In Taipeh treffen sich heute die Sprecherin des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi,
und die Präsidentin von Taiwan.
Pelosi reist mit sechs weiteren amerikanischen Abgeordneten und wird ebenfalls mit Abgeordneten aus Taiwan zusammentreffen.
Währenddessen verurteilt China den Besuch und bezeichnet ihn als Spiel mit dem Feuer.
Das chinesische Militär wurde in höchste Alarmbereitschaft versetzt und werde als Reaktion gezielte militärische Operationen durchführen, heißt es aus Peking.
In einem Leitartikel, der in der Washington Post wenige Minuten nach ihrer Ankunft in Taipeh veröffentlicht wurde, erläuterte Pelosi die Gründe für ihren Besuch mit den Worten
„Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Kommunistische Partei Chinas Taiwan und die Demokratie selbst bedroht.«
und
„Indem wir nach Taiwan reisen, ehren wir unser Engagement für die Demokratie. Wir bekräftigen, dass die Freiheiten Taiwans – und aller Demokratien – respektiert werden müssen«.
Wenn amerikanische Politiker vorgeben, die Demokratie zu schützen, sollten wir sehr aufmerksam werden.
Das ist ja schon
in #Vietnam, #Kambodscha, #Afghanistan #Syrien, #Irak, #Libyen #Laos, #Nicaragua, #Bosnien, #Jemen usw. usw. schief gegangen.
Pelosi besucht damit zugleich ein Land,
das von entscheidender Bedeutung für nahezu die gesamte Welt ist
– wichtiger noch als die ölreichen Staaten.
Taiwan ist Sitz der weltweit wichtigsten Auftragsfertiger für Computerchips.
Davon ist das Unternehmen Taiwan Semiconductor Manufacturing Co. (TSMC) das größte und bedeutendste.
Bei TSMC lassen US-Hersteller wie Apple, AMD, NVIDIA und sogar auch Intel Prozessoren für Smartphones, Laptops und Grafikkarten produzieren.
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und die Präsidentin von Taiwan.
Pelosi reist mit sechs weiteren amerikanischen Abgeordneten und wird ebenfalls mit Abgeordneten aus Taiwan zusammentreffen.
Währenddessen verurteilt China den Besuch und bezeichnet ihn als Spiel mit dem Feuer.
Das chinesische Militär wurde in höchste Alarmbereitschaft versetzt und werde als Reaktion gezielte militärische Operationen durchführen, heißt es aus Peking.
In einem Leitartikel, der in der Washington Post wenige Minuten nach ihrer Ankunft in Taipeh veröffentlicht wurde, erläuterte Pelosi die Gründe für ihren Besuch mit den Worten
„Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Kommunistische Partei Chinas Taiwan und die Demokratie selbst bedroht.«
und
„Indem wir nach Taiwan reisen, ehren wir unser Engagement für die Demokratie. Wir bekräftigen, dass die Freiheiten Taiwans – und aller Demokratien – respektiert werden müssen«.
Wenn amerikanische Politiker vorgeben, die Demokratie zu schützen, sollten wir sehr aufmerksam werden.
Das ist ja schon
in #Vietnam, #Kambodscha, #Afghanistan #Syrien, #Irak, #Libyen #Laos, #Nicaragua, #Bosnien, #Jemen usw. usw. schief gegangen.
Pelosi besucht damit zugleich ein Land,
das von entscheidender Bedeutung für nahezu die gesamte Welt ist
– wichtiger noch als die ölreichen Staaten.
Taiwan ist Sitz der weltweit wichtigsten Auftragsfertiger für Computerchips.
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Bei TSMC lassen US-Hersteller wie Apple, AMD, NVIDIA und sogar auch Intel Prozessoren für Smartphones, Laptops und Grafikkarten produzieren.
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Tichys Einblick
Die Welt ist abhängig von den Chipherstellern in Taiwan
Nancy Pelosi besucht ein Land, das von entscheidender Bedeutung für nahezu die gesamte Welt ist: Taiwan ist Sitz der weltweit wichtigsten Auftragsfertiger für Computerchips. Die Chiphersteller werden deshalb als Garant für die Unabhängigkeit Taiwans angesehen.
#GazaKonflikt
#Völkermord
#AmpeldesGrauens
#Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um #Deutschland und drei weitere Länder vor dem #Internationalen #Gerichtshof (IGH) in #DenHaag zur #Rechenschaft zu ziehen.
Begründet wird dies mit #Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des #Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das #Besatzungsrecht in den besetzten #palästinensischen #Gebieten, insbesondere im #Gazastreifen“.
In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung #Deutschland auch eine #Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die #Völkermordkonvention zu verhindern.
via #FlorianWarweg
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#Völkermord
#AmpeldesGrauens
#Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um #Deutschland und drei weitere Länder vor dem #Internationalen #Gerichtshof (IGH) in #DenHaag zur #Rechenschaft zu ziehen.
Begründet wird dies mit #Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des #Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das #Besatzungsrecht in den besetzten #palästinensischen #Gebieten, insbesondere im #Gazastreifen“.
