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Die Pressekonferenz zur „Task Force Schwedt“ begann mit einer Dreiviertelstunde Verspätung.
Ministerpräsident #Woidke hatte die Sondersitzung einberufen.
Einziger Tagesordnungspunkt sollte „der Bericht der Bundesregierung über die Sicherstellung der Versorgung der PCK Raffinerie mit Rohöl“ sein.
Die Pressekonferenz sollte die Öffentlichkeit beruhigen, doch erreichte sie genau das Gegenteil.
Es wurde nur allzu deutlich, dass Michael Kellner, Staatssekretär in Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium, offensichtlich nicht weiß, womit er umgeht und die brandenburgische Landesregierung, die sich leichtsinnigerweise auf Habecks Schwedt-Plan eingelassen hatte, macht nun anscheinend grimmige Miene zum bösen Spiel.
Welcher Plan?
Muss man nach Kellners ungenauen, selten zusammenhängenden Äußerungen fragen.
Schwierig ist die Berichterstattung über das PCK Schwedt schon deshalb, weil die Statements von Robert Habeck und Michael Kellner inzwischen eine eigene, wendungsreiche Geschichte abgeben.
Mit seiner widersprüchlichen Informationspolitik, die mehr den eigenen Wünschen als der Realität zu entsprechen scheint, stiftet das Bundeswirtschafts-ministerium Verwirrung und befeuert Spekulationen, die letztlich dem Standort #Schwedt schaden.
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Die Pressekonferenz zur „Task Force Schwedt“ begann mit einer Dreiviertelstunde Verspätung.
Ministerpräsident #Woidke hatte die Sondersitzung einberufen.
Einziger Tagesordnungspunkt sollte „der Bericht der Bundesregierung über die Sicherstellung der Versorgung der PCK Raffinerie mit Rohöl“ sein.
Die Pressekonferenz sollte die Öffentlichkeit beruhigen, doch erreichte sie genau das Gegenteil.
Es wurde nur allzu deutlich, dass Michael Kellner, Staatssekretär in Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium, offensichtlich nicht weiß, womit er umgeht und die brandenburgische Landesregierung, die sich leichtsinnigerweise auf Habecks Schwedt-Plan eingelassen hatte, macht nun anscheinend grimmige Miene zum bösen Spiel.
Welcher Plan?
Muss man nach Kellners ungenauen, selten zusammenhängenden Äußerungen fragen.
Schwierig ist die Berichterstattung über das PCK Schwedt schon deshalb, weil die Statements von Robert Habeck und Michael Kellner inzwischen eine eigene, wendungsreiche Geschichte abgeben.
Mit seiner widersprüchlichen Informationspolitik, die mehr den eigenen Wünschen als der Realität zu entsprechen scheint, stiftet das Bundeswirtschafts-ministerium Verwirrung und befeuert Spekulationen, die letztlich dem Standort #Schwedt schaden.
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Tichys Einblick
PCK Schwedt: Eine Pressekonferenz, die beruhigen sollte, beunruhigt zutiefst
Der Bund und das Land Brandenburg behaupten, die Öl-Versorgung der größten Raffinerie in den östlichen Bundesländern zu sichern. Doch mit widersprüchlichen Informationen stiftet das Bundeswirtschaftsministerium Verwirrung und befeuert Spekulationen, die letztlich…
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Die AfD wird immer stärker in Brandenburg
Vor allem die #SPD muss bangen.
Sie fällt von 26,2 bei der Landtagswahl 2019 auf 21 Prozent.
Die AfD dagegen hält mit 25 Prozent ihren Umfrage-Spitzenplatz vom Oktober 2022.
Darüber hinaus ist der Unmut der Brandenburger über die Lage enorm: Fast zwei Drittel, 62 Prozent, sind „eher unzufrieden“ oder „sehr unzufrieden“.
….Woran liegt es dann?
Einmal daran, dass der MP und sein Kabinett mit dem Bürgerdialog auf weiter Flur alleingelassen werden.
Da müssen dringend noch andere ran.
Und daran, dass sich in #Potsdam Intrigen um die #Woidke-Nachfolge zu entspinnen beginnen.
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Die AfD wird immer stärker in Brandenburg
Vor allem die #SPD muss bangen.
Sie fällt von 26,2 bei der Landtagswahl 2019 auf 21 Prozent.
Die AfD dagegen hält mit 25 Prozent ihren Umfrage-Spitzenplatz vom Oktober 2022.
Darüber hinaus ist der Unmut der Brandenburger über die Lage enorm: Fast zwei Drittel, 62 Prozent, sind „eher unzufrieden“ oder „sehr unzufrieden“.
