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#Diffamierung Wenn Olaf Scholz angesichts der Hamas-Jubler auf deutschen Straßen Abschiebungen „im großen Stil“ fordert, bekommt er dafür vom „Spiegel“ eine Titel-Story. Wenn es etwa zur selben Zeit in einem Berliner Hotel zu einem informellen Austausch…
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#CorrektivKampagne
#AfD
#Asylrecht
#AmpeldesGrauens


Anlässlich der Schmierenkampagne von #correctiv, dessen Auftraggeber und Co- Finanzier
auch
#Scholz Kanzleramt ist,

rufe ich noch mal die ausgezeichnete Analyse von Prof. Dr. Rupert Scholz zum
#Asylrecht
ins Gedächtnis.

Klar und präzise führt er aus, dass die
#Bundesregierung, also die #Ampel massiv #Rechtsverstöße beim Thema #Migration begangen hat.

Die Ausführungen von Rupert Scholz, der für mich im Staats- und Verfassungsrecht ein großes Vorbild ist, unterstütze ich vollends

via #MatthiasMarkert



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Die Nerven liegen blank. Der Chefredakteur des Playboy pöbelt unter einem Facebook-Post von mir zur Anti-AfD-Hetze von Hoeneß bei der Beckenbauer-Trauerfeier einen Leser und Millionen Wähler an: „Je lauter die Hitze, desto doofer die AfD-Sympathisanten.“ Erstaunliches…
#LeidMedien

Ich hoffe, es ist in Ihrem Sinne, dass ich den #Hochämtern der #Fernsehpropaganda – den Talkshows der öffentlich-rechtlichen Sender – so wenig Gewicht gebe wie irgendwie möglich.

Darum will ich Ihnen auch hier eine Wiedergabe des Inhalts von „Maybrit Illner“ gestern Abend im ZDF ersparen.

Mir geht es hier nur um eine einzige Botschaft in der gestrigen Sendung, die mich besonders entsetzt hat.

Sie stammt von einem Dauergast in den GEZ-Talkshows: Eva Quadbeck, Chefredakteurin des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), das Dutzende Tageszeitungen mit Artikeln beliefert.

Dass diese in der Regel stramm rot-grün sind, liegt auch daran, dass die SPD zu den Miteigentümern des RND gehört.

Die #SPD-Dame im #Schafspelz empörte sich in der Sendung, in der es um #Migration ging (und natürlich auch um #AfDBashing) faktisch darüber, dass es zu viel #Meinungsfreiheit gebe im Land.

Oder genauer sagt: Meinungsfreiheit für die Falschen.


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Parteigründungserklärung von Hans-Georg Maaßen am 20.01.2024

Nachdem die Pressekonferenz vorgestern in Erfurt ausfiel, hat die WerteUnion nun die Rede von Dr. Maaßen veröffentlicht, die beinhaltet, dass sich die Vereinsmitglieder von CDU/ CSU abspalten werden, und mit einem Wählerpotential von 15% bundesweit rechnet.

Die WerteUnion existiert übrigens schon seit 7 Jahren, nach der Erklärung, eine eigene Partei zu gründen, und sich von der CDU/ CSU abzuspalten, explodierte die Anzahl der Eintritte, bisher bestand der Verein aus 4000 Mitgliedern.

Die Rede hat es in sich, und ist definitiv als eine historische Erklärung zu werten.
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#Bezahlkarte
#Migration


Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich darin einig, für
#Asylbewerber #Bezahlkarten einzuführen. Über Ausgestaltung und Zeitpunkt gehen die Meinungen auseinander. Das wurde auch im Schweriner Landtag deutlich.


SPD und Linke bremsen.
Die
Linke lehnt jegliche Regelung der Zuwanderung ab, obwohl über 80 % der Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik kritisch sehen.


Quelle ➡️➡️



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#MSC

Vor der
#Münchner #Sicherheitskonferenz

In einem am Montag in Berlin vorgestellten Bericht der MSK
hieß es, dass knapp zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die
#Wahrnehmung #Russlands als #Bedrohung in der westlichen Welt wieder gesunken sei.

Dem sogenannten Münchner Sicherheitsindex 2024 zufolge werden hingegen "Massenmigration", Cyberangriffe, die Klimaerwärmung und islamischer Extremismus wieder zunehmend als Risiken wahrgenommen.

