Eine Öko-Lobby versucht, Recht und Gesetz zu unterminieren. Der Rücktritt von Patrick Graichen kann deswegen nur der Beginn der Aufarbeitung sein.
Gleich mehrere Staatssekretäre geraten jetzt ins Visier.
Wenn die großen Medienhäusern das #Problem nicht auf die Graichen-Geschwister kaprizieren, sondern den Akzent auf die #Unterminierung der parlamentarischen Demokratie durch #grüne #NGOs legen, dann könnte aus der #Affäre mehr werden als eine geschasste Personalie.
#Habeck hatte die Chance, durch die Benennung einer unabhängigen Gestalt die Lage zu beruhigen.
Mit der #Personalie #KlausMüller hat er das Gegenteil erreicht.
…Dass eine ehemalige #Greenpeace-Chefin als #Staatssekretärin im #Außenministerium sitzt, sollte man bei all der #Agora-Versiertheit im großen Bild der #grünen #Lobbies nicht vergessen.
Diese Beziehungen, mögliche Befangenheiten, mögliche Vorteilsnahmen und auch vergangene Verstöße müssen aufgearbeitet werden.
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Gleich mehrere Staatssekretäre geraten jetzt ins Visier.
Wenn die großen Medienhäusern das #Problem nicht auf die Graichen-Geschwister kaprizieren, sondern den Akzent auf die #Unterminierung der parlamentarischen Demokratie durch #grüne #NGOs legen, dann könnte aus der #Affäre mehr werden als eine geschasste Personalie.
#Habeck hatte die Chance, durch die Benennung einer unabhängigen Gestalt die Lage zu beruhigen.
Mit der #Personalie #KlausMüller hat er das Gegenteil erreicht.
…Dass eine ehemalige #Greenpeace-Chefin als #Staatssekretärin im #Außenministerium sitzt, sollte man bei all der #Agora-Versiertheit im großen Bild der #grünen #Lobbies nicht vergessen.
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Der #OERR Bayrische Rundfunk agiert, wie auch schon in der #Plandemie als Vorkämpfer für die #Transformation.
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Heute auf der #Agenda :
Das Ende der Privatautos
🔦
Wichtigste #Propaganda #Zutat :
ein von unseren #Steuern finanzierter Hochschulprofessor
🔦
„Bis zum Jahr 2040 will #Bayern klimaneutral sein.“
Der #Bürger in #Bayern will das nicht, diese Parole stammt einzig von Politikern und ihren grünen #NGOs .
„Ein Baustein dafür ist die #Verkehrswende:
Laut #Umweltbundesamt entsteht ein Fünftel der deutschen CO2-Emissionen im Straßenverkehr.
#Mobilitätsforscher denken deswegen an das Ende der #Privatautos.“
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ein von unseren #Steuern finanzierter Hochschulprofessor
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„Bis zum Jahr 2040 will #Bayern klimaneutral sein.“
Der #Bürger in #Bayern will das nicht, diese Parole stammt einzig von Politikern und ihren grünen #NGOs .
„Ein Baustein dafür ist die #Verkehrswende:
Laut #Umweltbundesamt entsteht ein Fünftel der deutschen CO2-Emissionen im Straßenverkehr.
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Neben #Asylbewerbern,
die von sich aus
ins Land strömen
und
über einer #Million #Kriegsflüchtlinge
aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
als sogenannte meldeberechtigte Stellen legen fest, welche Personen in ihren Herkunftsländern angeblich besonders gefährdet seien.
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aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
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Tichys Einblick
Bundesregierung lässt jeden Monat 4.000 Migranten einfliegen
Zusätzlich zum anhaltenden Flüchtlingsstrom lässt die Bundesregierung monatlich rund 4.000 Asyl-Migranten einfliegen. Das zeigt eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.
