🚜🚜
Gerade starten die holländischen Bauern zu ihrer #Großdemo gehen die unerträglichen #Stickstoff Verordnungs Pläne der #Regierung von #WEFpuppet
#MarkRutte nach #DenHaag.
Good luck 🍀
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✨✨✨✨✨✨
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🕊️🕊️🕊️
Die beteiligten #NATO #Kriegsverbrecher und die deutschen Hauptverantwortlichen für die Luftangriffe
Rudolf Scharping und Joschka Fischer laufen weiter frei herum .
Die Operation
#AlliedForce
im Jahr 1999
war der erste Einsatz der NATO, der weder durch ein UNO-Mandat gedeckt
noch durch das Eintreten des Bündnisfalls
zu rechtfertigen war.
Es gab nur für die serbischen Täter Konsequenzen,
die ‚Guten‘ blieben trotz über 12.000 Toten unangetastet.
Keine #Haftbefehle irgendeines Tribunales in #DenHaag.
Das war zu einer Zeit, als unsere Medien manchmal noch Lichtblicke hatten.
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Die beteiligten #NATO #Kriegsverbrecher und die deutschen Hauptverantwortlichen für die Luftangriffe
Rudolf Scharping und Joschka Fischer laufen weiter frei herum .
Die Operation
#AlliedForce
im Jahr 1999
war der erste Einsatz der NATO, der weder durch ein UNO-Mandat gedeckt
noch durch das Eintreten des Bündnisfalls
zu rechtfertigen war.
Es gab nur für die serbischen Täter Konsequenzen,
die ‚Guten‘ blieben trotz über 12.000 Toten unangetastet.
Keine #Haftbefehle irgendeines Tribunales in #DenHaag.
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🔦
Wie immer
….. ganz überraschend traf heute
#Selenskyj
in #DenHaag
ein.
Es ist eine kranke Welt,
in der wir leben,
wenn der Chef der korruptesten europäischen Regierung
stehende Ovationen erhält
und
er gleichzeitig gnadenlos
täglich 300 seiner Landsleute im #US Stellvertreterkrieg an der Front verheizt.
🕊️
#AufstandfuerFrieden
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#Selenskyj
in #DenHaag
ein.
Es ist eine kranke Welt,
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und
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#Niederlande
#DenHaag
#Wahlen
🇳🇱
Die PVV von Geert Wilders ist laut erster Prognosen als klarer Gewinner
aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden hervorgegangen.
Die Rechtspartei kommt demnach auf 35 Sitze und gewinnt 18 hinzu – mehr als eine Verdoppelung.
Wilders hatte im Wahlkampf damit geworben, die Grenzen der Niederlande für
Asylbewerber zu schließen.
Dies kam offenbar bei mehr Holländern an, als die Umfragen vor der Wahl andeuteten.
VVD schließt Bündnis mit Wilders nicht aus
Großer Verlierer ist die rechtsliberale VVD des scheidenden #WEF Ministerpräsidenten Mark Rutte.
Sie erzielt demnach nur 23 Sitze – elf weniger als zuletzt. Während Rutte eine Zusammenarbeit mit Wilders kategorisch abgelehnt hatte, gab sich die neue Parteivorsitzende Dilan Yesilgöz deutlich offener.
Schon zu Beginn des Wahlkampfes hatte sie gesagt, daß sie die PVV als Koalitionspartner nicht von vornherein ausschließe.
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#DenHaag
#Wahlen
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Die PVV von Geert Wilders ist laut erster Prognosen als klarer Gewinner
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Die Rechtspartei kommt demnach auf 35 Sitze und gewinnt 18 hinzu – mehr als eine Verdoppelung.
Wilders hatte im Wahlkampf damit geworben, die Grenzen der Niederlande für
Asylbewerber zu schließen.
Dies kam offenbar bei mehr Holländern an, als die Umfragen vor der Wahl andeuteten.
VVD schließt Bündnis mit Wilders nicht aus
Großer Verlierer ist die rechtsliberale VVD des scheidenden #WEF Ministerpräsidenten Mark Rutte.
Sie erzielt demnach nur 23 Sitze – elf weniger als zuletzt. Während Rutte eine Zusammenarbeit mit Wilders kategorisch abgelehnt hatte, gab sich die neue Parteivorsitzende Dilan Yesilgöz deutlich offener.
Schon zu Beginn des Wahlkampfes hatte sie gesagt, daß sie die PVV als Koalitionspartner nicht von vornherein ausschließe.
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#GazaKonflikt
#Völkermord
#AmpeldesGrauens
#Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um #Deutschland und drei weitere Länder vor dem #Internationalen #Gerichtshof (IGH) in #DenHaag zur #Rechenschaft zu ziehen.
Begründet wird dies mit #Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des #Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das #Besatzungsrecht in den besetzten #palästinensischen #Gebieten, insbesondere im #Gazastreifen“.
In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung #Deutschland auch eine #Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die #Völkermordkonvention zu verhindern.
via #FlorianWarweg
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#AmpeldesGrauens
#Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um #Deutschland und drei weitere Länder vor dem #Internationalen #Gerichtshof (IGH) in #DenHaag zur #Rechenschaft zu ziehen.
Begründet wird dies mit #Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des #Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das #Besatzungsrecht in den besetzten #palästinensischen #Gebieten, insbesondere im #Gazastreifen“.
In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung #Deutschland auch eine #Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die #Völkermordkonvention zu verhindern.
via #FlorianWarweg
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#Niederlande
#Randale bei Eritreer-Treffen in #DenHaag
Zwischen zwei Gruppen von Eritreern ist es am Samstagabend zu schweren
#Auseinandersetzungen gekommen,
bei denen auch Steine geworfen wurden,
teilte die Polizei am Abend mit.