….Woran liegt es dann?
Einmal daran, dass der MP und sein Kabinett mit dem Bürgerdialog auf weiter Flur alleingelassen werden.
Da müssen dringend noch andere ran.
Und daran, dass sich in #Potsdam Intrigen um die #Woidke-Nachfolge zu entspinnen beginnen.
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www.tagesspiegel.de
Die AfD wird immer stärker in Brandenburg: Extreme Herausforderung auch für Scholz und Baerbock
Dass die Rechtsaußen in Umfragen vorn liegen, darf nicht nur die Koalition in Potsdam beunruhigen. Auch der Ampel in Berlin sollte das zu denken geben.
🔦
Schwerpunkt Berlin Berichterstattung im #rbb
Hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) Journalisten des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) wegen zu pessimistischer Berichterstattung
unter Druck gesetzt und versucht,
Einfluss auf das Programm des Senders zu nehmen?
Größtenteils geht es in dem Beitrag um eine altbekannte Kritik aus Brandenburg am #rbb.
Ministerpräsident Woidke bemängelte immer wieder ein ‚angebliches‘
Ungleichgewicht in der Berichterstattung: zu viel Berlin, zu wenig Brandenburg.
Zählt es als unbotmäßige Einflussnahme, wenn ein Ministerpräsident dies beim Sender kritisiert?
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📺
Möglicherweise hat #Woidke sich nicht besonders diplomatisch angestellt, der Fakt, das der #rbb nur wenig Nachrichten Kompetenz im Land BRB hat ist bekannt und wird durch die Einschaltquoten untermauert.
Gestern Abend kam die Haupt Nachrichtensendung
#Brandenburgaktuell gerade mal auf 170.000 Zuschauer
( Quote 4,5 % ) .
Ein Trauerspiel.
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Schwerpunkt Berlin Berichterstattung im #rbb
Hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) Journalisten des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) wegen zu pessimistischer Berichterstattung
unter Druck gesetzt und versucht,
Einfluss auf das Programm des Senders zu nehmen?
Größtenteils geht es in dem Beitrag um eine altbekannte Kritik aus Brandenburg am #rbb.
Ministerpräsident Woidke bemängelte immer wieder ein ‚angebliches‘
Ungleichgewicht in der Berichterstattung: zu viel Berlin, zu wenig Brandenburg.
Zählt es als unbotmäßige Einflussnahme, wenn ein Ministerpräsident dies beim Sender kritisiert?
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Möglicherweise hat #Woidke sich nicht besonders diplomatisch angestellt, der Fakt, das der #rbb nur wenig Nachrichten Kompetenz im Land BRB hat ist bekannt und wird durch die Einschaltquoten untermauert.
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MAZ - Märkische Allgemeine Zeitung
Hat Woidke versucht, Einfluss auf die RBB-Berichterstattung zu nehmen?
Laut einem Medienbericht soll sich Brandenburgs Ministerpräsident beim Sender über dessen Hauptstadtfixierung beklagt und einen Journalisten gemaßregelt haben. Die FDP wirft ihm versuchte Zensur vor.
Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Media is too big
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Am Dienstag waren meine Kollegin, Lena Kotré, und ich beim Bürgerdialog der Landesregierung „Zur Sache, Brandenburg“. Dort wurde auch über die Lockdowns der Corona-Zeit gesprochen und der Ministerpräsident Brandenburgs, Dietmar #Woidke, hat sich bei der Antwort widersprochen!
Im deutschlandweit einzigen Untersuchungsausschuss zu #Corona hat Woidke die Lockdowns anders begründet, als er es am Dienstag beim Bürgerdialog tat! Was denkt Ihr? War das schon #Meineid? Genau das prüfen wir derzeit, ob wir juristisch dagegen vorgehen können.
Folgt mir hier auf Telegram:
https://t.me/larshuenich
Im deutschlandweit einzigen Untersuchungsausschuss zu #Corona hat Woidke die Lockdowns anders begründet, als er es am Dienstag beim Bürgerdialog tat! Was denkt Ihr? War das schon #Meineid? Genau das prüfen wir derzeit, ob wir juristisch dagegen vorgehen können.
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#Plandemie
#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Potsdam
Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten #Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?
Letzte Woche fanden gleich zwei #Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.
Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.
via #AyaVelasquez
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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Potsdam
Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten #Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?
Letzte Woche fanden gleich zwei #Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.
Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.
via #AyaVelasquez
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Der letzte #Corona-#Untersuchungsausschuss im #Brandenburger #Landtag hat nun Konsequenzen:
Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.
Tatverdacht:
#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.
Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.
via #AyaVelasquez
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Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.
Tatverdacht:
#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.
Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.
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