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#CoronaJustiz

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Der #Prozess gegen den #Arzt Heinrich Habig wurde am Montag vor dem #Landgericht #Bochum fortgesetzt.

Etwa 80 Personen kamen zur #Mahnwache vor dem #Gerichtsgebäude und um als #Prozessbeobachter diesen aufsehenerregenden Fall zu erleben.

Aufsehenerregend allein schon deswegen, da mehr als 50 Verhandlungstage angesetzt sind und der Fall bereits seit sechs Monaten verhandelt wird.

Die Stimmung war friedlich und gelassen, einige kamen kurz vor der Arbeit vorbei, um sich in dem Fall aktuell zu informieren und um für die Freilassung des Arztes aus der Untersuchungshaft etwas zu tun.


Im vollen Gerichtsaal startete dann der Tag mit weiteren Lesungen aus Anamnese-Bögen von Patienten, die bei Habig in Recklinghausen in der Praxis waren.

Anschließend wurde noch schnell der Antrag von Rechtsanwalt Weyer abgelehnt, den Virologen Hendrik Streeck als Sachverständigen vorzuladen.

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#CoronaJustiz
#Bamherzigkeit
#Beistand

Am #Montag hat im ostthüringischen Gera ein #Prozess gegen eine frühere #Richterin begonnen.

Die #Staatsanwaltschaft #Erfurt wirft der Frau #Rechtsbeugung vor.
Zuvor war die damalige Proberichterin nach einem #Disziplinarverfahren bereits aus dem Dienst entlassen worden.

Ihre Bemühungen, juristisch gegen diese Entlassung vorzugehen, blieben ohne Erfolg.

Die Richterin hatte im April 2020 verfügt, dass ein Pfarrer eine schwer kranke Bewohnerin
eines Jenaer Pflegeheims hatte besuchen dürfen, um ihr seelsorgerisch beizustehen. 

Derartige Besuche waren nach der "Coronaschutzverordnung" untersagt gewesen.
Durch den richterlichen Beschluss war es dem Geistlichen ermöglicht worden,
der Palliativpatientin Beistand zu leisten.

Das Problem: Bei dem Pfarrer handelt es sich um den Vater der Richterin.


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