In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung #Deutschland auch eine #Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die #Völkermordkonvention zu verhindern.
via #FlorianWarweg
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#GazaKrieg
#Genozid
Der mittelamerikanische Staat #Nicaragua verklagt #Deutschland vor dem
#Internationalen #Gerichtshof in #DenHaag.
#Nicaragua wirft #Deutschland vor, einen #Völkermord zu begünstigen,
weil Deutschland Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt
und die #Hilfsgelder für das Hamas-nahe UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA gestoppt hat.
Deutschland hatte die #Zahlungen an das #UNRWA erst eingestellt, nachdem bekannt wurde, dass
UNRWA-Mitarbeiter an dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt waren – dabei war seit
Jahren die enge Verflechtung mit der Hamas bekannt.
Im Antrag wirft Nicaragua Deutschland nun vor, seiner Verpflichtung nicht nachzukommen „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“.
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#Genozid
Der mittelamerikanische Staat #Nicaragua verklagt #Deutschland vor dem
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#Nicaragua wirft #Deutschland vor, einen #Völkermord zu begünstigen,
weil Deutschland Israel politisch, finanziell und militärisch unterstützt
und die #Hilfsgelder für das Hamas-nahe UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA gestoppt hat.
Deutschland hatte die #Zahlungen an das #UNRWA erst eingestellt, nachdem bekannt wurde, dass
UNRWA-Mitarbeiter an dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt waren – dabei war seit
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Im Antrag wirft Nicaragua Deutschland nun vor, seiner Verpflichtung nicht nachzukommen „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“.
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#GazaKrieg
#Nicaragua hat am 1. März offiziell #Klage vor dem #Internationalen #Gerichtshof
IGH) gegen Deutschland eingereicht.
Wie das höchste UN-Gericht mitteilte, wirft das mittelamerikanische Land der
Bundesrepublik „Begünstigung zum Völkermord“ im Gazastreifen vor und
begründet dies mit der politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung
Israels und der Streichung der Mittel für UNRWA.
Zuvor hatte Managua bereits in einer Presseerklärung Anfang Februar
mitgeteilt, dass es der #Bundesrepublik eine entsprechende #Verbalnote hatte
zukommen lassen.
Als die #NachDenkSeiten am 7. Februar nach der Verbalnote gefragt hatten,
negierte das #AuswärtigeAmt den Erhalt.
Wir fragten jetzt erneut nach.
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#Nicaragua hat am 1. März offiziell #Klage vor dem #Internationalen #Gerichtshof
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Bundesrepublik „Begünstigung zum Völkermord“ im Gazastreifen vor und
begründet dies mit der politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung
Israels und der Streichung der Mittel für UNRWA.
Zuvor hatte Managua bereits in einer Presseerklärung Anfang Februar
mitgeteilt, dass es der #Bundesrepublik eine entsprechende #Verbalnote hatte
zukommen lassen.
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#IGH
#Gazakrieg
#Genozid
Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird heute und morgen, Dienstag , die #Argumente beider
Seiten in einem von #Nicaragua eingereichten Fall anhören, in dem #Deutschland wegen der #Unterstützung #Israels die #Begünstigung eines
#Völkermordes im #Gazastreifen vorgeworfen wird.
Deutschland komme unter anderem mit dem Zahlungsstopp an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) seiner Verpflichtung nicht nach, „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“,
hatte die nicaraguanische Regierung in ihrem Anfang März eingereichten Antrag an den IGH erklärt.
Durch die Streichung der UNRWA-Gelder in Verbindung mit der politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung Israels begünstige Deutschland den Völkermord.
via #AntiKriegsTV
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#Gazakrieg
#Genozid
Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird heute und morgen, Dienstag , die #Argumente beider
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#Völkermordes im #Gazastreifen vorgeworfen wird.
Deutschland komme unter anderem mit dem Zahlungsstopp an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) seiner Verpflichtung nicht nach, „alles zu tun, um die Begehung von Völkermord zu verhindern“,
hatte die nicaraguanische Regierung in ihrem Anfang März eingereichten Antrag an den IGH erklärt.
Durch die Streichung der UNRWA-Gelder in Verbindung mit der politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung Israels begünstige Deutschland den Völkermord.
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Der #Gaza-Krieg wird auch vor Gericht ausgefochten. #Deutschland wird von #Nicaragua der #Beihilfe zum #Völkermord beschuldigt, wegen Rüstungslieferungen an Israel. Das sieht das höchste UN-Gericht anders.
Deutschland kann nach Maßgabe der internationalen Justiz weiterhin Waffen an Israelliefern: Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wies am Dienstag Sofortmaßnahmen im Verfahren zu dem von Nicaragua gegen Deutschland erhobenen Vorwurf der Begünstigung eines "Völkermords" im Gazastreifen ab.
Quelle ➡️➡️
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Deutschland kann nach Maßgabe der internationalen Justiz weiterhin Waffen an Israelliefern: Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wies am Dienstag Sofortmaßnahmen im Verfahren zu dem von Nicaragua gegen Deutschland erhobenen Vorwurf der Begünstigung eines "Völkermords" im Gazastreifen ab.
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