#Bundesinnenministerin #Faeser ist fest entschlossen, ein #Demokratiefördergesetz durch den Bundestag zu peitschen. Gerade jetzt sei es „höchste Zeit“, die Arbeit „zivilgesellschaftlicher Initiativen“ zu stärken. Kritiker vermuten dahinter etwas anderes.

Das Gesetz soll nach Angaben des Bundesfamilienministeriums Vereine, die sich nach Eigenangaben für die Demokratie und gegen extremistische Umtriebe einsetzen, stärker finanzieren.

Also, wie gehabt.


Quelle ➡️➡️


🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥

✨

#Demokratiefördergesetz
#Ampel

Die Ampel-Regierung streitet sich erbittert über die Frage, ob das „Demokratiefördergesetz“ vielleicht sogar selbst ein #Schaden an der #Demokratie ist.

Doch auch wenn es verhindert wird: Ändern würde das gar nichts.

Einige Liberale scheinen fest entschlossen, das Gesetz verhindern zu wollen. Offiziell bestätigen will dies zwar niemand.
Entsprechende Versuche wiederum dürften auf den erbitterten Widerstand der grünen Familienministerin und der sozialdemokratischen Innenministerin stoßen. Die umstrittenen Projekte wird es also weiterhin geben. Auch ganz ohne Demokratiefördergesetz.

Quelle➡️➡️

✨

🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥

✨