch Berichte sehe man, dass Trockenheit, Überschwemmungen und extreme Wetterverhältnisse inzwischen Millionen von Menschen betreffen. 😱
Die Klimaangst sinkt, man muss jetzt wieder ein bisschen pushen!
Quelle➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
der Wunsch nach #Maßnahmen auch: Eine #UN-Umfrage über den #Klimawandel ist eine Mahnung an Politik und Wirtschaft.
Dabei hofft ein Großteil der 75.000 Befragten auf mehr Zusammenarbeit.
Noch nie hat der Klimawandel die Menschen offenbar so beschäftigt. Vier von fünf Befragten auf der ganzen Welt belastet die Sorge über die Erderwärmung schwer.
Durch Berichte sehe man, dass Trockenheit, Überschwemmungen und extreme Wetterverhältnisse inzwischen Millionen von Menschen betreffen. 😱
Die Klimaangst sinkt, man muss jetzt wieder ein bisschen pushen!
Quelle➡️➡️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#MigrationsChaos
#WEFAgenda2030
#England
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass es, auch wenn die Unruhen in den nächsten Wochen wieder abflauen, der Labour-Regierung nicht gelingen wird, die ethnischen Spannungen dauerhaft einzudämmen.
Dazu ist sie viel zu sehr auf das einseitige Konzept einer #moralischen ##Umerziehung der einheimischen #Bevölkerung im Namen eines #radikalen #Antirassismus festgelegt.
#Maßnahmen zur #Einschränkung der #Meinungsfreiheit, etwa um #Islamkritiker zum #Schweigen zu bringen, wie sie Premier Starmer jetzt vermutlich umsetzen wird, werden die Lage nur noch schlimmer machen.
Das größte Problem werden dabei vielleicht nicht einmal die gelegentlichen Ausbrüche von Gewalt sein, sondern der allgemeine soziale Vertrauensverlust.
Hier mehr ▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#WEFAgenda2030
#England
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass es, auch wenn die Unruhen in den nächsten Wochen wieder abflauen, der Labour-Regierung nicht gelingen wird, die ethnischen Spannungen dauerhaft einzudämmen.
Dazu ist sie viel zu sehr auf das einseitige Konzept einer #moralischen ##Umerziehung der einheimischen #Bevölkerung im Namen eines #radikalen #Antirassismus festgelegt.
#Maßnahmen zur #Einschränkung der #Meinungsfreiheit, etwa um #Islamkritiker zum #Schweigen zu bringen, wie sie Premier Starmer jetzt vermutlich umsetzen wird, werden die Lage nur noch schlimmer machen.
Das größte Problem werden dabei vielleicht nicht einmal die gelegentlichen Ausbrüche von Gewalt sein, sondern der allgemeine soziale Vertrauensverlust.
Hier mehr ▶️
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Schlepperei
#Deutschland
#Essen
Eine Recherche der britischen
BBC ▶️
hat aufgedeckt,
wie deutsche #Städte als #logistische #Drehscheiben
für #Menschenschmuggler dienen, die #Flüchtlinge über den #Ärmelkanal nach #Großbritannien bringen.
Insbesondere die #Stadt #Essen soll dabei eine #entscheidende #Rolle spielen.
Die britische National Crime Agency (NCA) berichtet von mehreren #Razzien in #Deutschland im Rahmen einer #internationalen #Operation #gegen #Schleuserkriminalität.
Bei einer umfangreichen Aktion im Februar wurden Boote, Motoren und
Rettungswesten sichergestellt sowie 19 Verdächtige festgenommen.
Diese #Maßnahmen erfolgten jedoch auf #Initiative der #Strafverfolgungsbehörden
in #Belgien und #Frankreich.
#Deutschland blieb #bislang jedoch #vollkommen #untätig.
Demnach habe man die Aktivitäten der Schleuser als „nicht direkt relevant für seine Grenzen“ eingestuft.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨
#Deutschland
#Essen
Eine Recherche der britischen
BBC ▶️
hat aufgedeckt,
wie deutsche #Städte als #logistische #Drehscheiben
für #Menschenschmuggler dienen, die #Flüchtlinge über den #Ärmelkanal nach #Großbritannien bringen.
Insbesondere die #Stadt #Essen soll dabei eine #entscheidende #Rolle spielen.
Die britische National Crime Agency (NCA) berichtet von mehreren #Razzien in #Deutschland im Rahmen einer #internationalen #Operation #gegen #Schleuserkriminalität.
Bei einer umfangreichen Aktion im Februar wurden Boote, Motoren und
Rettungswesten sichergestellt sowie 19 Verdächtige festgenommen.
Diese #Maßnahmen erfolgten jedoch auf #Initiative der #Strafverfolgungsbehörden
in #Belgien und #Frankreich.
#Deutschland blieb #bislang jedoch #vollkommen #untätig.
Demnach habe man die Aktivitäten der Schleuser als „nicht direkt relevant für seine Grenzen“ eingestuft.
✨
🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥
✨