Erinnert Ihr Euch übrigens noch daran, wie in der ersten Jahreshälfte mal eben #RT sanktioniert wurde ?
Soviel zu #Pressefreiheit2022
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#DigitalerServiceAkt #strengeRegeln Wieder einmal : das sind wohl die ‚schützenden‘ ‚Werte‘ der nicht demokratisch gewählten #EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#EU
Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind -
insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!)
sowie
Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“,
was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das #Recht auf freie #Meinungsäußerung.
Hier mehr ▶️▶️
#RT und Co lassen grüßen
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Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind -
insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!)
sowie
Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“,
was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das #Recht auf freie #Meinungsäußerung.
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