🦠🦠
Vor kurzem hat selbst Karl #Lauterbach
zugegeben, dass die #Impfung zu schweren
bleibenden #Schäden führen kann,
was ihm nach eigener Aussage sogar die
ganze Zeit über bewusst gewesen war und
das, obwohl er die Impfung lange gerne als „nebenwirkungsfrei“ darstellte und
die #Impfschäden herunterspielte.
Es stellt sich daher vielmehr die Frage:
Wie haben sich Lauterbach & Co. strafbar gemacht?
Am Ende wird das nur ein – vermutlich langwieriger – #Prozess klären können.
Und das auch erst, wenn die #Staatsanwaltschaften
ihre Pflicht zur Verfolgung des #Corona #Unrechts wahrnehmen, was sie von Amts wegen
und aufgrund von Anzeigen längst
könnten und müssten, aber aus politischen Gründen derzeit nicht tun, denn #Staatsanwälte sind in #Deutschland weisungsgebunden.
Aus dem deutschen #Strafgesetzbuch
kommt hier u.a.
eine Untersuchung von #Mord und #Totschlag (§§ 211, 212) oder fahrlässiger #Tötung (§ 222) in Betracht.
Zusätzlich noch die Prüfung der
Körperverletzungsdelikte wie schwere Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227) oder fahrlässige Körperverletzung (§ 229).
Begangen im #Amt, also kommt noch § 340 StGB hinzu.
Für § 227 (Körperverletzung mit Todesfolge) genügt es, dass der Tod durch die #Körperverletzung
(Verabreichung einer Spritze mit mRNA-Impfstoff) wenigstens fahrlässig herbeigeführt wurde.
Natürlich sei auch nicht die #Freiheitsberaubung durch Lockdowns (§ 239 StGB), die millionenfache #Nötigung und #Drohung (§ 240 StGB) vergessen, die volksverhetzerische #Verunglimpfung der #Ungeimpften (§ 130 StGB) sowie die #Veruntreuung von #Milliarden für nutzlose Masken und Impfstoffe,
die jetzt auf Halde liegen.
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Vor kurzem hat selbst Karl #Lauterbach
zugegeben, dass die #Impfung zu schweren
bleibenden #Schäden führen kann,
was ihm nach eigener Aussage sogar die
ganze Zeit über bewusst gewesen war und
das, obwohl er die Impfung lange gerne als „nebenwirkungsfrei“ darstellte und
die #Impfschäden herunterspielte.
Es stellt sich daher vielmehr die Frage:
Wie haben sich Lauterbach & Co. strafbar gemacht?
Am Ende wird das nur ein – vermutlich langwieriger – #Prozess klären können.
Und das auch erst, wenn die #Staatsanwaltschaften
ihre Pflicht zur Verfolgung des #Corona #Unrechts wahrnehmen, was sie von Amts wegen
und aufgrund von Anzeigen längst
könnten und müssten, aber aus politischen Gründen derzeit nicht tun, denn #Staatsanwälte sind in #Deutschland weisungsgebunden.
Aus dem deutschen #Strafgesetzbuch
kommt hier u.a.
eine Untersuchung von #Mord und #Totschlag (§§ 211, 212) oder fahrlässiger #Tötung (§ 222) in Betracht.
Zusätzlich noch die Prüfung der
Körperverletzungsdelikte wie schwere Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227) oder fahrlässige Körperverletzung (§ 229).
Begangen im #Amt, also kommt noch § 340 StGB hinzu.
Für § 227 (Körperverletzung mit Todesfolge) genügt es, dass der Tod durch die #Körperverletzung
(Verabreichung einer Spritze mit mRNA-Impfstoff) wenigstens fahrlässig herbeigeführt wurde.
