Heute liefert uns mal wieder die #Welt ein #Extremismus
#Framing
Seit September gab es mehr als 4400 Kundgebungen wegen des Ukraine-Kriegs,
der Energiekrise oder der Corona-Politik der Bundesregierung.
Rechtsextremisten, „Reichsbürger“ und „Staatsdelegitimierer“
sind oft in die Organisation von Kundgebungen eingebunden – oder versuchen, diese zu vereinnahmen.
Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD) :
„..in Krisenzeiten brauche es durchaus Ventile, Proteste gegen die Regierung seien legitim. „
Zugleich beunruhigt ihn die Einschätzung, dass hinter der Mobilisierung zu den Demonstrationen „oftmals Neonazis, ‚Reichsbürger‘, Querdenker oder aber auch Mitglieder der AfD“ stecken würden:
„Diese Kräfte wollen der Bevölkerung noch größere Angst einjagen.
“ Ihnen gehe es „nicht um legitimen Protest gegen höhere Energiepreise, sondern darum, die Regierung und unsere #Demokratie verächtlich zu machen“.
…Den bisherigen #Höhepunkt der #Proteste registrierte die #Polizei in der Woche ab dem 3. Oktober, in ihr wurden mehr als 140.000 Menschen auf #Demonstrationen gezählt. …
…Aus den Zahlen geht auch hervor, dass es bislang nicht gelungen ist, den #Protest an einem Ort zu zentralisieren.
Denn während die Gesamtzahl aller Demonstranten abnimmt, steigt die Anzahl der Versammlungen kontinuierlich:
Waren es Anfang September noch rund 400 #Demonstrationen, zählten die Behörden Mitte Oktober bereits mehr als 700.
… im Land #Brandenburg wurden vom 3.-9.Oktober
bei 60 Veranstaltungen
12900 Teilnehmer geschätzt …
Spitzenreiter aller Bundesländer ist übrigens :
#Thüringen mit 37409 Teilnehmern…
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#Framing
Seit September gab es mehr als 4400 Kundgebungen wegen des Ukraine-Kriegs,
der Energiekrise oder der Corona-Politik der Bundesregierung.
Rechtsextremisten, „Reichsbürger“ und „Staatsdelegitimierer“
sind oft in die Organisation von Kundgebungen eingebunden – oder versuchen, diese zu vereinnahmen.
Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD) :
„..in Krisenzeiten brauche es durchaus Ventile, Proteste gegen die Regierung seien legitim. „
Zugleich beunruhigt ihn die Einschätzung, dass hinter der Mobilisierung zu den Demonstrationen „oftmals Neonazis, ‚Reichsbürger‘, Querdenker oder aber auch Mitglieder der AfD“ stecken würden:
„Diese Kräfte wollen der Bevölkerung noch größere Angst einjagen.
“ Ihnen gehe es „nicht um legitimen Protest gegen höhere Energiepreise, sondern darum, die Regierung und unsere #Demokratie verächtlich zu machen“.
…Den bisherigen #Höhepunkt der #Proteste registrierte die #Polizei in der Woche ab dem 3. Oktober, in ihr wurden mehr als 140.000 Menschen auf #Demonstrationen gezählt. …
…Aus den Zahlen geht auch hervor, dass es bislang nicht gelungen ist, den #Protest an einem Ort zu zentralisieren.
Denn während die Gesamtzahl aller Demonstranten abnimmt, steigt die Anzahl der Versammlungen kontinuierlich:
Waren es Anfang September noch rund 400 #Demonstrationen, zählten die Behörden Mitte Oktober bereits mehr als 700.
… im Land #Brandenburg wurden vom 3.-9.Oktober
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DIE WELT
Polizei muss wegen Klimaprotesten Brennpunkt-Arbeit verschieben
Seit Anfang dieses Jahres haben „Klimaaktivisten“ unterschiedlicher Gruppen in Berlin Hunderte Straßen blockiert. Nun hat die Polizei auf Anfrage von WELT eine genaue Liste veröffentlicht, wie viele Arbeitsstunden sie in die Abarbeitung der Fälle stecken…
BAUERN-PROTEST
„Anarchie verhindern!“: #Landrat in Sachsen verbietet 24 #Demonstrationen am 8. Januar
Auf den Erzgebirgskreis kommen am 8. Januar wohl erhebliche Proteste zu. Landrat Rico Anton (CDU) hat 24 #Versammlungen verboten, zudem wurden #Spontanversammlungen aus Angst vor Verkehrsstörungen untersagt.
Schulen haben bereits angekündigt, geschlossen zu bleiben.
Quelle ➡️➡️
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„Anarchie verhindern!“: #Landrat in Sachsen verbietet 24 #Demonstrationen am 8. Januar
Auf den Erzgebirgskreis kommen am 8. Januar wohl erhebliche Proteste zu. Landrat Rico Anton (CDU) hat 24 #Versammlungen verboten, zudem wurden #Spontanversammlungen aus Angst vor Verkehrsstörungen untersagt.
Schulen haben bereits angekündigt, geschlossen zu bleiben.
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#AmpeldesGrauens
Olaf Scholz hat sich am Montag in #Potsdam mit verschiedenen #Initiativen getroffen, die sich gegen #Rechtsextremismus engagieren.
Mit dabei: der Migrantenbeirat Potsdam sowie das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“.
Brisant:
Die Vereinigung ist offen #Antifa-nah und hat bereits gemeinsam mit #Linksextremen zu #Demonstrationen aufgerufen.
Unter anderem brachte Scholz bei dem Treffen in Erfahrung, welche finanziellen Mittel die Bündnisse brauchen, um strukturell verfestigt arbeiten zu können – und stellte eine #Förderung über das #Demokratieförderungsgesetz in den Raum.
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Olaf Scholz hat sich am Montag in #Potsdam mit verschiedenen #Initiativen getroffen, die sich gegen #Rechtsextremismus engagieren.
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Brisant:
Die Vereinigung ist offen #Antifa-nah und hat bereits gemeinsam mit #Linksextremen zu #Demonstrationen aufgerufen.
Unter anderem brachte Scholz bei dem Treffen in Erfahrung, welche finanziellen Mittel die Bündnisse brauchen, um strukturell verfestigt arbeiten zu können – und stellte eine #Förderung über das #Demokratieförderungsgesetz in den Raum.
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#Ostern ist auch die Zeit der pazifistischen und antimilitaristischen Ostermärsche. Gegenwärtig sind das besonders politische und herrschaftskritische #Demonstrationen.
Grund genug, um davor zu warnen.
Frieden ist verdächtig, und wer für ihn eintritt, scheint erst recht nicht ganz geheuer zu sein. Es scheint Tradition bei deutschen Meinungsmachern zu sein, dem Frieden mit Vorbehalt gegenüber zu stehen.
Quelle➡️➡️
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Frieden ist verdächtig, und wer für ihn eintritt, scheint erst recht nicht ganz geheuer zu sein. Es scheint Tradition bei deutschen Meinungsmachern zu sein, dem Frieden mit Vorbehalt gegenüber zu stehen.
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Bei den #Demonstrationen gegen den #AfD-Parteitag in #Essen sind 28 Polizisten verletzt worden. Einer davon schwer.
Etwa 200 Angreifer sollen Beamte angegriffen haben, die Delegierte zur Grugahalle geleiten wollten. Die Polizei berichtet von mehreren Festnahmen.
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