#Polizeiautos, ein #Bus und weitere #Personenwagen wurden von den Randalierern in #Brand gesetzt und das Veranstaltungsgebäude schwer beschädigt.
Die Polizei musste Tränengas einsetzen.
Der Bürgermeister verhängte am Ort der Krawalle den Notstand.
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Zwischen zwei Gruppen von Eritreern ist es am Samstagabend zu schweren
#Auseinandersetzungen gekommen,
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teilte die Polizei am Abend mit.
#Polizeiautos, ein #Bus und weitere #Personenwagen wurden von den Randalierern in #Brand gesetzt und das Veranstaltungsgebäude schwer beschädigt.
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#GazaKrieg
#Genozid
Der mittelamerikanische Staat #Nicaragua verklagt #Deutschland vor dem
#Internationalen #Gerichtshof in #DenHaag.
#Nicaragua wirft #Deutschland vor, einen #Völkermord zu begünstigen,
weil Deutschland Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt
und die #Hilfsgelder für das Hamas-nahe UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA gestoppt hat.
Deutschland hatte die #Zahlungen an das #UNRWA erst eingestellt, nachdem bekannt wurde, dass
UNRWA-Mitarbeiter an dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt waren – dabei war seit
Jahren die enge Verflechtung mit der Hamas bekannt.
Im Antrag wirft Nicaragua Deutschland nun vor, seiner Verpflichtung nicht nachzukommen „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“.
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#Genozid
Der mittelamerikanische Staat #Nicaragua verklagt #Deutschland vor dem
#Internationalen #Gerichtshof in #DenHaag.
#Nicaragua wirft #Deutschland vor, einen #Völkermord zu begünstigen,
weil Deutschland Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt
und die #Hilfsgelder für das Hamas-nahe UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA gestoppt hat.
Deutschland hatte die #Zahlungen an das #UNRWA erst eingestellt, nachdem bekannt wurde, dass
UNRWA-Mitarbeiter an dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt waren – dabei war seit
Jahren die enge Verflechtung mit der Hamas bekannt.
Im Antrag wirft Nicaragua Deutschland nun vor, seiner Verpflichtung nicht nachzukommen „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“.
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#KlimaNarrativ
#DenHaag
Was für eine lächerliche #Shitshow.
via #TheRealTom
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#GazaKrieg #Genozid Der mittelamerikanische Staat #Nicaragua verklagt #Deutschland vor dem #Internationalen #Gerichtshof in #DenHaag. #Nicaragua wirft #Deutschland vor, einen #Völkermord zu begünstigen, weil Deutschland Israel politisch, finanziell und…
#InternationalerGerichtshof
#Nicaraguaklagte
#DenHaag
Heute läuft der 2. Tag Anhörung Deutschland wg. Beihilfe zum #Völkermord in Gaza.
Wie zu erwarten war, argumentiert Deutschland zu eigenen Gunsten, wies natürlich den Vorwurf zurück und teilt mit,
dass Deutschland auch in #Palästina #Palestine_Genocide humanitäre Hilfe geleistet werde
und betont, das dies nicht geschehe, um aus dem angeschuldigtem Vorwurf rauszukommen.
Die #Ampelregierung exportiert Waffen nach Israel und unterstützt aber auch die Palästinenser, die von den Israelis in einem beispiellosen Rachefeldzug der Netanjahu Regierung tyrannisiert werden.
Welch unerträgliche #Doppelmoral.
Leider funktioniert der Livestream ins Gericht aktuell nicht…
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Heute läuft der 2. Tag Anhörung Deutschland wg. Beihilfe zum #Völkermord in Gaza.
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dass Deutschland auch in #Palästina #Palestine_Genocide humanitäre Hilfe geleistet werde
und betont, das dies nicht geschehe, um aus dem angeschuldigtem Vorwurf rauszukommen.
Die #Ampelregierung exportiert Waffen nach Israel und unterstützt aber auch die Palästinenser, die von den Israelis in einem beispiellosen Rachefeldzug der Netanjahu Regierung tyrannisiert werden.
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#InternationalerGerichtshof
#DenHaag
#VölkermordKlage
#Gazakrieg
#Internationaler #Gerichtshof lehnt #Völkermord-Klage gegen #Deutschland ab
Im #Völkermord-Verfahren gegen #Deutschland hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag die #Forderungen #Nicaraguas zurückgewiesen.
Deutschland müsse die Rüstungsexporte nach Israel nicht stoppen, entschieden die höchsten UN-Richter heute in Den Haag.
Das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag hat zunächst nur über einen #Eilantrag Nicaraguas entschieden, das unter anderem einen #Stopp der #Rüstungslieferungen gefordert hatte.
Das Land argumentiert, dass durch die deutschen Rüstungslieferungen an Israel ein Völkermord ermöglicht werde. Deutschland hatte die Klage als haltlos zurückgewiesen.
Wer hat geglaubt, dass der Sumpf ausgerechnet durch die #UNJustiz trockengelegt wird?
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#DenHaag
#VölkermordKlage
#Gazakrieg
#Internationaler #Gerichtshof lehnt #Völkermord-Klage gegen #Deutschland ab
Im #Völkermord-Verfahren gegen #Deutschland hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag die #Forderungen #Nicaraguas zurückgewiesen.
Deutschland müsse die Rüstungsexporte nach Israel nicht stoppen, entschieden die höchsten UN-Richter heute in Den Haag.
Das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag hat zunächst nur über einen #Eilantrag Nicaraguas entschieden, das unter anderem einen #Stopp der #Rüstungslieferungen gefordert hatte.
Das Land argumentiert, dass durch die deutschen Rüstungslieferungen an Israel ein Völkermord ermöglicht werde. Deutschland hatte die Klage als haltlos zurückgewiesen.
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