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#Meinungsfreiheit
#Grundgesetz
#Verfassungsschutz
Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
bei denen eine frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht.“
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Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
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#ElonMusk
#Schlepperei
#Mittelmeer
Das war das Video, das #ElonMusk getriggert hat:
Derzeit gibt es 8 deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer,
die illegale #Einwanderer sammeln, die in #Italien entladen werden sollen.
Diese #NGOs werden von der deutschen #Regierung subventioniert.
Seine Reaktion:
„Hoffen wir, dass die #AfD die Wahlen gewinnt,
um diesen #europäischen #Selbstmord zu stoppen.“
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#FakeDemos
#NGOs
Norbert Bolz: Die Regierung finanziert NGOs, die dann Propaganda für die Regierung machen. Das alles unter dem Titel Zivilgesellschaft....
"Ein gespenstisches Bild" wie in der DDR.
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#Agenda2030
#NGO
#Slowakei
#Slowakei beendet die #Zusammenarbeit
der Ministerien mit aus dem Ausland
finanzierten #NGOs
Um auf die „offensichtliche Politisierung“ der Kommunikationsabteilungen
in den Ministerien zu reagieren,
schlägt das slowakische Regierungsbüro
eine strategische Kommunikation vor, die die Beteiligung von NGOs ausschließt.
„Das neue Konzept rechnet nicht mehr mit den NGOs als Partner für
die Lösung dieses Problems, was bedeutet, dass die strategische Kommunikation
ausschließlich in den Händen des Staates liegt, zu dem sie eigentlich immer gehören sollte“,
teilten die Vertreter des Büros mit.
Nach Ansicht der Regierung Ficos wurde die Frage der strategischen Kommunikation
in dem ursprünglichen Dokument nicht umfassend behandelt und die
slowakischen Interessen wurden nur „am Rande berücksichtigt.“
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#Slowakei
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Um auf die „offensichtliche Politisierung“ der Kommunikationsabteilungen
in den Ministerien zu reagieren,
schlägt das slowakische Regierungsbüro
eine strategische Kommunikation vor, die die Beteiligung von NGOs ausschließt.
„Das neue Konzept rechnet nicht mehr mit den NGOs als Partner für
die Lösung dieses Problems, was bedeutet, dass die strategische Kommunikation
ausschließlich in den Händen des Staates liegt, zu dem sie eigentlich immer gehören sollte“,
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#NGOs
#Georgien
In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.
Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.
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#Georgien
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#KlimaNarrativ
#Baerbock
#grüneIdeologie
Anfang des Monats besuchte die Bundesaußenministerin das kleine Dorf Togoru an der Südküste von Fidschis Hauptinsel Viti Levu, um auf die Folgen des vermeintlich menschengemachten Klimawandels aufmerksam zu machen.
Die Wahl des Ortes dieser Propaganda:
Der versunkene #Friedhof in #Togoru.
Seit Jahren ein regelrechter #Wallfahrtsort für die internationale #Presse und verschiedene #NGOs.
Wir waren zufälligerweise im vergangenen Dezember selbst vor Ort und haben berechtigten Grund zu der Annahme, dass nicht der Meeresspiegel steigt, sondern Fidschi sinkt.
Ein Kommentar von Marcus Robbin
via#InfraRotMedien
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#Baerbock
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Anfang des Monats besuchte die Bundesaußenministerin das kleine Dorf Togoru an der Südküste von Fidschis Hauptinsel Viti Levu, um auf die Folgen des vermeintlich menschengemachten Klimawandels aufmerksam zu machen.
Die Wahl des Ortes dieser Propaganda:
Der versunkene #Friedhof in #Togoru.
Seit Jahren ein regelrechter #Wallfahrtsort für die internationale #Presse und verschiedene #NGOs.
Wir waren zufälligerweise im vergangenen Dezember selbst vor Ort und haben berechtigten Grund zu der Annahme, dass nicht der Meeresspiegel steigt, sondern Fidschi sinkt.
Ein Kommentar von Marcus Robbin
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