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Stellt Euch vor,
Ihr sitzt im #Bundestag .
Weil Euch #Menschen gewählt haben, die Euren hip verpackten rosigen #Versprechungen glaubten und mit Euch die
große #Wende wollten.
Dann habt Ihr losgelegt,
gezeigt,
was in Euch steckt und wie Ihr die #Wirtschaft reformiert .
Eure besten #Parteifreunde , die schon Alles vorgedacht haben, waren seit Langem
mit an #Bord.
Der große transatlantische Freund Joe - ziemlich zufrieden.
Und dann das .
#Habeck versteht die #Welt nicht mehr.
via #SnickLink
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Stellt Euch vor,
Ihr sitzt im #Bundestag .
Weil Euch #Menschen gewählt haben, die Euren hip verpackten rosigen #Versprechungen glaubten und mit Euch die
große #Wende wollten.
Dann habt Ihr losgelegt,
gezeigt,
was in Euch steckt und wie Ihr die #Wirtschaft reformiert .
Eure besten #Parteifreunde , die schon Alles vorgedacht haben, waren seit Langem
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Im Herbst 2023 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) vollmundig die große #Abschiebe-#Wende an.
Sein #Versprechen: „Endlich im großen Stil“, „deutlich mehr und schneller“ abzuschieben.
ABER: Mit Blick auf die Gesamtzahlen kann von einer großen Abschiebe-Wende keine Rede sein.
Das hat er doch auch längst vergessen!
Quelle➡️➡️
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Überraschende #Wende in #Frankreich: Das #Linksbündnis zieht am #Rassemblement National vorbei. Jetzt könnte eine #Pattsituation drohen.
Bei der Parlamentswahl in Frankreichliegt ersten Hochrechnungen zufolge das Linksbündnis überraschend vorn. Das rechtsnationale Rassemblement National könnte demnach nur auf dem dritten Platz hinter dem Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macronlanden, wie die Sender TF1 und France 2 nach Schließung der Wahllokale berichteten.
Quelle➡️➡️
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Bei der Parlamentswahl in Frankreichliegt ersten Hochrechnungen zufolge das Linksbündnis überraschend vorn. Das rechtsnationale Rassemblement National könnte demnach nur auf dem dritten Platz hinter dem Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macronlanden, wie die Sender TF1 und France 2 nach Schließung der Wahllokale berichteten.
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#CDU-Chef Friedrich #Merz fordert eine #Wende in der deutschen #Migrationspolitik!
Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
Der Retter naht, Moment,
es war doch die CDU, die das Problem erst geschaffen hat?!
Quelle ➡️➡️
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Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
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