Natürlich sei auch nicht die #Freiheitsberaubung durch Lockdowns (§ 239 StGB), die millionenfache #Nötigung und #Drohung (§ 240 StGB) vergessen, die volksverhetzerische #Verunglimpfung der #Ungeimpften (§ 130 StGB) sowie die #Veruntreuung von #Milliarden für nutzlose Masken und Impfstoffe,
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Freischwebende Intelligenz
Tatort: Gesundheitsministerium
Was bedeutet eigentlich Corona-Unrecht? Eine strafrechtliche Beurteilung von Karl Lauterbach.
#CoronaJustiz
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Der #Prozess gegen den #Arzt Heinrich Habig wurde am Montag vor dem #Landgericht #Bochum fortgesetzt.
Etwa 80 Personen kamen zur #Mahnwache vor dem #Gerichtsgebäude und um als #Prozessbeobachter diesen aufsehenerregenden Fall zu erleben.
Aufsehenerregend allein schon deswegen, da mehr als 50 Verhandlungstage angesetzt sind und der Fall bereits seit sechs Monaten verhandelt wird.
Die Stimmung war friedlich und gelassen, einige kamen kurz vor der Arbeit vorbei, um sich in dem Fall aktuell zu informieren und um für die Freilassung des Arztes aus der Untersuchungshaft etwas zu tun.
Im vollen Gerichtsaal startete dann der Tag mit weiteren Lesungen aus Anamnese-Bögen von Patienten, die bei Habig in Recklinghausen in der Praxis waren.
Anschließend wurde noch schnell der Antrag von Rechtsanwalt Weyer abgelehnt, den Virologen Hendrik Streeck als Sachverständigen vorzuladen.
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Der #Prozess gegen den #Arzt Heinrich Habig wurde am Montag vor dem #Landgericht #Bochum fortgesetzt.
Etwa 80 Personen kamen zur #Mahnwache vor dem #Gerichtsgebäude und um als #Prozessbeobachter diesen aufsehenerregenden Fall zu erleben.
Aufsehenerregend allein schon deswegen, da mehr als 50 Verhandlungstage angesetzt sind und der Fall bereits seit sechs Monaten verhandelt wird.
Die Stimmung war friedlich und gelassen, einige kamen kurz vor der Arbeit vorbei, um sich in dem Fall aktuell zu informieren und um für die Freilassung des Arztes aus der Untersuchungshaft etwas zu tun.
Im vollen Gerichtsaal startete dann der Tag mit weiteren Lesungen aus Anamnese-Bögen von Patienten, die bei Habig in Recklinghausen in der Praxis waren.
Anschließend wurde noch schnell der Antrag von Rechtsanwalt Weyer abgelehnt, den Virologen Hendrik Streeck als Sachverständigen vorzuladen.
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pb: schwarz auf weiß
Prozess gegen Heinrich Habig: Mahnwache und Plädoyers
Das Landgericht Bochum hat die Verhandlung im Fall des angeklagten Arztes Heinrich Habig fortgesetzt. Eine Mahnwache vor dem Gericht fordert Habigs Freilassung. Der Verein „Polizisten für Aufklärung“ hat sie unterstützt.
#AfD
#Verfassungsschutz
#VLeute
In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
Welche Rolle spielen diese Geheimdienst-Spitzel, die unter der Hand vom Staat bezahlt werden, für die ausgemachte Radikalisierung der Partei?
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#Verfassungsschutz
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In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
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#CoronaJustiz
#Bamherzigkeit
#Beistand
Am #Montag hat im ostthüringischen Gera ein #Prozess gegen eine frühere #Richterin begonnen.
Die #Staatsanwaltschaft #Erfurt wirft der Frau #Rechtsbeugung vor.
Zuvor war die damalige Proberichterin nach einem #Disziplinarverfahren bereits aus dem Dienst entlassen worden.
Ihre Bemühungen, juristisch gegen diese Entlassung vorzugehen, blieben ohne Erfolg.