Für den Index wurden im vergangenen Herbst repräsentativ Bürger der G7-Staaten, der ursprünglichen Brics-Länder mit Ausnahme Russlands (Brasilien, Indien, China und Südafrika) und der Ukraine befragt.

Die deutschen #Bürger nannten in der #Umfrage #Russland, im Vorjahr noch Risiko Nummer eins, nur noch als ihre siebtgrößte #Sorge.

Stattdessen nahm die
#Wahrnehmung von #Migration und islamischem #Extremismus als Risiko ebenso wie beim Nachbarn Frankreich deutlich zu.

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#Schweden
#Migration

"60 Minutes" möchte gerne ein positives Bild zeichnen von den Migranten in Schweden, aber schon nach kurzer Zeit....aber seht selbst. 🫣🥴😱

via #AldousHuxkey

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#MigrationsChaos

In Sachen #Migration und illegaler Einwanderung wird
jetzt das Prinzip Hoffnung verkündet.



Unvergessen - die
#Ministerpräsidentenkonferenz
in der
#Plandemie.
Innerhalb von Monaten wurden 20 Mio. deutscher Bürger
aus dem normalen Leben ausgeschlossen.




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#Ausländerkriminalität

Polizeiliche #Kriminalstatistik

Viele Städte, Regionen und Bundesländer stellen ihre Zahlen schon vorab vor.
Der Tenor ist überall identisch: Die Zahl der Ausländer-Kriminalität explodiert im ganzen Land.

Dieses Thema würde Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gerne ignorieren, es passt nämlich nicht in ihren knallharten Kampf gegen Rechts, der zur größten Bedrohungslage im Land erhoben wurde.

Die Realität verweigert sich leider dem Wunsch der Ministerin.

Und so sehr Faeser auch will:
Der #Zusammenhang von #Migration und #Kriminalität lässt sich weder
verschweigen noch schönreden.

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Während im #EU-Parlament so kurz vor den #Europawahlen noch über #Migration und #Klimaschutz gerungen wird, existiert hinter den Kulissen ein ganz anderes #Problem: #Machtmissbrauch, #Mobbing, psychische #Schikane, sexuelle #Belästigung bis hin zu offener #Gewalt. Und das im eigenen Haus! Nur (fast) niemand berichtet darüber! EU-Mitarbeiter beklagen sogar eine „Treibjagd auf Frischfleisch“  – Frauen warnen einander vor bestimmten Abgeordneten.

Das EU-Parlament als perverses Tollhaus. Ein Thema, das wahrlich keiner so kurz vor der wichtigen Europa-Wahl gebrauchen kann! Hier die ganze, schockierende Wahrheit …

Quelle ➡️➡️




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#Migration
#SozialesNetz
#Betrachtung

Angenommen, ich komme aus einem Land, wo es keine Gerechtigkeit gibt, kein Strom und Wasser, keine Gesundheitsversorgung,
keine Rente, keine Sozialleistungen, und flüchte in ein Land, daß all dieses aus meiner Sicht im Überfluss hat.

Gehe ich da hin, um all das in Anspruch zu nehmen, oder gehe ich da hin, um mitzuhelfen, daß es dort bald noch mehr Gerechtigkeit, Strom, Wasser und Sozialleistungen gibt als ohnehin schon?

via #TheRealTom

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#Wahlen
#Migration


Um die Zahl illegaler #Einreisen zu beschränken, hat Nancy #Faeser temporäre #Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, das berichtet Business Insider. Grund ist die gestiegene Sicherheitsgefahr. Man habe ein „Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen entwickelt“ berichtet die Bild. Illegale Einreisen sollen verhindert, Personen ohne Visum abgewiesen werden.


Quelle ➡️➡️



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#Migration

Wenn der so #Schnappatmung hat ,
scheint die Regierung irgendwas
richtig gemacht zu haben….

via #TheRealTom

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#Migration
#BMI
#AmpeldesGrauens
#VorderLandtagswahl

🇩🇪

Hat Scholz ein Abkommen unterzeichnet,
mit dem 250.000 kenianische 'Fachkräfte' nach Deutschland kommen sollen?

Präsident Ruto sagt JA,

die #Scholz Regierung sagt NEIN.

via #Tom



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