#AKWSkandal
Am Freitag, 26. April 2024, trat der Bundesminister #Habeck, der sich auch sehr gern
Vizekanzler nennen lässt, demonstrativ gelassen im #Bundestagsausschuss Klima und Energie auf.
Viel zu befürchten hat er allerdings nicht, die #Ampel-Mehrheit hatte zuvor die #Geschäftsordnung
so gestaltet, dass es zur #Aufklärung gar nicht
kommen konnte.
Sie demonstrierte kaltschnäuzig, was sie von den Rechten und übrigens auch Pflichten des
freigewählten Volksvertreters hielt.
Nämlich nichts.
Jeder Fraktion wurden nur 3 Minuten für
ihre Fragen zugestanden, Nachfragen gab es nicht.
Dabei stand eine gewichtige Frage auf der Tagesordnung:
Hatte der #Minister #entgegen den
#Interessen der #Bundesrepublik #Deutschland aus #Parteiräson den #Atomausstieg wider besseren Wissens vorangetrieben und damit die #Energiesicherheit Deutschlands #vorsätzlich #gefährdet?
Hier mehr ▶️▶️
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Vizekanzler nennen lässt, demonstrativ gelassen im #Bundestagsausschuss Klima und Energie auf.
Viel zu befürchten hat er allerdings nicht, die #Ampel-Mehrheit hatte zuvor die #Geschäftsordnung
so gestaltet, dass es zur #Aufklärung gar nicht
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Sie demonstrierte kaltschnäuzig, was sie von den Rechten und übrigens auch Pflichten des
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Nämlich nichts.
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Dabei stand eine gewichtige Frage auf der Tagesordnung:
Hatte der #Minister #entgegen den
#Interessen der #Bundesrepublik #Deutschland aus #Parteiräson den #Atomausstieg wider besseren Wissens vorangetrieben und damit die #Energiesicherheit Deutschlands #vorsätzlich #gefährdet?
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