Die Richterin hatte im April 2020 verfügt, dass ein Pfarrer eine schwer kranke Bewohnerin
eines Jenaer Pflegeheims hatte besuchen dürfen, um ihr seelsorgerisch beizustehen.
Derartige Besuche waren nach der "Coronaschutzverordnung" untersagt gewesen.
Durch den richterlichen Beschluss war es dem Geistlichen ermöglicht worden,
der Palliativpatientin Beistand zu leisten.
Das Problem: Bei dem Pfarrer handelt es sich um den Vater der Richterin.
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Am #Montag hat im ostthüringischen Gera ein #Prozess gegen eine frühere #Richterin begonnen.
Die #Staatsanwaltschaft #Erfurt wirft der Frau #Rechtsbeugung vor.
Zuvor war die damalige Proberichterin nach einem #Disziplinarverfahren bereits aus dem Dienst entlassen worden.
Ihre Bemühungen, juristisch gegen diese Entlassung vorzugehen, blieben ohne Erfolg.
Die Richterin hatte im April 2020 verfügt, dass ein Pfarrer eine schwer kranke Bewohnerin
eines Jenaer Pflegeheims hatte besuchen dürfen, um ihr seelsorgerisch beizustehen.
Derartige Besuche waren nach der "Coronaschutzverordnung" untersagt gewesen.
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#Twitter
#X
Wie aus einer harmlosen , heimatliebenden Hashtag-Aktion auf #X -
#Stolzmonat im Mai 2023
vom #Staatsschutz ein erfolgloser #Prozess wegen #Volksverhetzung gepanscht wird.
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#Wahlkampf #Inszenierung #USA #Trump im #Schweigegeld-Prozess in allen Punkten schuldig gesprochen Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist ein ehemaliger US-Präsident strafrechtlich verurteilt worden. Im Prozess um die Verschleierung…
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#Plandemie
#Maskenatteste
#Justiz
Mitte 2022 (!) wurden gegen Dr. Walter Weber, Onkologe in Hamburg und Mitgründer der «Ärzte für Aufklärung» (ÄfA),
Anklage erhoben.
Der #Vorwurf: #Ausstellung von #Gefälligkeitsmaskenattesten.
Und tatsächlich wurde dieses Jahr ein #Prozess am #Hamburger #Landgericht losgetreten, bei dem in der vergangenen Woche die Verhandlungstage 23 (Dienstag) und 24 (Freitag) stattfanden.
Auch nach dem 23. Prozesstag drängte sich der Eindruck auf, dass Weber
von der Richterin Nehle Behr insgeheim bereits verurteilt wurde.
So wurde jeder noch so sinnvoll erscheinende Beweisantrag der Verteidigung abgelehnt –
bis es zu fortgeschrittener Stunde dem Rechtsbeistand von Weber gelang, die Richterin dazu zu überzeugen,
sich darauf einzulassen, am Freitag den #Masken-Experten Kai #Kisielinski bei der Verhandlung sprechen zu lassen .
via #transitionnews
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#Maskenatteste
#Justiz
Mitte 2022 (!) wurden gegen Dr. Walter Weber, Onkologe in Hamburg und Mitgründer der «Ärzte für Aufklärung» (ÄfA),
Anklage erhoben.
Der #Vorwurf: #Ausstellung von #Gefälligkeitsmaskenattesten.
Und tatsächlich wurde dieses Jahr ein #Prozess am #Hamburger #Landgericht losgetreten, bei dem in der vergangenen Woche die Verhandlungstage 23 (Dienstag) und 24 (Freitag) stattfanden.
Auch nach dem 23. Prozesstag drängte sich der Eindruck auf, dass Weber
von der Richterin Nehle Behr insgeheim bereits verurteilt wurde.
So wurde jeder noch so sinnvoll erscheinende Beweisantrag der Verteidigung abgelehnt –
bis es zu fortgeschrittener Stunde dem Rechtsbeistand von Weber gelang, die Richterin dazu zu überzeugen,
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